Der Justizterror? Bedrohte Pressefreiheit! Im Namen des Volkes? Eine sehr gut geschmierte Justiz Maschinerie?
Vorschau – Das Ende des Schweigens: Whistleblower leben gefährlich! In Deutschland und in Ravensburg gerät die Pressefreiheit unter Druck. Ein Komplott, die informellen Absprachen, die vorgefertigten Scheinurteile? Maulkorbpolitik, CDU fordert Zensur, die Abschaffung der Pressefreiheit? Alle einer Meinung, wie krank ist Deutschland, wie krank sind die Ravensburger Behörden, wie schlecht ist ihre Beamtentherapie? Tatort Justiz! Gesellschaftsschädigend, Dörr und Heister und ihr Großstadtrevier, ihre Hetzjagd auf die Presse? CDU OB Rapp/Landrat Widmaier/MdL Köberle/Schuler/Dörr/Grewe/Heister/Hiller und ihr teuflisches System? Die CDU/FDP Justiz kontrolliert die Presse und verhängt Sanktionen. Eine schallende Ohrfeige für die Justiz und für die Politik, die Abrechnung mit der Doppelmoral. Die Justiz und ihr Umgang mit dem Volk, insbesondere wegen Rechtsbruch, Rechtsbeugung, Willkür, Befangenheit, Missbrauch, Vertuschung, Foltermethoden durch Züchtigung des Volkes! Die Justiz und die Abhandlung einer Sache, nicht die eines Menschen! Das ist ja IRRE, ein neuer Frauenpower am Amtsgericht und bei der Staatsanwaltschaft? Ballerei satt Kopfarbeit? Es wird strafrechtliche Konsequenzen für einige Ravensburger Beamte geben! Alles über die Elite Polizisten, Hiller, Spieler, Haller, Abt, Pfleghar, Zweifel, Ochs, Hueber, Schrodi. Welche zwei Großwild-Jägerinnen schießen hier mit Kanonen auf Spatzen?
Keine Zensur, die Pressefreiheit ist ein Grundrecht, nur nicht in Ravensburg. Die Heister, Hussels, NSA, BND, LKA Vollüberwachung des Lebens! Es folgt ein ausführlicher Bericht auch über die beiden Hussel`s, über die spektakuläre Julia Schute Verhandlung am AG in Ravensburg, (15.1.2014/4Cs14Js2680/13), über das Fehl- und Schein Urteil. Alles ohne ausreichende, gesicherten Beweisgrundlagen, schlampige Ermittlung durch die Staatsanwaltschaft Frau Elisabeth Hussels, schwere Rechts- und Formfehler im Schute Urteil. Was hat Vetter Pharma und das Hotel Waldhorn im Schute Urteil zu suchen? Landgerichtspräsident Thomas Dörr und Direktor Mattias Grewe decken und vertuschen gerne die Verfehlungen ihrer Richter und Richterinnen! Ex Direktor Hans Strohmann war darin schon in seiner gesamten Amtszeit politisch besonders gut geübt!
Ravensburger Beamte und Politiker besitzen keinen gesunden Menschenverstand? Eine Anklage der Schuldigen vor einem internationalen Gericht, wegen den permanenten Verbrechen gegen die Menschlichkeit muss jetzt geprüft werden. Amtsgericht-GGArtikel5 Stickelberger, Dr. Steinle, Horz, Dörr und Grewe, mit einem Ravensburger Goll FDP Herzen in der Brust? Grewe ist zugleich noch Vorsitzender seines Richtervereins! Goll ich hör dir trapsen?
Freiheit statt Kontrolle: Whistleblower leben gefährlich! Eine schallende Ohrfeige für die Justiz und für die Polizei! Ravensburg hat keine soziale Demokratie! Willkür, Rechtsbeugung, Straftaten, Bedrohung, Fälschungen, Befangenheit und schwere Körperverletzung durch die Justiz und durch die Polizei wird auch unter Mattias Grewe 2014 fortgesetzt? Thilo Sarrazin (SPD) bringt es in seinem Buch auf den Punkt! Er analysiert in seinem Buch den grassierenden Meinungskonformismus. Im Alltag begegnet man so manchen Denk- und Redeverbot.Angriff der Bundesregierung, durch die Justiz, Rechtsanwälte, durch die Polizei, auf die digitale Informationsfreiheit!
Die Justiz- und die Rechtspflege müssen auf den Prüfstand! Es ist wichtig die Menschen aufzuwecken und zu sensibilisieren. Großes Leid im Namen des Volkes! Wir müssen alle Mittel- und Wege einsetzen, um es den Menschen nahzubringen, wie dilettantisch im Namen des Volkes geurteilt- und verurteilt wird. Was alles passiert, wenn man sich in die Maschen der Justiz verfängt und wie man die neue, brutale Haltung der deutschen Justiz zu spüren bekommt. Petition
Die Nestbeschmutzer aus dem Großdorf Ravensburg? Am Tellerrand des Hussels Kindergartens! Hiller, CDU Rapp, Dörr, Grewe, Heister, ihre politischen Rachegelüste, die Großmannssucht und die Habgier frisst Hirn und den Verstand? CDU, FDP, CSU, SPD, Grüne Konservative sind weniger intelligent! So schafft Ravensburg Vertrauen und so bestätigt sich die Justiz und die Polizei selbst ihren schlechten Ruf? Eine Behörden-Polizei-Justiz, die buchstäblich über Leichen geht? Systemfehler, alle sind vor dem Gesetz gleich, nur manche sind bei der Ravensburger Justiz und bei der Polizei VOGELFREI! Das CDU-FDP-SPD-Grüne Ravensburger Netzwerk und die wichtigsten im Landkreis töten ihre Widersacher! SitzDerWillensstärke Was kostet heute ein Killer?
Wir klagen das Unrecht an: Unrecht muss sichtbar gemacht werden! Wir freie, investigative Journalisten wollen mithelfen, den Ruf, der in der Öffentlichkeit über bestimmte Amtspersonen in Behörden und Justiz herrscht, abzubauen und diese Emotionen in der Bevölkerung zu nehmen. Aggressionen erzeugen Gegenaggressionen, es ist nicht zuträglich für Amtspersonen, auch nicht in der Bevölkerung, unnötig solche Emotionen zuzulassen. GfbV
Hussels Amtsmissbrauch? Haben die Staatsanwältin Hussels und die Richterin ein Männerproblem? Eine neue Kindergarten Story der Frau Hussels?Nach der Strafversetzung ihres Ex-Ehemannes (Hussels-Eichhorn), von Stuttgart nach Ravensburg, fingen wohl die Probleme für Frau Hussels, im Hause Heister, erst richtig an? In der Verhandlung hatte Richterin Schute ständig einen engen Blickkontakt mit ihrer Kollegin Hussels. Die Nähe von Richtern und Staatsanwälten ist zu groß, die Kontrolle durch den Bundesgerichtshof zu lasch. Frau Hussels langweilte sich, liest ungeniert und dreist während der Verhandlung eine Zeitung, grinst permanent vor sich hin, macht sich anscheinend über andere lustig, eiskalt und berechnend? Beide Frauen wirkten Gefühlskalt und Herzlos. 
Von einem Deeskalationsprinzip haben Hussels, die neun Polizeibeamten und Schute noch nichts gehört, wie kläglich und billig sich so manche Ravensburger Beamten/innen verhalten können?
So zeichnet sich Ravensburg aus! Eine Welle der Einschüchterung geht durch den Landkreis! Dörr meinte in einer Rechtsanwaltszeitung (Kammerreport), er pflege eine besondere Nähe zu den Rechtsanwälten! Grewe meinte am 31.1.14 in seinem Amtszimmer, er habe so seine eigene Auffassung von Recht! Elite Polizist Schrodi, fiel vor erneut in Kisslegg wieder durch seine bekannte, unhöfliche Hartliner Art auf? Über die Dörr Dynastie, über die Hussels, über Schrodi, sowie über einige seiner Kollegen und über Grewe gibt es einen gesonderten Bericht. Transparenz und Medienvielfalt, die Leser wollen erfahren was in Ravensburg so alles verschwiegen, gemauschelt und vertuscht wird, wer mit wem klüngelt und worüber das CDU Schwäbische Medienhaus nicht schreibt!
An der Wahrheitsfindung waren Hussels und Schute nicht interessiert! Es gibt viele Krankheiten aber nur eine Gesundheit! Haben Schute und Hussels deshalb die intimsten Fragen gestellt, um festzustellen, nur um auszufragen, mit dem Gedanken, wie lange lebt diese Person noch und wie können wir da, gemeinsam mit der Polizei und Justiz, etwas nachhelfen? Seit wann gehören so pervers klingende Fragen zu einem Fall wie diesen? Seit wann gehören Informationen über Vetter Pharma und über das Hotel Waldhorn in ein Urteil wie dieses? Hussels und Schute haben in die Privatsphäre eingegriffen, was eine Straftat darstellt! Das fiel sogar dem Zuschauer auf. Statt Mitgefühl und Betroffenheit, grinste und amüsierte sich Frau Hussels besonders heftig und die Richterin Schute spielte das BÖSE, makabre Spiel mit. War das im Sinne von Stickelberger/Maas (SPD)? Wir werden anfragen!
Frau Hussels war sich sichtlich ihres geforderten Urteils vorher schon sicher und das hatte die Richterin Schute, ohne lange darüber nachdenken zu müssen, bereits schon im Kopf und auf Papier vorgefertigt und wie erwartet, hat sie es innerhalb einer Minute Husselsmäßig bestätigt. Frau Hussels und Frau Schute kannten, von dem über ein Jahr (2012) zurückliegende Bericht, die Fakten und die Zusammenhänge nicht, sie hatten keine Ahnung, beide sehr jung, vor allem die Richterin, völlig unerfahren was Sache ist und was wirklich war. Es musste aber unbedingt, im Auftrag der Politik, angeklagt, Falschbehauptet, Bilder gefälscht und geurteilt werden. Die Unschuldsvermutung oder im Zweifel für den Angeklagten, kam für die beiden Frauen erst gar nicht in Frage! Davon haben Hussels und Schute auch noch nie etwas gehört.
Kopfarbeit statt Willkür: Hat man deshalb über ein Jahr (2012) bis heute abgewartet um unberechtigt, völlig sinnlos ohne einer notwendigen Grundlage, ohne Verstand zuzuschlagen, man suchte das Haar in der Suppe nur um zu behelligen? Schute und Hussels sorgen mit Scheinurteilen für die Umsatzsteigerung der BRD Handelsgesellschaft? Wie entsorgt Polizei, Justiz, die Staatsanwaltschaft unbequeme Menschen? Die Presse muss ihre künftigen Berichterstattungen über die Polizei wohl grundlegend überdenken?
Einige Ravensburger Polizeibeamte schlagen mit ihrem hinterhältigen Verhalten dem Fass den Boden aus, sie lassen sich für die niedrigen Instinkte anderer einspannen und haben somit den Bogen überspannt! Wer so die Friedenspflicht verletzt und vor lauter Rachegelüste dabei seinen Verstand verliert, entfacht einen gewollten Krieg? Soll das ungebührliche Verhalten einiger Polizeibeamten, als eine Kriegserklärung gegen die Bevölkerung und gegen die Presse verstanden werden? Wenn ja, dann ist das dilettantisch und keine besonders schlaue Taktik, die Ausbildung mancher Beamten hat hier kläglich versagt. Die neue Maulkorb Strategie der Polizei, Angriff statt auf Deeskalation zu setzen, ist sicher die falscheste Lösung und das hat mit einer echten, wirklichen, rechtsstattlichen Demokratie nicht mehr zu tun! Armeseliges Verhalten!
Die beiden Polizeistädte Ravensburg-Weingarten stehen jetzt erst recht im Focus der Öffentlichkeit, so wie es die Herren beabsichtigt haben, sie wollen künftig nur noch angeprangert werden? Haben das de Maizière/Gall so befohlen? Wir werden die Innen- und Justizminister bei der nächsten Pressekonferenz danach befragen und vorher eine Anfrage starten. Wir werden auch die Polizei Gewerkschaft nach den Verhaltensmaßnahmen ihrer Polizei befragen. Die kritischen Polizisten in Hamburg haben dazu auch einiges zu berichten! Anscheinend hat die Ravensburger Polizei keinen Ruf mehr zu verlieren und braucht das Vertrauen der Bevölkerung nicht, sie macht einfach was sie will? Polizei kontrolliert in geheimen Gefahrengebieten.
Für die vielen Gewalt- Kapitalverbrechen, Drogendelikte und Überfälle in Ravensburg haben Gerichte, Polizei und Staatsanwälte keine Zeit sich ordentlich darum zu kümmern, sie hätten angeblich zu wenig Personal! Ravensburg ist inzwischen auch ein Paradies für Gauner, für den Drogenhandel und für den Sextourismus geworden, die polizeilich beschützt werden müssen? Sind einige unserer Polizeibeamte/Staatsanwälte/innen und Richter/innen mit ihrem eigenen Missbrauch und mit ihrern mimosenhaften, erbsenzählerischen, übertriebener Wehleidigkeit so sehr mit sich selbst beschäftigt und können deshalb ihrem Auftrag nicht mehr nachkommen? Siehe die Vetter, Omira, Ewald Skandale?
Umstrittene Ernennung von Polizeipräsidenten: Nach Eignung, Leistung, Befähigung ausgewählt? Wurde deshalb er politische Gipfel Stürmer zum zweiten Polizeipräsidenten und zum Kripochef nach Konstanz befördert oder doch nur weg und hochgelobt? So angelt man sich abhängige, politische Stimmen? Jetzt sind unsere Stürmer Polizeibeamten und die CDU-Grünen Landtagsabgeordneten Lucha sogar noch ins Filmgeschäft eingestiegen, sie spielen für die ARD die echten und die falschen Polizisten am Bodensee. Wo überall hängt die Schwäbische Zeitung und der Südkurier mit drin? Die hauseigene, CDU Monopol Schwäbische Zeitung, macht wie immer die PR für das Netzwerk! Wir bilden dir deine Meinung! Wie krank ist dieses Land und Ravensburg?
Ravensburg gehört an den Pranger: Es werden Strafanzeigen wegen Gewalt- und Betrugsdelikten, auch die Ewald, Vogler, Vetter, Omira, Vogler, Commerzbank, Raquet, Strohmann, Heilmann Skandale, die der Polizei und der Staatsanwaltschaft nicht gefallen und nicht schmecken, einfach nicht nachgegangen und liegen gelassen. Vor allem wenn sie gegen bestimmte Personen aus dem CDU, FDP Netzwerk gerichtet sind. Man betreibt ungeniert und dreist Strafvereitelung im Amt, wobei immer wieder gerne der Gummiparagraph §§ 153 vorgeschoben wird. Die politisch, eingebundene Justiz in Ravensburg spielt dabei kräftig mit, die kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen?
Die Polizei Weingarten fälscht Unfallprotokolle (Jakob), Zweifel falschbeschuldigt Autofahrer, ein Richter fälscht digitale Verhandlungsprotokolle und die Ravensburger Polizei manipuliert, verfälscht im Auftrag von Hussels, Bildmaterial. Polizisten machen für die RV Commerzbank, im Auftrag der Staatsanwaltschaft, Falschaussagen vor Gericht (CDU Scharpf). Polizisten und Justizmitarbeiter wünschen Familien, vor Zeugen, öffentlich den Tod, andere Polizisten sagen, wir haben besseres zu tun, als ihrer Anzeige wegen einer Gewalttat, aufzunehmen, nachzugehen oder gar zu ermitteln. Der Redaktion liegen einige solcher Fälle vor, die jetzt dringend veröffentlicht werden müssen. CDU Richterin Scharpf kennt sich gut aus, wie man die Commerzbank rettet, eine Bank die Menschen mit politischer Justizhilfe vernichtet! War doch die Commerzbank früher die Reichsbank!
Entlastende Beweise wurden vom Schute Gericht nicht anerkannt, nicht berücksichtigt, einfach ignoriert, es wurde auch nicht entlastend ermittelt, man hat alles aus dem Zusammenhang gerissen und Bild Material verfälscht, was eine Straftat ist. Die angeforderten neun Zeugen, die Polizeibeamte, wurden vom Gericht, in Absprache mit Frau Hussels, nicht zugelassen oder waren die Herren nur zu feige sich der Wahrheit öffentlich zu stellen? Einwendungen und gezielte Fragen wurden wohlweislich überhört, nicht beachtet, einfach nicht beantwortet, man wollte einfach nur hinrichten, die Presse zensieren, der Presse einen Denkzettel verpassen und sinnlose Gebühren verursachen. Die Prozessatmosphäre und die Verfahrensart war mehr als ungenügend, geschweige denn fragwürdig. Es wäre ja auch nicht Ravensburg, wenn es anders gewesen wäre!
Welche Rolle spielte bei diesem Procedere Bernhard Günter vom Ravensburger Stadt- und Staatsschutz (NSA-BND-BKA-LKA) wirklich? Einige gefälschte Gerichtsunterlagen wurden schon im Vorfeld zurückgehalten, Bildmaterial wurde manipuliert, die Berichte und das Umfeld dazu nicht gesichert, nur die Fälschungen wurden in den Gerichtsakten belassen, warum wohl? Auch die heimlich geführte Verfahrensliste, wo sich Hussels und Schute vorab schon ihre vorgefasste Meinung bilden konnten, ist jetzt um einen Eintrag erweitert worden, die digitale Zwangskennzeichnung, geheime Vorratsdatenspeicherung. Der Redaktion liegen solche Listen und Einträge vor.
Polizei bedroht die Presse und deren Personen? Der politische, Ravensburger Komplott und der Klüngel!So wollen die Justiz und die Linientreuen, ausgesuchte Polizeibeamte der Presse in Ravensburg einen Maulkorb verpassen, sie lahmlegen, zensieren, aushebeln, möglichst noch kriminalisieren! Es darf und soll künftig nur noch den Kampagnenjournalismus, der CDU abhängige Monopol Parteizeitung, die Boulevard-Zeitung, das Medienhaus, zugelassen werden. Wahrheiten duldet in der CDU Stadt-Ravensburg niemand, auch nicht die die polizeifreundliche PR Zeitung, das Rathaus Meinungsbildungsblatt, aus dem Netzwerk, der CDU Seilschaft, aus den wichtigsten im Landkreis? Wie KRANK ist Ravensburg und ihre CDU-FDP-SPD-Grüne geführte Politik? Deshalb kommt dieses Jahr noch unsere kostenlose Printzeitung, „Der Wahrheitsfinder!“, auf den Markt und wir beginnen mit TV-Beiträgen, über Ravensburg, BaWü, Deutschland und über EU-Mitgliedsstaaten!
Galgenhalde oder die Guillotine? Man bestraft und urteilt am Amtsgericht sogar mit zweierlei Maß! Die einen köpft man die anderen kommen glimpflich davon! Die Ärmsten und die schwer kranken zahlen am meisten, ein glatter Mord Anschlag auf das Leben! Das 100 %ig gleiche Anklage-Delikt, (liegt der Redaktion vor), kostete einer Privatperson 400 Euro Strafe, andere, die für die Berichterstattung und für das Bild-Material aber berechtigt waren, werden willkürlich mit 600 Euro abgezockt. Daran erkennt man den Vorsatz, was wirklich dahintersteckt und was beabsichtigt war. Ist das der Beginn einer kriminellen Vereinigung? Nur wenn eine Stadt, die Polizei und die Justiz keinen Ruf mehr zu verlieren haben, handeln sie so, wie ihnen ihr Ruf in ganz Europa bereits vorauseilt! Guantanamo Ravensburg!
Ein solches Vorgehen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Richter hat in Ravensburg Methode! Dieses Verhalten darf nicht weiter geduldet, hier muss Beschwerde eingelegt und die Öffentlichkeit informiert werden! Ob Richterin Schute noch mehr so schlechte, unqualifizierte Urteile fällt, die dann immer in Revision gehen müssen, so wie bei der kinderlosen Familien Richterin Warbinek? Wir investigative Journalisten werden es herausfinden, aufdecken, anprangern und Frau Schute und die Polizeibeamten in den Kreis der laufenden Berichterstattungen mit einbeziehen. Raquet ist auch so Kandidat. Frau Hussels wurde bereits schon aufgenommen! Die Elite: Heister, Göpfert, Stehle, Buttschardt, Jakob, Kaspar, CDU Axel Müller, CDU Scharpf, Hiller, Stürmer Dörr, Grewe, Dr. Steinle und noch einige andere, stecken schon mitten drin! Rechtsbeugungen verjähren nicht.
Am Amtsgericht bei Mattias Grewe (früher Hans Strohmann) kommt es immer darauf an wer es ist, mit dem man dann so unverschämt, willkürlich umspringt. So wird es auch bei den Meinungsfreiheits Delikten gehandhabt, es kommt immer darauf an, wer, was wo sagt oder schreibt! Hier wird ebenfalls das GG sträflich missachtet und das RECHT gebeugt. Auch darüber wird berichtet. Es liegen der Redaktion noch einige solcher Fälle vor. Weitere Fälle können der RRRedaktion zur Recherche und zur Aufarbeitung gerne gemeldet werden.
Transparenz muss hergestellt werden, wir müssen das jetzt öffentlich machen: Der Ravensburger Polizei, der Richterin, der Staatsanwaltschaft wird Kalkül, Kumpanei, mangelnde Neutralität, Befangenheit, Voreingenommenheit, Amts- und Machtmissbrauch, eine Straftat, die Rechtsbeugung und mangelnde Unabhängigkeit vorgeworfen! Deshalb werden Dienstaufsichtsbeschwerden und Strafanträge folgen und die übergeordneten Dienststellen und andere Stellen werden davon informiert. Ein weiterer Vorwurf an die Elite Polizeibeamten Hiller, Spieler, Haller, Pfleghar, Abt, Zweifel, Ochs, Hueber, Schrodi ist, die Straftat der Fälschung, der Amtsmissbrauch, die lächerliche, unverhältnismäßige, unqualifizierte Willkür-Maßnahme gegenüber der Presse! Auch hier werden Dienstaufsichtsbeschwerden und Strafanträge, gegen jeden einzelnen dieser Humor-Polizisten folgen und einiges weitergeleitet!
Vertrauensbruch! Von wegen Freund und Helfer: Von wegen Bürger in Uniform? Schläger in Uniform!Deutsche Polizisten fallen immer wieder durch Gewaltexzesse auf, wie ein Bericht von Amnesty International belegt. Willkürhandlungen ist psychische Gewalt und ein grober Verstoß gegen das Völkerrecht! Die Angstmacher und Bedrohungs Polizei?
Trau schau wem: Der gesamten Ravensburger Hiller, Besenfelder, Stürmer Polizei und der Justiz, kann man jetzt grundsätzlich nicht mehr „Vertrauen, geschweige denn Trauen!“
Eine unberechenbare Polizei, eine politisch, abhängige Staatsanwaltschaft und Justiz ist kein freiheitlicher Rechtsstaat! Wie widerlich wollen die alle noch werden? Es bestätigt wieder einmal die Tatsache, ein griesgrämiges Gesicht braucht doch mehr Muskeln als ein freundliches Gesicht. Ist es eigentlich die Arroganz der Macht oder nur die Arroganz der Dummheit?
Wir klären weiter auf, die Wahrheit muss veröffentlicht werden: Keinen Polizei und Justiz Maulkorb für die Presse!Über diverse, bereits recherchierte Einsätze, über Vorfälle dieser besagten Elite Polizeibeamten und deren Fehlverhalten im Dienst, gibt es einen gesonderten, überregionalen Bericht. Vor allem über den berühmt, berüchtigten Herrn Schrodi ist schon einiges bekannt, das Volk, die Leser wollen informiert werden! Auch bei den beiden Hussels, ist nicht alles Gold was glänzt. Diverse Informationen aus dem Hause Heister und die bereits recherchierten Vorfälle, auch über den Pressesprecher Diehl, Heister, Witzemann, ex Gesell u.s.w, da hat die Öffentlichkeit ein Recht zu erfahren was sich hinter den Kulissen wirklich so abspielt und was sich da alles zusammenbraut! Siehe noch weitere Recherchen, Print und die TV Reportage! Es wird ein wahrer Höllenbericht, bleiben Sie dran! Guantanamo Ravensburg ist tatsächlich der Vorhof zur Hölle, im Schussental der Tränen! Das wurde am 15.1.2014 wieder einmal durch die Justiz bestätigt!
ICH bin verantwortlich für das was Ich sage! Du bist verantwortlich für das was DU verstehst! Wer etwas ändern will, sucht Lösungen. Wer nichts ändern will, sucht Gründe. Was denken Sie, was hier in Deutschland los wäre wenn mehr Menschen begreifen würden, was HIER im Land tatsächlich los ist? Entscheidend im LEBEN ist nicht WOHIN DU gehst, was DU tust oder was DU besitzt, sondern entscheidend ist, wen DU an Deiner Seite hast wenn es darauf ankommt. Nur wer die HERZEN bewegt, bewegt auch etwas in dieser Welt!
Kleine Rechtslehre für die Ravensburger Schute, Warbinek, Scharpf, Grewe, Dörr, Heister und Hussels Justiz: Beamte müssen alle Rechtsgrundlagen kennen: Sie haben sich über die zugrundeliegende Rechtslage zu informieren, da Sie persönlich gemäß § 839 BGB persönlich dafür haften! Im Urteil 1 U 1588/01 des Oberlandesgerichts Koblenz heißt es auf Seite 5 unter a) “Für die Beurteilung im Sinne des § 839 BGB gilt ein objektiv-abstrakter Sorgfaltsmaßstab.
Danach kommt es auf die Kenntnisse und Einsichten an, die für die Führung des übernommenen Amts im Durchschnitt erforderlich sind, nicht aber auf die Fähigkeiten, über die der Beamte tatsächlich verfügt. Dabei muss jeder Beamte die zur Führung seines Amts notwendigen Rechts- und Verwaltungskenntnisse besitzen oder sich diese verschaffen. Ein besonders strenger Maßstab gilt für Behörden, die wie die Finanzämter durch den Erlass von Bescheiden selbst vollstreckbare Titel schaffen. Eine objektiv unrichtige Gesetzesauslegung oder Rechtsanwendung ist schuldhaft, wenn sie gegen den klaren und eindeutigen Wortlaut der Norm verstößt oder wenn aufgetretene Zweifelsfragen durch die höchstrichterliche Rechtsprechung, sei es auch nur in einer einzigen Entscheidung, geklärt sind.”
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