Die wichtigsten Meldungen der vergangenen Tage im Überblick – Teil8 – Auftragsverbrechen und staatlich organisierter Mordanschlag auf Journalisten und auf deren Familie!

RRRedaktion: Pressefreiheit passt leider nicht jeden! Erfolg schafft oft Feinde. Ein Foto sagt mehr als Worte. Die RRRedaktion feierte am 14. November 2019 ihre 3,5 Millionen Aufrufe. Als Onlinezeitung „RRRedaktion“ haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, Mißstände anzuprangern und mit unserer Berichterstattung die Bürger zu informieren und eine Bewegung für die Zukunft unseres Landes zu erzeugen. Mit täglichen Artikeln, Themenschwerpunkten, Umfragen, Recherchen vor Ort und mit unserem Format. So erreichen und bewegen wir hunderttausende Bürger  – und es werden immer mehr. Freier Journalismus ist ein Gradmesser der Verfassung Art. 5 GG. Wir lassen Menschen zu Wort kommen, die sonst keine Öffentlichkeit hätten. Die Presse hat die Aufgabe Dinge zu bringen die unangenehm sind, dass ist eine demokratische Aufgabe. Kritischer Journalismus bringt der Demokratie den Sauerstoff den sie braucht.

Wir recherchieren, was wir wollen: Wir berichten über die Themen, die wir für wichtig halten. Wir vertreten die Thesen, die wir für richtig halten. Niemand zwingt uns, das zu schreiben, was wir schreiben. Und niemand hält uns davon ab. Unsere Berichterstattung ist frei. Aber sie kostet Geld. Unabhängiger Journalismus muss finanziert werden. Hinter jedem Klick steckt personeller und technischer Aufwand. Wir wollen diesen nicht durch Werbung oder Bezahlschranken finanzieren, sondern setzten weiterhin auf die freiwillige Unterstützung unserer Leser. Spenden, sponsern Sie jetzt für ehrlichen Journalismus in Zeiten der Lüge, ohne Beschönigungen und frei von jeglicher Einflussnahme – einzig und allein Dir als Leser und der Wahrheit verpflichtet.

Um dieses große Ziel zu erreichen, braucht unsere kleine Mannschaft und ich Ihre Hilfe: Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom! Im Gegensatz zu den großen Staatsmedien, die sich durch den monatlichen Rundfunkbeitrag die finanziellen Mittel für ihre Staatspropaganda aus den Taschen der Bürger ziehen, die mit dem Strom schwimmenden Printmedien bekommen jetzt Staatszuschüsse. Wir in der RRRedaktion können nur durch die Spenden engagierter Bürger, Leser täglich unserer Arbeit nachgehen, siehe Spendenbutton. Die Kosten dafür sind groß. Büro, Strom, IT, Reporter Unterwegs und Arbeitsmittel müssen Monat für Monat bezahlt, aufgebracht werden. Eine tägliche Herausforderung, die wir aber gerne für die Zukunft unseres Landes und seiner Menschen meistern. Wir können Ihnen versprechen, dass wir auch in Zukunft am Ball bleiben werden. Unsere kritische Berichterstattung, die guten Kontakte wollen wir jetzt noch verstärken und weiter ausbauen, damit immer mehr Bürger über die Machenschaften des Establishments die Augen geöffnet bekommen. Für Ihre Hilfe in diesem sehr wichtigen Kampf sage ich Ihnen im Namen der gesamten Mannschaft von Herzen Danke.

Zitat: Was sind tausend Anwälte angekettet auf dem Meeresgrund? „Ein guter Anfang“! Hasser im Amt sind für Deutschland und Ravensburg sehr gefährlich. Mit Zuckerbrot und Peitsche? Argumentum ad hominem, (Argumentation durch Denunziation!) Wes Brot ich eß, des Lied ich sing? Machtmissbrauch im Amt, Hexenjagd, Folter, Intelligenzbeleidigung und Mordanschlag auf Journalisten! Lügen und täuschen gehört zu ihrem Geschäft, wie der Hammer zum Amboss. Die verkauften Roben. Justiz und Beamte kennen keine Menschen? Strafvereitelung im Amt, Willkür und Mauschelleien bei Gericht, über sechs Jahre Prozessverschleppung, Rechtslos und Vogelfrei? Unablässig sind die ideologischen Sturmgeschütze der Merkel-Regierung und des Establishments auf kritische Bürger und unabhängige Medien gerichtet, die nicht fanatisch in die Merkel-Jubel-Propaganda miteinstimmen. Gegner der Migrationspolitik, der Eurokratie, der Finanzwirtschaft, der Steuerbehörde (Steuerbetrug), der Verwaltungsbevormundung, der Justizwillkür, der Flüchtlingsbewegung, der Rechtsbeugung, der Kinderpornografie, der Strafvereitelung im Amt und der immer stärker werdenden Islamisierung Deutschlands werden mit einem Schandmal belegt, geächtet und nicht selten willkürlich vor Gericht gezogen, regelrecht gezerrt.

Diese Debatte: Über präventive RichterInnen, Beamte, Anwalts- und Staatsanwälte-Strategien gegenüber Medien wollen wir zusammen in den nächsten Tagen und Wochen mit der UN in Genf, in Berlin, München und in Brüssel führen: Eine Auswertung der Studie – „Wenn sie das schreiben, verklage ich Sie.“ Unsere bundesweiten Recherchen und Erfahrungen werden mit einbezogen. Mehr darüber erfahren Sie nach unseren Gesprächen unter „Glaube nichts und prüfe selbst“.

Moßbrucker ist Koautor der Studie: „Wenn Sie das schreiben, verklage ich sie.“ Es spricht Vieles dafür, dass die allgemeine Wirkkraft dieses Instruments lange Zeit überschätzt wurde, gerade in Bezug auf investigativen Journalismus. Wenn Prominente von journalistischen Recherchen erfahren, folgt kurz danach oder erst nach Jahren ohne Vorwarnung entweder eine Anklage, oder der Versand eines „presserechtlichen Informationsschreiben“. Am Mittwoch den 27. November gibt es eine Debatte über präventive Anwaltsstrategien gegenüber Medien. Anmeldung bei der TAZ, Friedrichstraße 21, 10969 Berlin, oder hier.

„Nicht Ruhe und Unterwürfigkeit gegenüber der Obrigkeit ist die erste Bürgerpflicht, sondern Kritik und ständige demokratische Wachsamkeit.“ (Otto Brenner, 1968)

Die illegale Zensur, um Ihre Machenschaften zu verbergen: Die Staatsanwaltschaft Ravensburg veruntreut Geld im Amt und schützen sich untereinander. Ein Aufruf an die Rest-Justiz, ihrer Verantwortung endlich gerecht zu werden. Stoppt endlich die Hexenjagd und den Journalisten-Mord in Ravensburg. Wes Brot ich eß, des Lied ich sing? Argumentum ad hominem, (Argumentation durch Denunziation!) Freier Journalismus? Fehlanzeige! Eigene Meinungen? Fehlanzeige! Redefreiheit! Fehlanzeige! Pressefreiheit! Fehlanzeige! Unablässig sind die ideologischen Sturmgeschütze der Ravensburger CDU Merkel-Regierung und der Ravensburger Justiz als bundesweite Zensurbehörde! Die unheilige und perverse Allianz der Ravensburger Justiz? Lügen und täuschen gehört zu ihrem Geschäft, wie der Hammer zum Amboss.

Bildung einer kriminelle Vereinigung?: Auftragsverbrechen, man deckt sich untereinander? Justiz, Polizei, Staatsanwaltschaft, Rechtspflege und die OFD planen im Komplott die Ausrottung einer ganzen Familie, so schallt es aus den CDU-Grünen Ämtern und aus den Behörden. Als nächstes sind Frau und Kinder dran, die RECHTE Szene im Amt schlägt in Ravensburg und in BaWü gnadenlos zu. Im vorliegenden Fall geht es um eine peinliche, von Amtes wegen geschützte Korruptions- und Rechtsbeugungs Affäre. Eine Ravensburger Amri-Justiz, die einen Mörder aus der JVA entlässt, damit er in der Weihnachtszeit in Berlin Menschen ermorden darf, die schreckt auch in der eigenen Stadt nicht zurück Menschen umbringen zu lassen.

Auch sie gehören alle auf die Anklagebank: (Justiz: Metzger, (Geiger), (Grewe), (Schute)(Rauch), (Schall) (Dörr). Sta.: (Boger), (Heister), Spieler, Dr. Jakob, OFD: Esser, Heck, PD: Keppeler, Bachner, (Stürmer), RA: Rheker-Heerde, Rheker) und des Establishments sind auf kritische Bürger und unabhängige Medien gerichtet, die nicht fanatisch und parteipolitisch in die Merkel-Strobl-Wolf – Jubel-Propaganda miteinstimmen, sie gehen dabei sogar über Leichen. Sind Persönlichkeiten, Beamte und andere in der Amri-Stadt Ravensburg in Kinderporno – und bei der OFD in Steuerbetrugs Geschäfte verwickelt? Wir recherchierten weltweit und es gibt einige Hinweise das dem so ist. Jetzt sollen die aufklärenden Journalisten mit fadenscheinigen Gründen vernichtet werden, damit diese und andere Wahrheiten nicht ans Licht kommen? Die Welt, Ravensburg und Deutschland wird immer medienfeindlicher und die Feinde schrecken selbst vor Mord nicht zurück, Mordanschläge gibt es in vielen Formen. Warum wird die DEUTSCHE-Ravensburger Medienlandschaft jetzt zum Mordschauplatz gemacht?

Nicht nur in Ravensburg dürfen Menschen ungestraft wieder als „Lebens Unwert“ beschimpft werden und man darf ihnen öffentlich den Tod wünschen: Solche RECHTE Straftaten werden durch die Polizei, Rechtspflege, Staatsanwaltschaft, Gerichtsvollzieher und durch die Justiz gedeckt, einige Beamte beteiligen sich sogar an solchen Äußerungen. Man lügt im Amt und vor Gericht, Protokolle werden gefälscht oder sie verschwinden, Anzeigen verschwinden, Beweismaterial wird manipuliert, Strafvereitelung im Amt und noch so einiges. Sachbeschädigungen, Körperverletzung, Rufmord, Verleumdungen, Mordversuch, Nötigung, Erpressung, Mordandrohungen und noch so einiges, wird zum Beispiel in Ravensburg von Polizei und Staatsanwalt nicht verfolgt, immer mit der Unterstützung der „Rechtsbeugenden“ Ravensburger (Dörr) Justiz, derzeit von der AG-Richterin Frau Metzger. Es kommt immer darauf an zu wem man das sagt und wen man beschädigen möchte. Viele Menschen werden vom Staat, (Polizei und Justiz) in Deutschland und in Ravensburg als Vogelfrei, sogar als Rechtslos gestellt, wie damals in der DDR und vor über 70 Jahren, siehe auch die unverschämte Äußerung vor Zeugen einer AG-Richterin Frau Schute. Die Opfer werden dann zum Täter gemacht, kriminalisiert und anschließend entsorgt oder möglichst vernichtet. Würden Menschen ermordet werden, kann man sicher sein, es wird in Ravensburg unter dem Deckmantel der Justiz nicht ermittelt und es kommt wie so vieles, unter Verschlusssache, die verkauften Roben.

Unsere bundesweiten Recherchen belegen das: Die inzwischen der UN, in Brüssel, Russland, in den USA und anderswo vorliegen. Alle die daran beteiligten werden in die internationale, PRIVATE Haftung genommen, diese Forderungen verjähren nicht. Die Anklageschrift und Haftanträge gegen diese Personen werden von einem internationalen Generalstaatsanwalt geschrieben, 841 Seiten sind bereit fertig, wir haben sie gelesen.

Schon Voltaire sagte: „Je häufiger eine Dummheit wiederholt wird, desto mehr bekommt sie den Anschein der Klugheit.“ Sprachwissenschaft – Je öfter man Lügen hört, desto mehr werden sie zur Wahrheit!

Tages Meldungen Teil7. Tages Meldungen Teil6. Tages Meldungen Teil5. Tagesmeldungen Teil4. Tages-Meldungen Teil3. Tages-Meldungen Teil2. Tages-Meldungen Teil1.

Heiko Maas gegen Abzug von Atomwaffen: Peinlichkeitsminister Heiko Maas hat sich gegen den Abzug von US-Atombomben aus Deutschland ausgesprochen. Das steht jedoch im Widerspruch zu einem Bundestagsbeschluss und dem Wunsch der Mehrheit der Deutschen. Das Thema Abzug von US-Atombomben verdeutlicht, dass Deutschland immer noch ein besetztes Land ohne Souveränität ist. Ein souveräner Staat könnte anderen Staaten verbieten, gegen seinen Willen Atomwaffen auf seinem Gebiet zu stationieren. Deutschland kann dies jedoch nicht tun. Es gibt einen Beschluss des Bundestags aus dem Jahre 2010, in dem die Bundesregierung aufgefordert wurde, sich „gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für den Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen.“ Der Beschluss gilt bis heute, nur geschehen ist nichts. Bundestagsbeschlüsse sind eigentlich für die Regierung bindend. Wenn sich Maas gegen den Abzug von Atomwaffen ausspricht, handelt er gegen den Beschluss des Bundestags. Wenn Deutschland souverän wäre, dann könnte die Regierung den Abzug der Atomwaffen fordern, wozu sie nach dem Bundestagsbeschluss verpflichtet wäre. Die Bundesregierung kommt nach Meinung von Kritikern dem Beschluss deshalb nicht nach, weil sie als besetztes Land dazu keine Befugnis hat.

Der deutsche Steuerzahler bezahlt für die Stationierung von US-Truppen und -Waffen in Deutschland Millionen. Dabei wäre es Aufgabe der Medien, auf diese Missstände hinzuweisen und die Bevölkerung aufzuklären. Es wäre die Pflicht der Medien gewesen auf den verbindlichen Beschluss des Bundestags hinzuweisen. Sie tun jedoch alles, um dieses Thema weiterhin zu unterdrücken. Japan hat den selben Alliiertenstatus wie Deutschland: Peinlichkeitsminister Maas war von wenigen Tagen in Japan und hat dort auch Hiroshima besucht. Dabei sprach er sich gegen den Abzug von Atombomben aus Deutschland aus. Laut Medienberichten habe sich Maas im japanischen Hiroshima für die nukleare Abrüstung eingesetzt, sich aber gleichzeitig gegen einen einseitigen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland ausgesprochen: „Es nützt nichts, wenn Atomwaffen von einem Land in das andere verschoben werden. Wenn sie verschwinden sollen, dann sollen sie überall verschwinden.“ Diese Ansicht kann nicht geteilt werden, denn es gibt auf der ganzen Welt atomwaffenfreie Zonen, etwa in Afrika oder in Lateinamerika. Diese Länder tragen damit zu Sicherheit vor einem nuklearen Krieg bei. Eine atomwaffenfreie Zone in Europa wäre ein guter Anfang, um dem Wettrüsten in Europa ein Ende zu bereiten. Maas als Teil der Merkel-Regierung ist offenbar dazu nicht bereit.

Atombombenstaat Israel: Israels Regierungschef Netanjahu wegen Korruption angeklagt. Vergangene Woche teilte das israelische Justizministerium mit, dass der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu wegen Korruption vor Gericht soll. Netanjahu ist wegen Betrugs und Untreue sowie Bestechlichkeit angeklagt worden. Netanjahu ist damit nicht der erste israelische Regierungschef, der sich vor Gericht verantworten muss. Bislang hatte Netanjahu alle Vorwürfe zurückgewiesen. Er sprach von einer „Hexenjagd“ gegen sich und seine Familie und versprach, alle Anklagepunkte zu widerlegen.

In Genf gibt es jene, welche die Pädophile anprangern: Andere schützen sie. A 93 ans, Rita Rosenstiel trompée par son curateur a perdu tous ses biens pour finir sa vie au home Pour son 95e anniversaire faites connaître ce message Le Soleil Vert n’est pas loin. Petition. Hintergrund Info >>> Lopez.

Ein Brief an: Frau Monica BONFANTI Kommandantin der Genfer Kantonspolizei. Yan LOPEZ ist Autor des Buches „Les juges ont violé ma fille“ (Die Richter haben meine Tochter vergewaltigt), Ribelo Infanoj Editions, und des Portals. Also ein Whistleblower, der die Pädokriminalität anprangert. Nach 30 Jahren loyaler Tätigkeit als Video-Operateur für die Télévision Suisse Romande wurde er von seinem Vorgesetzten Vanni ERMACORA gefeuert, der offensichtlich der Komplize der französischen Pädokriminellen ist, die von seinem Mitarbeiter angeprangert werden. Nun stand es LOPEZ frei, das, was er auf den Computern bestimmter TSR-Manager entdeckt hatte, zu verurteilen und sie als Pädophile zu entlarven. Siehe interessanter Anhang. Am 27.09.19 fand vor dem Genfer Gericht erster Instanz der Prozess SOCIETE SUISSE DE RADIODIFFUSION ET TELEVISION und Vanni ERMACORA c/Yan LOPEZ wegen angeblicher Ehrverletzung statt. Urteil ausstehend. Nach dem 16.10.19 (das genaue Datum wird geheim gehalten) wurde Yan LOPEZ von Ihrer Justizpolizei verhaftet und in Isolationshaft genommen. Der Mann hat weder gestohlen noch getötet. Anscheinend haben Pädophile in Ihrer Republik und Kanton Genf lange Arme. Seine Anhänger haben eine Petition gestartet, in der sie die Staatsanwaltschaft auffordern, die Vorwürfe offenzulegen und zu erklären, warum er nicht besucht werden kann. Die Bürger sind eingeladen, sie zu unterschreiben. Madame, auf welcher Seite stehen Sie – auf der Seite, welche Pädokriminelle anprangert oder derer, die sie schützen? Weitergeleitet an: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte – An die Botschaften in der Schweiz, UNO-Missionen – In die USA.

Die Verbotsgeile Partei, der neuste Tick der Grünen: Der schwäbische Spruch „spara, spara, Häusle baua“, all diese Traditionen werden von den Grünen regelrecht vernichtet! Grüne wollen Einfamilienhäuser verbieten. Einfamilienhäuser sind unerwünscht. Einfamilienhäuser sind der Traum und das Lebensziel ganzer Generationen von Familien in allen bürgerlichen Schichten. Geht es nach den Vorstellungen der Grünen, sollen keine Einfamilienhäuser mehr gebaut werden. Menschen sollen in kleinen Wohnungen in Städten leben. Dann brauchen sie auch keine Autos mehr und die Lösung für den Platzmangel von Windrädern ist erreicht. Denn Einfamilienhäuser, so die Grünen, verschwenden den Platz, den die riesigen Windräder brauchen. Die Grünen wollen Windparks nicht nur in Felder, Wälder und Wiesen setzen, sondern auch an die Stelle von Einfamilienhäusern. Über den beschlossenen Antrag zur „Bauwende“ wurde kaum berichtet. Darin haben die Grünen den Ressourcenverbrauch beim Bauen an zwei Beispielen dargestellt: „Für ein Einfamilien-Wohnhaus sind durchschnittlich etwa 200 Tonnen Kies und Sand nötig. In einem Kilometer Autobahn stecken etwa 30.000 Tonnen.“ Weiterlesen.

Deutschland will die NATO beleben, wie durchgedreht ist das Land? Heiko Maas, der Nato-Freund bricht mit sozialdemokratischen Wurzeln. Heiko Maas, der Außenminister dieses Landes, möchte jetzt die NATO reformieren und stärken. Sie sei die Lebensversicherung für uns alle in Europa. Die EU freut sich. Das NATO-Außenminister-Treffen in Brüssel bedankte sich artig bei dem Stichwortgeber. Dabei hat Heiko Maas damit eindeutig und nachhaltig gegen das verstoßen, was seine Partei, die SPD, vor ziemlich genau 30 Jahren beschlossen hat. Die SPD will oder wollte, dass die NATO aufgelöst wird. Brandt und Co. gingen voran. Sie lügen wie gedruckt und wir drucken wie sie lügen!

Die Spaltung spitzt sich zu: Islamisierung Deutschlands mit Hilfe des Bundesinnenministers. CSU-Minister Horst Seehofer befeuert die Islamisierung Deutschlands. Der Bundesinnenminister will Moscheen in Deutschland auf Steuerzahlers Kosten unterstützen. Die Moscheen erhalten bereits Millionen aus dem islamischen Ausland, wie der Türkei oder Saudi-Arabien. Auf diese Weise üben diese Länder Einfluss auf die muslimischen Gemeinden in Deutschland aus. Minister Seehofer greift den Moscheen nun mit sieben Millionen Euro für fragliche Projekte unter die Arme, Seehofers Motto: Millionen für Moscheen, das Christentum wird abgeschafft?

Deutschland ist ein Psychopath: Klonovsky bei Beatrix von Storch. Wir haben die unfähigsten Politiker, die je in Amt und Würden waren.“ Autor, Journalist und Chronist des Irrsinns unserer Zeit: Freie-Welt-TV freut sich in der aktuellen Ausgabe von „Das Ganze Bild“ Michael Klonovsky begrüßen zu dürfen. Mit einer scharfen Beobachtungsabgabe analysiert und kommentiert er den Ungeist der heutigen Zeit, der sich in Themen wie dem Klima- und Greta-Wahn oder der Migrationskatastrophe äußert. Im Gespräch mit Beatrix von Storch wird Klartext gesprochen. Eine neue Folge eines Talkformats. Michael Klonovsky berichtet über die unheilvolle Kombination aus Protestantismus und Sozialismus, wie er bei der Kanzlerin anzutreffen ist, über die „Besonderheiten“ des deutschen Wesens, über inkompetente Politiker und seine Zeit in der DDR. Ein weiterer wichtiger Punkt ist der Strukturwandel in Gestalt der alternativen Medien, die ein bedeutsames Gegengewicht zur Berichterstattung des Establishments darstellen. „Merkel ist eine der Tentakeln des globalistischen Kraken.“ Beim Anschauen wünschen auch wir Ihnen viel Vergnügen. Wenn Ihnen das Video gefällt werden Sie gebeten, es unbedingt in den Sozialen Medien weiterzuverbreiten und Ihren Freunden zu empfehlen. Video.

Die Spaltung spitzt sich zu: „Niemand hat die Absicht, eine Demokratie zu errichten?“ So wie damals die Merkel-DDR, „Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten“? Was war geschehen und was geschieht gerade? Die politischen Eliten nennen ihr faktisches Demokratieverbot, ihre Handlungen gegen die Menschenrechte, ihre Meinungsverbote, tatsächlich Demokratie? Der Auftragshistoriker Heinrich August Winkler machte in einem ganzseitigen FAZ-Beitrag (11.11.2019, S. 7) überhaupt keinen Hehl mehr daraus, dass das BRD-System per Diktatur seine „demokratische“ Existenz schützen müsse. Winkler pocht darauf, dass es kein Mehrheitsprinzip geben darf, denn das könnte das BRD-System gefährden.

Neuer Besitzer der „Berliner Zeitung“ war Stasi-Spitzel: Wie die „Welt am Sonntag“ berichtet, hat der IT-Unternehmer und Multimillionär Holger Friedrich jüngst den Berliner Verlag (Berliner Zeitung) erworben. Wie nun bekannt wurde, arbeitete Friedrich in der DDR als Stasi-Spitzel unter dem Decknamen „Peter Bernstein“ als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) für die Stasi. Friedrich rechtfertigt seine Stasi-Tätigkeit damit, dass er damals in einer „Notsituation“ gewesen sei. Friedrich war bei der Nationalen Volksarmee Unteroffizier und berichtete über Kameraden, welche er „teilweise schwer belastete“, so die „Welt am Sonntag“. Der „Welt am Sonntag“ liegen entsprechende Dokumente aus der Stasi-Unterlagenbehörde vor und berichtete darüber umfassend in ihrer Ausgabe vom 17. November 2019. Weiterlesen.

NZZ: Die sozialen Netzwerke sind phantastisch für die Demokratie. Diese Meinung vertritt der an der Universität Stanford lehrende Psychologieprofessor Michal Kosinski im Interview mit der NZZ. Die Menschen seien nicht zuletzt dank Facebook und Co. heute so gut informiert wie noch nie zuvor, und es sei eine gute Sache, wenn sich die Politiker an jeden einzelnen Wähler mit einer individuellen Botschaft wenden könnten. Kosinski sagt weiter, dass wir uns endlich von der Privatsphäre verabschieden und uns der wahren Bedrohung zuwenden sollten: der künstlichen Intelligenz, die uns über den Kopf zu wachsen drohe. Zum Interview.

NZZ: Hunderttausende von Menschen aus dem Osten haben in den vergangenen Jahrzehnten im Westen ihr Glück gesucht – jetzt kehren viele von ihnen in ihre Heimat zurück. Im Gepäck haben sie neue Ideen, einen weltoffenen Geist und den grossen Willen zur Veränderung. Warum aber kehren sie überhaupt zurück? Und wie gehen ihre Heimatländer damit um? Antworten auf diese Fragen hat «NZZ Format» in Ostdeutschland, Polen und Rumänien gefunden. Die Sendung «Heimkehrer: zurück in den wilden Osten» wird heute Abend um 23 Uhr auf SRF 1 ausgestrahlt. Zum Teaser.

Antifa, ULTRA-Linke, Fridays for Future: Hasskommentare, Pöbeleien, Beleidigungen, Morddrohungen – der Hass, vor allem im Netz, kennt offenbar keine Grenzen mehr. Gleichzeitig fühlen sich viele Menschen in ihrer Meinungsfreiheit eingeschränkt. Wie passt das zusammen? Özdemir für Gefährderansprache: Superdemokrat und türkisches Aushängeschild der Grünen, Cem Özdemir, fasste die Menschenverachtung aller Teilnehmer bei Maybrit Illner zynisch wie folgt zusammen –  „Wenn die ersten Verurteilungen ins Haus flattern, wenn die Polizei eine Gefährdersprache einführt, spricht sich das rum. Dieser Spuk muss beendet werden. Wir müssen ernst machen und den rechtsradikalen Faschismus mit den Mitteln des Rechtsstaates zerschlagen. Wir leben in einer großartigen Demokratie mit einer großartigen Meinungsfreiheit, aber die endet im Besonderen da, wo jemand die Verbrechen des Nationalsozialismus relativiert, die Shoah in Frage stellt. Da endet die Meinungsfreiheit.“ (ZDF)

Linke: Sahra Wagenknecht – wahre Worte zum Klima. Es gehen immer die FALSCHEN statt man Ramelow aus dem Verkehr zieht, geht Wagenknecht. Sahra Wagenknecht ist jetzt nicht mehr Vorsitzende der Fraktion im Deutschen Bundestag. Ihre Nachfolgerin wurde – überraschend – Mohamed Ali, die von Wagenknecht offenbar auch unterstützt worden war. Sahra Wagenknecht ist Berichten zufolge unter anderem daran „gescheitert“, dass sie die Fraktion nicht so vollständig hinter sich brachte, wie dies in dieser Funktion wichtig wäre. Die Nachfolgerin überraschte mit ihrer Wahl insofern, als sie auch als Vertreterin der „Linken“ gilt. Die erfrischende Stimme von Sahra Wagenknecht fehlt jetzt schon – aus Sicht zahlreicher Beobachter. Zuletzt hatte sie sich mit den Klimaforderungen von SPD und „Grünen“ auseinandergesetzt…. Weiterlesen.

Sahra Wagenknecht schreibt uns: Die Linksfraktion hat einen neuen Vorstand. Herzlichen Glückwunsch an Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch zu ihrer Wahl als neue Fraktionsvorsitzende! Was das für mich bedeutet und wie es nun weitergeht, dazu habe ich in der Sendung Maischberger gesprochen und in einem Interview in der WELT. Maischberger: Bilanz und Ausblick. Bei Sandra Maischberger habe ich über meine Bilanz, meine politischen Pläne und meine „Biographie“ von Christian Schneider gesprochen. Hier kannst Du Dir meinen Part in der Sendung nachträglich hier ansehen. „Geht mit ihr der letzte linke Superstar? Sahra Wagenknecht bei maischberger. (13.11.19) ZDF.

Das Interview in der WELT: Über meine Pläne, Glück und worüber ich lachen kann. Aus Anlass meines Ausscheidens als Fraktionsvorsitzende ist in der „Welt“ ein ausführliches Interview mit mir erschienen – über Glück, Freiheit und worüber ich lachen kann. Ein Zitat daraus: Es ist doch ein Elend: In der Bevölkerung gibt es klare Mehrheiten für eine sozialere Politik, für weniger Ungleichheit. Aber die Parteien, die für diese Ziele stehen sollten, taumeln von einer Wahlniederlage zur nächsten. … Mein Rückzug heißt aber nicht, dass ich meine politischen Ziele aufgebe. Wir brauchen dringend eine andere Politik, nicht nur sozial, auch wirtschaftlich. Der Irrglaube, dass der Markt alles richtet, hat Deutschland technologisch zurückfallen lassen. Bei der Digitalisierung oder grünen Technologien sind wir völlig abgeschlagen. Das gefährdet unseren Wohlstand.

CDU-Parteitag: Aufrüstung und weiterer Sozialabbau! Der CDU-Parteiparteitag hat wieder einmal bestätigt, dass dieser Partei zu Recht die Wähler davon laufen. Aus der Linksfraktion haben wir Strafanzeige gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer erstattet. Ich berichte in der heutigen Mail zum Hintergrund. Außerdem geht es um eine Solidaritätsaktion für Julian Assange und zum nachträglichen Ansehen sende ich Dir die Aufzeichnung meines Auftritts bei der NDR Talkshow. Der CDU-Parteitag hat wieder einmal bestätigt, dass mit dieser Partei keine vernünftige Politik zu machen ist. Statt einmal darüber nachzudenken, warum sie in allen Popularitätsrankings auf den letzten Plätzen rangiert, zelebriert die CDU-Vorsitzende in ihrer Rede wieder mal ihre Aufrüstungs- und Kriegsphantasien und wird dafür von den Delegierten auch noch mit stehenden Ovationen gefeiert. Während selbst Helmut Kohl mit Hans-Dietrich Genscher immer Wert auf eine gewisse außenpolitische Eigenständigkeit gegenüber den USA legte, haben die Vereinigten Staaten in Kramp-Karrenbauer und Merz ihre unterwürfigsten Vasallen. Und auch in einem anderen Punkt ist sich die CDU-Vorsitzende mit ihrem vermeintlichen Kontrahenten einig: zwar steigt seit Jahren in Deutschland die Altersarmut, aber die gesetzliche Rente (von der beide dereinst zu ihrem Glück nicht leben müssen) ist angeblich immer noch zu üppig. Beide fordern daher ungeniert weitere Rentenkürzungen. Und während die derzeit schon für viele äußerst magere Alterssicherung angeblich „an die Grenzen des Machbaren“ stößt, sind weitere Steuergeschenke an Unternehmen und die Oberschicht bei AKK und Merz dringend angesagt.

Ein wirklich überzeugendes Programm: Zumindest in dem Sinne, dass es hoffentlich die SPD-Mitglieder überzeugt, jetzt keinen Vorsitzenden zu wählen, der ihre Partei zwei weitere Jahre an der Seite dieser Union in den Untergang führt. Zwei Mitglieder der Bundestagsfraktion haben in der zurückliegenden Woche eine Klage gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer eingereicht. Mein Kollege Fabio de Masi hat diesen Schritt auf Twitter begründet: Ich finde diese Klage sehr richtig: Scheuer hat Millionen an Steuergeldern für sein unsinniges Maut-Projekt verschleudert und noch dazu den Bundestag und die Öffentlichkeit belogen.

Anhörung am 11. Dezember: FISA-Report über illegale Trump-Abhörung durch Obama: Die Trump Administration hat jetzt bekannt gegeben, dass es eine erste Anhörung über die Untersuchungsergebnisse des FISA-Falls am 11. Dezember geben wird. Generalinspektor Michael Horowitz wird zu seinen Ermittlungen bezüglich des FISA-Missbrauchs öffentlich aussagen (FISA = Foreign Intelligence Surveillance Act). Gegengewicht zu aktuellem Impeachment-Verfahren:Das FISA Memo umreißt die notwendigen Bedingungen für die Überwachung und das Abhören eines US-Bürgers, welche auf dem FISA beruhen. Demnach hat das Department of Justice (DOJ), also das Justizministerium, und das FBI einen auf der FISA-Gesetzgebung beruhenden Antrag genehmigen lassen, aufgrund dessen Carter Page überwacht werden konnte. Carter Page ist der Kampagnen-Berater von Trump. Eine solche Überwachung bedarf der Genehmigung des Justizministeriums, des stellvertretenden Justizminister oder eines Generalstaatsanwaltes, welcher für die Abteilung „Nationale Sicherheit“ zuständig ist. Weiterlesen.

DGB: Der deutsche Staat hat vor lauter Spareifer in den vergangenen Jahren viel zu wenig investiert. Das muss sich nun ändern, fordern ForscherInnen des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) und des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Eine aktuelle DGB-Analyse zeigt zudem, wie die Schuldenbremse der Konjunktur schadet. Auf gegenblende.de gibt es einen Vorabdruck aus Christoph Butterwegges neuem Buch „Die zerrissene Republik“.

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