Die wichtigsten Meldungen der vergangenen Tage im Überblick – Teil14 – Die CDU-Grünen, die Schulen und Elternvertreter hetzen die Kinder systematisch auf!

„Die Zensur ist das lebendige Geständnis der Großen, daß sie nur verdummte Sklaven treten, aber keine freien Völker regieren können.“ (Johann Nepomuk Nestroy, 1801 – 1862, österr. Dramatiker, Schauspieler und Opernsänger)

Zerstören die Alt-Parteien unser Land? Die Diktatur scheint auch in Westeuropa ihren Lauf zu nehmen, ganz besonders im stets korrekten Deutschland. Die politisch gesteuerte 17jährige Millionärin – Greta ist auch auf dem Milliardärs-WEF-Gipfeltreffen in Davos, der nächste Klima-Wahnsinn, die nächste Blamage, die nächste Steuer kommt auf uns zu. Kaum ist die Air Force in Kloten gelandet schon beginnen die Medien Hetzparolen gegen Trump, da machen auch die Schweizer Medien keine Ausnahme. Merkel-Deutschland und die Rapp-CDU-Amri-Stadt-Ravensburg, sie nehmen gerade ihrem Volk, ihren Einwohnern die Würde, Putin und Trump geben ihrem Volk gerade ihre Würde zurück.

Tages Meldungen Teil13, Tages Meldungen Teil12, Tages Meldungen Teil11, Tages Meldungen Teil10, Tages Meldungen Teil9, Tages Meldungen Teil8, Tages Meldungen Teil7. Tages Meldungen Teil6. Tages Meldungen Teil5. Tagesmeldungen Teil4. Tages-Meldungen Teil3. Tages-Meldungen Teil2. Tages-Meldungen Teil1.

Ein Bild sagt mehr als tausend Zeilen oder Worte: Ein Bild muß informieren, wachrütteln, aufschütteln, begeistern, entsetzen, erschrecken, hängenbleiben. Am besten alles gleichzeitig. Dafür ist nicht allein das Motiv entscheidend, sondern auch der richtige Zeitpunkt und ein Fotograf der schnell reagiert.

Macrons Ende? Super-Streik – Le Pen tritt wieder an. Frankreichs Präsident Macron kommt nicht zur Ruhe. Das Land ist seit dem 5. Dezember in noch größerem Aufruhr, als je zuvor. Nicht nur die Gelbwesten protestieren auf den Straßen gegen Macrons Politik, sondern Hunderttausende streiken seit Wochen gegen die geplante Rentenreform Macrons und legen das Land lahm. Selbst an Weihnachten und Silvester ging nichts mehr. Vermutlich aus diesem Grund hat Macron seinen Besuch beim Weltwirtschaftsforum in Davos vom 21. bis 24. Januar abgesagt. Wann wacht Deutschland endlich auf?

Das Niveau im ZDF: Fragwürdige Äußerungen von ZDF-Moderatoren – „heute journal“ bringt Putin Witz. Nicht nur ARD, WDR und NDR stehen aufgrund schwerer Fehlverhalten immer mehr in der öffentlichen Kritik. Auch ZDF-Moderatoren erlauben sich Äußerungen im „heute journal“, die mehr als fragwürdig sind. Viele Menschen wollen sich beim „heute journal“ am Ende des Tages über aktuelle und brisante Themen aus Deutschland und der Welt informieren. Von den Öffentlich-Rechtlichen wäre eine seriöse, neutrale und ausgewogene Berichterstattung und keine linke Meinungsmache zu erwarten. Doch diese Erwartungen werden nicht erfüllt. Angesichts solchen Fehlverhaltens, wie wir es beschreiben, ist die Existenzberechtigung der Öffentlich-Rechtlichen, zumal sie durch Zwangsgebühren und Steuergelder finanziert werden, zu hinterfragen. Die Kriegsrhetorik von Claus Kleber: Anfang April vergangenen Jahres schockierte Claus Kleber die Zuschauer der Nachrichtensendung. In seiner Anmoderation sagte er mit ernstem Gesicht: „Guten Abend, zu Wasser und zu Luft sind heute Nacht amerikanische, deutsche und andere europäische Verbündete unterwegs nach Estland, um die die russischen Verbände zurückzuschlagen, die sich dort wie vor einigen Jahren auf der Krim festgesetzt haben.“ Ein bedeutungsschwerer Satz, der bei vielen Zuschauern Angst ausgelöst hat: Ein Krieg mit deutscher Beteiligung zwischen den Nato-Streitkräfte und Russland im Baltikum? Die Worte Klebers legten genau dies nahe, die der Moderator mit erstem Ton vortrug. Der Moderator löste die Schockstarre sofort auf und fuhr ohne Pause fort: „Keine Sorge. Das ist nicht so. Das ist nur eine Vision. Aber eine realistische. So etwa müsste nämlich im Ernstfall die Antwort der NATO aussehen auf einen Angriff auf das Territorium eines ihrer Mitgliedsstaaten. Und sei er so klein wie Estland. Wenn das in Frage gestellt scheint, würde die Abschreckung brüchig, die seit 70 Jahren den Frieden in Europa sichert. Das Problem ist heute, dass der Bestand des Bündnisses zu seinem 70. Geburtstag brüchiger erscheint als jemals in seiner Geschichte. Einer bisher beispiellos erfolgreichen Geschichte.“ Die „Vision“ Herrn Klebers ist nicht nur kriegstreiberisch, sondern hetzerisch gegen Russland und angesichts des schockierenden Inhalts unverantwortlich. Die Anmoderation sollte provozieren und für Aufsehen sorgen. Das hat sie, allerdings vermutlich nicht so, wie ZDF-Medienmacher es sich wohl erhofft haben. Die deutsche Öffentlichkeit reagiert schockiert auf die „Kriegsvisionen“ Klebers. Insbesondere in den sozialen Medien entlud sich der Schock sowie das Unverständnis über derartige Äußerungen. Zahlreiche Internetnutzer warfen Kleber und dem ZDF Kriegshetze und -vorbereitungen sowie militaristische Rhetorik vor. Andere Nutzer forderten, Kleber „sofort zu kündigen“, „vor Gericht zu stellen“, „zu verurteilen“ oder „wegen Volksverhetzung“ anzeigen. Weiterlesen.

<<<< Die DREI von der Tankstelle und die CDU-Grüne-BUNTE Vielfalt“: Neues aus der Wissensmanufaktur – Herman & Popp! Zittert Frau Merkel vor Angst? Seehofer meint, 5G-Netz ist ohne Huawei nicht machbar, und Ravensburg wird der Welt wieder einmal als schlechtes Musterbeispiel vorgeführt. Dafür zahlt Merkel Millionen an Steuergeldern als Entwicklungshilfe an China.

Ein Urlaubsknast für „Harte Jungs“: Die Achse des Bösen! Rackete, Türkei, Lybien, Spanien, Italien, Deutschland. Die importierten Gewalttäter, so gestaltet Deutschland seine Migration, und sein Umsiedelungsprogramm! Siehe auch das Kuschelurteil für den Messerstecher in der Amri-Stadt Ravensburg. Die Amri-Mittäter der Grewe-Dörr Justiz, der Stürmer Polizei, der Boger Staatsanwaltschaft, der CDU Oberbürgermeister Rapp, die CDU Politiker, die CDU Minister Wolf und Schäubles Schwiegersohn Strobl, inklusiv der Grüne Ministerpräsident Kretschmann, sie sitzen alle noch in Amt und Würden! In Ravensburg und in Stuttgart geht man buchstäblich über Leichen, ein Menschenleben ist hier nichts mehr WERT.

                Ein Urlaubsknast für „Harte Jungs“.

Nach der Urteilsverkündung: Arabische Clan-Mitglieder schlagen im Amtsgericht Essen wild um sich. Die Vorsitzende Richterin wollte natürlich nicht, dass dieses Video gezeigt wird, man versucht immer wieder alles zu vertuschen, die Zensur ist bereits eingeführt, Ravensburg dient als Musterbeispiel. Und die Links- Grüne Katrin Göring-Eckardt meint: Wir brauchen Migranten die in unser Sozialsystem einwandern. Wie krank ist dieses Land? Im Vergleich von damals zu heute: Mit Häftlingen kann man auch heute wieder verdienen, so wie damals in Dachau mit den Zwangsarbeitern. Wie sieht heute eine Kristallnacht aus, die Antifa auf dem Vormarsch? Apollinaris war damals das Hausgetränk der Nazi-Politik, wer verdient heute mit den Lobby-Politikern? Damals war es die SA und die Nacht der langen Messer, wer ist es heute? Vernichtung durch Arbeit, die Menschen bis zu ihrem Tod ausbeuten um die Gewinne zu steigern, man nennt es heute arbeiten bis 70 und dann in die Altersarmut bis zum Tode. Was hat sich also in Deutschland wirklich verändert?

Die „Diktatorische“ Formen nehmen zu!: Erstaunlich „freundliche“ Töne. Merkels Besuch am 11. Januar beim russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau wurde von der Weltöffentlichkeit genau und unter die Lupe genommen und begutachtet. Fazit: Das Treffen zwischen den beiden wurde von den Medien als „Kuschel-Treffen“ bezeichnet. Gleichzeitig attestierte man Merkel nach der öffentlichen Pressekonferenz „Schwäche“. Putin zeige, wo es lang gehe. Merkel nicke alles höflich ab und schweige zu russischen Provokationen, etwa wie zum Tiergarten-Mord. Merkel sei „kein ebenbürtiger Widersacher“ Putins mehr, ob das Maas und die Merkel-Medien auch so verstehen wollen und sich endlich für den Frieden in Deutschland und in der Welt einsetzen? Die Hetz-Parolen, das Feindbild gegen Trump und Putin gehen in Deutschland unvermindert weiter. Die Altparteien rekrutieren Migranten zur Söldner-Bundeswehr und zur Polizei, als die zukünftigen Kämpfer gegen das eigene Volk? Traum-Job Polizeiberuf, siehe die Skandal-Polizei in Ravensburg.

Sahra Wagenknecht nimmt die Klimadebatte auseinander: Agrarwende zulasten der Aldi-Milliarden. Ja, wir brauchen eine Landwirtschaft, die nicht immer mehr Arten zum Aussterben bringt, keine krebserregende Substanzen auf unsere Böden spritzt und das Tierwohl achtet. Klar ist aber auch: das wird nur möglich sein, wenn die Landwirte, die unsere Nahrungsmittel produzieren, endlich wieder einen größeren Teil der Wertschöpfung bekommen, statt von Molkereikonzernen, Schlachthöfen und Einzelhandelsketten ausgepresst und abgezockt zu werden. Der Anteil der Landwirte an den Preisen, die wir im Supermarkt zahlen, liegt heute bei vielen Gütern unter 10 Prozent. Unter diesen Umständen kann jede gesetzliche Auflage, die zu einer nachhaltigeren Landwirtschaft beitragen soll, einfach nur noch mehr Bauern in den Konkurs treiben. Es ist doch verrückt, dass wir immer mehr Gensoja und Billigfleisch importieren, und im Gegenzug die Märkte von Entwicklungsländern mit Hähnchenflügeln aus tierquälerischer Massentierhaltung überschwemmen. Generell höhere Preise für Milch, Brot und Fleisch sind angesichts niedriger Löhne und Renten keine Lösung. Statt die Verbraucher zur Kasse zu bitten, muss man bei den großen Konzernen ansetzen! Das neoliberale Handelsabkommen mit dem Mercosur, das zu noch mehr Billigimporten aus durchaus nicht naturverträglicher Landwirtschaft führt, muss gestoppt werden! Außerdem sollte die Zahl gehaltener Tiere pro Hektar auf ein nachhaltiges Maß begrenzt werden, bei angemessener Bezahlung der Landwirte zulasten von Aldi und Co, die seit Jahren mit Lebensmitteln Milliardengewinne machen. Dafür brauchen wir wieder mehr Wettbewerb im Einzelhandel, statt den großen Ketten steigende Marktanteile zu überlassen. Darum kann und muss die Politik sich kümmern. (RRRedaktion: Allerdings sind Ketten von der Politik erwünscht, sie steuern, manipulieren in Kriegs- und in Notzeiten die Lebensmittelversorgung für den Staat an die Bevölkerung.) Video.

Der Marktgerechte Mensch“ – Der Mensch als Ware und die Folgen: Noch vor 20 Jahren waren in Deutschland knapp zwei Drittel der Beschäftigten in einem Vollzeitjob mit Sozialversicherungspflicht. 38% sind es nur noch heute. Aktuell arbeitet bereits die Hälfte der Beschäftigten in Unsicherheit! Besonders der Arbeitsmarkt und mit ihm die Menschen verändern sich rasant. Hier setzt der Film „Der marktgerechte Mensch“ an, von Leslie Franke und Herdolor Lorenz, 99 Min., Kern Film produziert. Der sehr infomative Film läuft kostenlos in verschiedenen Städten. Die bundesweite Film Premiere war der erhoffte Paukenschlag gegen Vereinzelung und Entsolidarisierung! „Der marktgerechte Mensch“ ist ein Film, der Mut macht, sich einzumischen und zusammenzuschließen. Weiterlesen.

Der marktgerechte Patient: Ein „FILM VON UNTEN“ von Leslie Franke und Herdolor Lorenz, 82 Min. Premiere am 8. November 2018 war ein großer Erfolg! Helfen Sie mit, dass der Film „Der marktgerechte Patient“ sich nun noch weiter verbreiten kann und eine optimale Aufklärungsfunktion erfüllt! Es gibt zwar bereits zahllose Berichte über skandalöse Zustände in den deutsche Krankenhäusern. Erstaunlicherweise fehlt dabei aber fast immer der Bezug auf die wesentliche Ursache dieser Zustände: Die seit 2003 verbindliche Vergütung der Krankenhäuser durch sog. Fallpauschalen (jede diagnostizierbare Krankheit hat einen fixen Preis – wer mit möglichst geringen Personal-, Sach- und Organisationskosten den Patienten optimal schnell abfertigt, macht Gewinn – wer sich auf die Patienten einlässt und Tarife zahlt, macht Verlust). Die Einführung der sog. DRGs (Diagnosis Related Groups) war der radikale Schritt zur kompromisslosen Kommerzialisierung eines Bereichs, der bis dahin vom Gedanken der Empathie und Fürsorge getragen wurde. Seither wird der Mensch dort, wo er am Verletzlichsten ist, nämlich als hilfsbedürftiger Patient, den gnadenlosen Prinzipien von Gewinn und Verlust untergeordnet. Wir sind nicht an der Zurschaustellung von Skandalen interessiert. Uns kommt es bei der Aufdeckung von Folgen vor allem auf die Ursachen  der unhaltbaren Zustände in den deutschen Krankenhäusern an. Nur so sind sie zu verändern! Deshalb nun der Film: „Der marktgerechte Patient“. Fatale Folgen der Fallpauschalen.

Plötzlicher Kindstod durch Mehrfachimpfungen: Über viele Jahre hinweg waren die im Zusammenhang mit Impfungen gemeldeten Todesfälle eines der größten Geheimnisse der deutschen Zulassungsbehörde von Impfungen, dem Paul-Ehrlich-Institut (PEI). Ein Riesen-Skandal, über den sich bis dahin jedoch nur wenige Impfgegner und noch weniger Experten aufregten. Durch das am 1. Januar 2006 in Kraft getretenen Informationsfreiheitsgesetz hat  das Robert-Koch-Institut 2006 erstmals die Meldedaten von Impfkomplikationen nach dem Infektionsschutzgesetz für die Jahre 2001 bis 2005 freigegeben. Zwischen 2001 und 20014 wurden laut Online-Datenbank insgesamt 351 Todesfälle nach Impfungen offiziell gemeldet. Das sind im Durchschnitt mehr als 25 Todesfälle pro Jahr, mehr als zwei Todesfälle pro Monat. Die Dunkelziffer ist jedoch unbekannt. Das PEI gibt an, dass die Häufigkeit schwerer Nebenwirkungen mangels Daten noch nicht einmal abzuschätzen sei. Gleichzeitig wird jedoch öffentlich versichert, die in Deutschland zugelassenen und verabreichten Impfstoffe seien sicher. Nach Umfragen und Mitteilungen von Naturheilärzten und Heilpraktikern liegt die Melderate von Impfkomplikationen höchsten bei einem Promille, also einem Tausendstel. Ob dieses Verhältnis für Todesfälle als schwerster „Nebenwirkung“ zutrifft, kann allerdings nicht bestimmt werden. Weiterlesen.

Zerstören die Parteien dieses Land?: Noch heute klingt das Video des „Youtubers“ „Rezo“ nach. Er hatte die „Zerstörung der CDU“ produziert – unter welchen Umständen, sei an dieser Stelle nicht relevant – und damit über 11 Millionen Nutzer erreicht. Kritiker empfanden ihn als populistisch, andere warfen ihm lediglich Marketingaktivitäten vor, nächste stimmten seiner Kritik zu. Nun hat die Debatte um die Bindungskraft der Parteien auch die Massenmedien erreicht. Die „Welt“ etwa hat einen Beitrag veröffentlicht, in dem die „Entfremdung zwischen Politik und Bürgern“ beschrieben wird. Diese würde in den vergangenen Jahren „Rekordwerte“ erreicht haben, heißt es. Das Institut für Demoskopie spricht – wie es hier heißt – einer Studie von einer „Zerstörung des Vertrauens in die Stabilität des Staates“. Mit anderen Worten: Den Parteien fehlt die Bindungskraft, den Wählern schlicht entweder das Vertrauen oder das Interesse an den parlamentarischen Organisationen der früheren Jahrzehnte. Das Geschäftsmodell ändert sich. Weiterlesen.

Lassen wir uns alle „freiwillig enteignen“?: Die niedrigen Zinsen in Deutschland – und in der EU – lassen sich nach Meinung von Kritikern nur dadurch durchsetzen, dass wir alle uns „freiwillig“ enteignen lassen. Wer sein Geld auf Bankkonten belässt, würde, so meinen Beobachter, ja immer noch die Alternative haben, andere Anlagen zu wählen. Offiziellen Statistiken zufolge horten wir 1,5 Billionen Euro auf den Geldkonten dieser Republik. Aber: Ist die Enteignung „freiwillig“? Enteignung ist unfair: Die Enteignung ist lediglich formal freiwillig. Die Notenbanken, namentlich die Europäische Zentralbank EZB, hat die Zinsen mit verschiedenen Instrumenten gesenkt und mittlerweile in den Minusbereich getrieben. Dies trifft jedoch nicht nur die Sparer auf Bankkonten, dies trifft auch Sparer, die in Versicherungsunternehmen Partner für Versicherungen gesehen haben – die ihrerseits allerdings auch das Geld ihrer Kunden anlegen. Dies betrifft die Einzahler in sogenannte „Pensionskassen“. Dies betrifft Vereinsmitglieder, Kunden größerer Unternehmen (die kaum noch Zinserträge erwirtschaften können) und so fort. Weiterlesen.

Neues aus der Wissensmanufaktur: Herman & Popp – Analyse des bevorstehenden Rentencrashs. Andreas Popp bezieht Stellung zur Altersarmut und zur bevorstehenden Verelendung, wenn das System nicht komplett neu strukturiert wird. Es liegt an den Menschen selbst, den entsprechenden politischen Druck gegen die System-Politikdarsteller aufzubauen, um eine Katastrophe abzuwenden… Video.

Eva Herman: „Zittert Frau Merkel vor Angst?“ Eva Herman macht sich zu Beginn des neuen Jahres ernsthafte Sorgen um die Gesundheit Angela Merkels. Die für jedermann sichtbar gewordenen Symptome aus den zurückliegenden Monaten werfen einige Fragen auf. Schon die Ärzte der Antike waren davon überzeugt, dass Körper und Seele untrennbar miteinander verbunden sind und sich gegenseitig beeinflussen…Video.

Eva Herman und Andreas Popp: Unser Leben in Kanada. Häufig werden wir angeschrieben, wie alleine man sich doch fühlen muss, wenn man in den „kanadischen Wäldern“ lebt. Das Image Kanadas, hier herrsche Einsamkeit und Stille, scheint sich also immer noch hartnäckig bei manchen Leuten zu halten. Dies war der Anlass für das vorliegende Video. So ließen wir uns im Sommer 2019 für einige wenige Tage von einem Kamerateam begleiten, um Eindrücke aus unserem Leben auf Cape Breton festzuhalten….Video.

Westsachsen/Zwickau: Was steht eigentlich im Protokoll einer Gerichtsverhandlung? Diese simple Frage ist gar nicht so leicht zu beantworten. Am nächsten kommt vermutlich die Einschätzung, dass es die Gedächtnisleistungen der beteiligten Richter sind. Denn wirklich mitgeschrieben wird hier nichts. Im besten Fall stichpunktartig durch die Gerichtsprotokollantin auf Zuruf des Richters. Irrtümer und Verwechslungen sind deshalb keine Seltenheit, wohl eher an der Tagesordnung. Auch der Willkür von Bediensteten in der Justiz sind dadurch Tür und Tor geöffnet. Es soll schon Fälle gegeben haben, wonach Unschuldige „irrtümlich“ zu Freiheitsstrafen verurteilt wurden.

Das soll sich nun ändern: Mehrere Verbände und Vereine sowie betroffene Justiz-Opfer fordern schon lange die Aufzeichnungspflicht mit Hilfe von moderner Videotechnik. Wer oder was spricht dagegen? Hauptsächlich Staatsanwälte und Richter. Denn diese fühlen sich kontrolliert. In Zwickau findet am 4. Februar eine Verhandlung statt, für die erstmalig in Sachsen die Videoaufzeichnung der kompletten Gerichtsverhandlung beantragt wurde. Die wegen angeblicher Richterbeleidigung Angeklagte befürchtet aufgrund ihrer bisherigen Erfahrungen mit dem Zwickauer Amtsgericht, im Protokoll falsch wieder gegeben zu werden. Deshalb besteht sie auf die ausführliche Dokumentation. Tatsächlich ist eine umfassende Dokumentation der Hauptverhandlung – per Wortprotokoll, Tonaufzeichnung oder Video – in den meisten EU-Mitgliedstaaten Standard. In Deutschland wird dagegen bis heute nicht protokolliert, was genau etwa der Angeklagte oder ein Zeuge in der Hauptverhandlung gesagt haben. Alles zum Thema „Zwickauer Justiz-Skandal“ ist hier zusammengefasst in einer Linksammlung.

Deutschlands größter Arzneimittelimporteur Kohlpharma diktierte dem Wirtschaftsminister eine konkrete Gesetzesänderung zu Gunsten des Unternehmens.
Die Bankenlobby schrieb sich selbst das passende Gesetz zum großangelegten Steuerraub (Stichwort Cum/Ex-Skandal).
Eine Großkanzlei besorgte sich über einen direkten Draht zum Staatssekretär wichtige Ministeriumsinformationen zur Energiepolitik.

In allen drei Fällen haben wir durch unsere Recherchen die entsprechenden Dokumente zusammengetragen, ausgewertet und so den erschreckenden Lobbyeinfluss nachgewiesen.

abgeordnetenwatch.de: Teilweise schlummerten die Skandale monatelang in den Aktenschränken der Ministerien und wären der Öffentlichkeit ohne unser Drängen verborgen geblieben. Die Beispiele zeigen deutlich, wie unverzichtbar zivilgesellschaftliche Kontrolle beim Einfluss der Lobbyist:innen bleibt. Dabei ist unser Ansatz klar: Lobbyskandale aufdecken, die Bürger:innen informieren und die Politik durch öffentlichen Druck zu schärferen Lobbygesetzen bewegen. Dass dieser Ansatz funktioniert zeigen unter anderem die schärferen Offenlegungspflichten bei den Nebeneinkünften und das Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung – beides eine Konsequenz aus abgeordnetenwatch.​de-Recherchen​ und unserer Öffentlichkeitsarbeit.

Der betrügerische „Softwarefehler“ der Mobilfunklobby Klaus Weber: Die betrügerisch eingebaute Software wurde den Managern der Automobilindustrie zum Verhängnis, da sie mit hohen Geldstrafen und sogar Haftstrafen bezahlen mussten. Klaus Weber entlarvt als Infogigant den betrügerischen „Softwarefehler“ der Mobilfunkindustrie, der auf nachweisbar falschen Grenzwerten beruht. Urteilen Sie selbst, ob die dafür Verantwortlichen nicht genauso zur Rechenschaft gezogen werden müssten. Erfahren Sie mehr hier.

Von der Leyen löschte selbst die Daten ihres Handys: Ursula von der Leyen hat sich politisch vor den Folgen der Berater-Affäre in Sicherheit gebracht und ist in das Amt der Präsidentin der Europäischen Kommission gehoben worden; gewählt wurde sie nicht. Beweismittel zur Berater-Affäre verschwinden auf wundersame Weise. Unterdessen leidet die Wirtschaft unter den großspurigen Plänen der EU und Bundesregierung. Info.

Wegen E-Mobilität: Über 400.000 Arbeitsplätze in Gefahr: Ein Bericht der Arbeitsgruppe »Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität« (NPM), der eigens für die Bundesregierung erstellt wurde und dem »Handelsblatt« vorliegt, hat ergeben, dass der umfassende Wechsel zur E-Mobilität in Deutschland über 400.000 Arbeitsplätze gefährden könnte. Merkel bereitet für von der Leyens EU-Politik schon mal den Weg.

Söder bietet MERKEL an-Opfert meine CSU-Minister: Das Vertrauen in die Politik allgemein und in die GroKo besonders ist in den vergangenen Monaten Stück für Stück geschmolzen. Nun empfahl Markus Söder, Ministerpräsident in Bayern und Vorsitzender der CSU der MERKEL-Regierung, diese möge Minister austauschen. Dabei scheute sich Söder nicht davor zurück, auch eigene Minister der CSU in Frage zu stellen. Dafür kommen nur zwei in Frage: Horst Seehofer und Andreas Scheuer. Opfer: Seehofer oder Scheuer?

Kapituliert Siemens-Boss Joe Kaeser vor Klima-Chaoten?: Wo und bei wem wollen die Grünen-CDU Klimachaoten nach der Schule einmal arbeiten? Man gewinnt den Eindruck, sie wollen danach nur vom Staat versorgt werden und schmarotzen von der arbeitenden Bevölkerung? Greta hat es da besser, durch ihre, von Milliardären gesteuerten Aktionen sind die Eltern Millionäre geworden, arbeiten oder gar zur Schule gehen hat sie demnach nicht nötig. Immer mehr habe ich den Eindruck, Angriffsziel der „Klima-Hysterie“ ist vor allem die deutsche Industrie. Sollen nun, nachdem die Autoindustrie angeschlagen ist, weitere Firmen unter dem Vorwand der „Klimarettung“ in die Knie gezwungen werden? Jetzt hat es das Traditionsunternehmen Siemens getroffen, weil es als Zulieferer für ein neues Kohlekraftwerk in Australien tätig ist. Vergangene Woche hat Siemens-Chef Joe Kaeser „Fridays for Future“-Sprecherin Luisa Neubauer einen Sitz im Aufsichtsgremium der neuen Gesellschaft Siemens Energy angeboten. Er unterstütze Fridays for Future, beteuerte Kaeser. „Ich möchte, daß die Jugend sich aktiv beteiligen kann.“ Diese peinliche Anbiederung hat ein vernichtendes Echo ausgelöst. Wie kann man so vor der Kampagne der Klima-Chaoten in die Knie gehen? Seit knapp einem Jahr hat das Thema „Klima-Katastrophe“ alle anderen Themen verdrängt und dominiert permanent die Nachrichten. Das geht nicht mit rechten Dingen zu. Die Hysterie um den vermeintlich menschengemachten Klimawandel erreicht immer neue und groteske Höhepunkte. Nahezu alle gesellschaftlichen Gruppen, Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften, Kirchen, Medien, etablierte Parteien, haben vor dem Klima-Wahn kapituliert. Als panisch Getriebene agiert vor allem die Bundesregierung, die soeben erst hektisch ein absurdes „Klima-Paket“ verabschiedete, das Bürger mit gigantischen Milliardenbelastungen zu „klimafreundlicherem“ Verhalten zwingen soll.

Die Mobilisierung der „Fridays for Future“-Kampagne ist gigantisch. Es ist eine der erfolgreichsten PR-Kampagnen aller Zeiten – soviel steht fest. Die Indoktrination von Kindern und Jugendlichen ist beispiellos. Innerhalb nur eines Jahres wurde das heute 16jährige Mädchen Greta Thunberg, das von ehrgeizigen Eltern und einem professionellen PR-Team von Anfang an ununterbrochen begleitet wird, zur Ikone eines „spontanen Jugendaufstandes“ aufgebaut. Quer durch Deutschland kapitulierten Schulleitungen und Kultusbehörden und duldeten, daß in Serie an Freitagen die Schule geschwänzt wird, um „für das Klima“ auf die Straße zu gehen.

Zur Klarstellung: Es ist zweifellos notwendig und eine urkonservative Forderung, Verschwendung natürlicher Ressourcen zu stoppen, den Raubbau an der Natur zu bremsen und Alternativen zu fossilen Treibstoffen zu entwickeln. Letztlich weil es vernünftig ist. Das apokalyptische Gerede aber vom nahenden Untergang der Welt, drohendem Massenaussterben, alternativlosen Lösungen und monokausalen Erklärungen hat das Terrain seriöser Wissenschaft jedoch schon lange verlassen und die Ebene eines irrationalen Glaubenskrieges erreicht, den links-grüne Ideologen im Interesse einer politischen Agenda führen, über deren Ziele sie nicht mit offenen Karten spielen.

Wer steht alles hinter Greta Thunberg und Luisa Neubauer? Bei den Klimaführern wie Greta Thunberg, Luisa Neubauer, Carla Reemtsma oder Jakob Blasel handelt es sich nämlich keineswegs um Wunderkinder. Vielmehr ziehen hinter ihnen erwachsene Vertreter einer Klima-Lobby sowie zumeist die eigenen Eltern die Strippen, die die Ideologie der angeblich von Schülern ins Leben gerufenen „Fridays for Future“-Bewegung maßgeblich anschieben und für die notwendige organisatorische Unterstützung sorgen. Haben Sie sich auch schon gefragt: Wieso stehen eigentlich „zufällig“ junge Frauen an der Spitze der „Fridays for Future“-Bewegung? Wer sind die PR-Profis, die diese jungen Frauen nach vorne geschoben haben und dafür sorgten, daß diese „Bewegung“ Hunderttausende Schüler zum Schulschwänzen verleitet und zu generalstabsmäßig organisierten Massendemonstrationen mobilisiert?

JF-Recherche belegt: Hinter den Klima-Protesten steckt ein grün-linksradikales Netzwerk. Unser Reporter Hinrich Rohbohm hat wochenlang recherchiert, welches wohlorganisierte linksradikal-grüne Netzwerk hinter den „spontan“ entstandenen Protesten steckt. In einer Serie publizierten wir soeben die Ergebnisse seiner Recherchen. Lesen Sie selbst, welche Spur beispielsweise zu einer gutbetuchten linken Familie führt. Das hochbrisante 20seitige Dossier erhalten Sie gratis, wenn Sie jetzt die JUNGE FREIHEIT zum günstigen Vorzugspreis 12 Wochen testen.

Schulen und Elternvertreter hetzen die Kinder systematisch auf. Und in den Schulen mobilisieren Elternvertreter und Lehrer ihre Schüler und deren Erziehungsberechtigte. Weltanschauliche Neutralität der Schule und Wissensvermittlung vor Meinungsindoktrination – das war einmal. Wer wollte auch mit so kleinlichen Einwänden kommen, wo es doch gilt, mal wieder die Welt zu retten. (Dieter Stein, Chefredakteur)

Brics: Am Mittwoch, den 15.01.2020, fanden von der internationalen LaRouche-Bewegung Aktionen auf fünf Kontinenten statt, um einen Krisengipfel der Präsidenten von China, Rußland und den USA zu fordern, bei dem eine Friedenslösung für die ganze Nahostregion auf Basis wirtschaftlicher Entwicklung vereinbart werden muß. Nur in dieser Kombination der Kräfte kann eine glaubwürdige Alternative zum jetzigen Kriegskurs des britischen Empires mitsamt seiner Anhängsel in den USA, NATO usw. erreicht werden. Bei allen Einsätzen wurde die folgende Erklärung, in der jeweiligen Sprache, verteilt. Brics-Aufruf

Die politische Doppelzüngigkeit: Ein weiterer Abbau der Demokratie ist geplant. Im Eilverfahren soll zum 31.01.20 ein Gesetz veröffentlicht werden, wonach künftig bestimmte Großprojekte vom Bundestag per Gesetz erlassen werden können. Dies würde eine gesetzliche Beschränkung von Einwirkungsmöglichkeiten durch Bürgerinitiativen bedeuten. Wenn es dem Staat um das Geld geht, spielt plötzlich der Natur- und Denkmalschutz keine Rolle mehr, er wird dann außer Kraft gesetzt.

Dreht sich jetzt endlich der Wind?: Bild-Zeitung greift Merkel und ARD an. Seit ein paar Tagen ist bei der „Bild“-Zeitung deutlich eine veränderte Berichterstattung zugunsten Trumps und Putins und gegen die deutsche Bundeskanzlerin zu erkennen. Merkel, die am 11. Januar in den Kreml zitiert worden war, hat offenbar hinter den Kulissen „Neuigkeiten“ oder veränderte „Ansagen“ durch Putin erfahren, die offensichtlich Eindruck gemacht haben. Denn bei der anschließenden Pressekonferenz gab es zwischen Putin und Merkel eine Einigkeit und freundliche Töne, die man von Merkel gegenüber Putin bislang nicht gehört hat. Die „Bild“-Zeitung bezeichnete das Treffen als „Kuschel-Treffen im Kreml“. Anschließend folgte ein Artikel der „Bild“ über die „Schwache Kanzlerin“. Darin wurde kommentiert, dass Merkel Putins nichts mehr entgegenzusetzen habe und offensichtlich eine „schwache Kanzlerin“ geworden sei. Ein klarer Angriff gegen Merkel. Vor Tagen erstaunte die „Bild“-Zeitung mit weiteren Angriffen gegen die Merkel Regierung. Dort hieß es „Stark, wie viel Kohle Deutschland übrig hat“ und „Kanzlerin, rück die Kohle raus!“. Angesichts der immensen steigenden Armut in Deutschland ist dieser Frontal-Angriff auf Merkel und Finanzminister Scholz insofern bemerkenswert, als die Bundesregierung bislang stets kolportierte, genügend Steuergelder in das Sozialwesen zu investieren.

In dem Artikel werden die steigenden Steuereinnahmen der Merkel-Regierung seit 2005 dargestellt. Innerhalb von 14 Jahren habe die Merkel-Regierung durch permanente Steuererhöhungen ein Steuer-Plus von 139 Milliarden Euro eingefahren. Finanzminister Scholz „schwimme daher im Geld“ der Steuereinnahmen, so die „Bild“-Zeitung. Allein im vergangenen Haushaltsjahr 2019 habe die Merkel-Regierung einen Rekordüberschuss von 13,5 Milliarden Euro erzielt. Hinzu kämen nicht verbrauchte Gelder von 5,5 Milliarden Euro. Zudem schreibe der Bund seit 2014 schwarze Zahlen. Es sei daher an der Zeit, Geld in die Zukunft des Landes in den Bereichen Infrastruktur, Bildung, Digitalisierung, Wirtschaft und Soziales zu investieren: „Kanzlerin, rück die Kohle raus!“, heißt es in der Schlagzeile. Doch nicht nur Merkel wird angegriffen, sondern erstaunlicherweise nun auch die ARD. In dem Artikel mit dem Titel „ARD zeigte manipuliertes Abschuss-Video aus dem Iran“ greift die „Bild“-Zeitung die Tagesschau an und prangert die offensichtlich falsche Berichterstattung über die Geschehnisse im Iran an. Eine klare Kampfansage gegen die Öffentlich-Rechtlichen. Quelle. Der Wind hat sich beim Axel-Springer Verlag ganz offensichtlich gedreht. Die Chef-Redaktionen müssen entsprechende Anweisungen erhalten haben, die nicht, wie bisher, von der Merkel-Regierung stammen können. Wir werden weiter beobachten, welche Zeitungen hinter den Kulissen „gedreht“ werden und pro Trump und pro Putin und gegen Merkel & Co. berichten werden. Auch die RRRedaktion bleibt dran. Der Umbau von Germany findet bereits statt.

Organspende oder Organraub?: Abgeordnete und Ärzte entscheiden über Leben und Tod des Volkes?. Sie sieht zusätzlich ein neues Online-Register mit Spenden-Erklärungen vor. Forensik-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will seine Reform entschieden umsetzen, obwohl ein eigener Vorstoß im Parlament scheiterte. So sieht es auch der Forensik-Grüne Sozialminister Lucha aus Ravensburg, BaWü. Es sollten alle Menschen als Spender gelten – außer man widerspricht. Der Vorstoß der anderen Gruppe für diese doppelte Widerspruchslösung scheiterte am Donnerstag den 16.1.20. Man sagte in der Debatte, abgestimmt werde auch über die Frage: „Wem gehört der Mensch?“ In unser aller Augen gehört er in einer Demokratie nicht dem Staat, nicht den Ärzten, nicht der Gesellschaft, er gehört sich selbst. Im dritten Reich gehörte der Mensch allein dem Staat, deshalb durfte der Mensch auch per Gesetz beliebig, willkürlich gefoltert und getötet werden. Man kann nur hoffen das aus der Entscheidung jetzt nicht der frühzeitige Hirntod diagnostiziert wird, um doch noch an viele Organe zu kommen. Es darf keine moderne Euthanasie durch die Hintertür eingeführt werden. Die Alternative: Lieber ein Körperspender, statt einer gesetzlichen CDU-Spahn Ausschlachtung ausgeliefert zu sein!

Seit Jahren fordern Politik, Pharma- und Medizinindustrie, die Organspende per Gesetz zur Regel zu machen. Pharmalobbyminister Jens Spahn machte sich für die sogenannte „Doppelte Widerspruchslösung“ stark. Diese würde die aktuell noch geltende „Zustimmungslösung“ umkehren: Nur wer ausdrücklich keine Organspende wünscht und seinen Widerspruch in einem behördlichen Register eingetragen hat, dürfte sich ihr dann noch entziehen. Hintergrund dieser seit Jahren schwelenden Debatte waren Klagen der Pharma- und Medizinindustrie, dass es nicht genügend Organspender gebe. Vielen Menschen hat man weisgemacht, dass ein Mensch tot ist, wenn der Arzt den Hirntod festgestellt hat. Zahlreiche Beispiele und Berichte Angehöriger von Organspendern zeigen aber, dass „Hirntote“ keineswegs tot sind. Diese Definition wurde von der Medizin festgelegt, um Organentnahmen bei einem Betroffenen gesetzlich zu rechtfertigen. Gerade durch Berichte Angehöriger von Organspendern aber auch von Medizinern selbst, ist die Diskussion darüber, ob ein sogenannter „hirntoter“ Mensch tatsächlich tot ist, wieder entbrannt. Dass Hirntote keine Leichen, sondern Sterbende sind, zeigen die Reaktionen der Körper, die für die Organentnahme oftmals ohne Narkose aufgeschnitten und regelrecht ausgeschlachtet werden. Sobald der vermeintlich tote Körper aufgeschnitten wird, schnellt der Blutdruck nach oben und manche der nicht betäubten Körper bewegen sich sogar. Eltern von verunglückten Kindern, denen bewusst vorenthalten wurde, was bei einer Organentnahme tatsächlich geschieht, waren beim Anblick der Leichen ihrer toten Kinder fassungslos und schockiert. Die Gesichter der Leichen waren schmerzverzerrt und es wurde nicht nur, wie besprochen, ein Organ entnommen, sondern der Körper wurde regelrecht ausgeschlachtet: Organe, Haut, Gewebe, Augen, Knochen, Knorpel. Bundesminister Jens Spahn wollte mit seinem Gesetzesvorschlag alle Bürger per se zu potenziellen Organspendern machen, wenn sie zu Lebzeiten nicht aktiv widersprochen hätten. Wir sind der Ansicht, dass dies kriminelle Methoden sind, die Herr Spahn versuchte, per Gesetz durchzudrücken. Herr Spahn muss sofort als Minister zurücktreten und von allen politischen Ämtern ausgeschlossen werden. Bei der gestrigen Abstimmung über Spahns Vorschlag haben die Abgeordneten des Bundestags allerdings mehrheitlich dagegen gestimmt. Angenommen hingegen wurde der Vorschlag der Grünen Politikerin Annalena Baerbock (Stichwort „Kobold“). Der Vorschlag sieht vor, dass alle Bürger mindestens alle zehn Jahre beim Ausweisholen auf das Thema Organspende angesprochen werden. Dabei soll auch auf die Möglichkeit hingewiesen werden, eine Entscheidung dazu in ein neues zentrales Online-Register einzutragen. Auch Hausärzte solle bei Bedarf alle zwei Jahre über Organspenden informieren. Da Organentnahmen für Organspenden grundsätzlich nicht bei Leichen durchgeführt werden können, muss man schlussfolgern, dass jeder Mensch, dem Organe, Knochen und Gewebe für eine „Organspende“ entnommen werden, noch lebt. Denn mit den Organen eines Toten lassen sich keine Geschäfte machen, weil diese nicht transplantiert werden können. Quelle.

Unsere Bildung wird vernachlässigt, dafür kommen jetzt Erdogans Schulen: Deutschland befindet sich mit Unterstützung von Merkel und den Grünen im Würgegriff der Erdoganschen Propaganda. Mit dem DITIB Moscheeverband hat der türkische Präsident bereits ein Instrument geschaffen, mit dem die hier lebenden Türken ausgespäht werden können. Nun soll die Indoktrinierung bei den Kleinsten weitergehen: Wie bekannt wurde, will Erdogan türkische Schulen in Deutschland eröffnen. Diesem Vorstoß müssen wir uns jetzt mit aller Kraft widersetzen. In Deutschland darf es keinen Platz für pro-islamische und nationalistische türkische Propaganda geben. Dafür haben wir eine neue Petition gestartet: „Stoppt Erdogans türkische Schulen in Deutschland!“ lautet unsere Forderung, die zu unterstützen ich Sie herzlichst bitte. Verteidigen wir gemeinsam unseren demokratischen Rechtsstaat. Petition. Drei türkische Schulen sollen in Deutschland nach gemeinsamen Plänen der Merkel-Regierung und des Erdogan-Regimes errichtet werden.  Finanzieren sollen das Projekt private Vereine. Die Wahrscheinlichkeit ist recht groß, daß die an diesen Schulen tätigen Lehrer an Schulen in der Türkei ausgebildet werden. Ähnlich verhält es sich bereits bei Imanen des DITIB Moscheeverbandes in Deutschland. Hintergrundinfo. Unter allen Umständen müssen wir die weitere Islamisierung Deutschlands aufhalten.  Islamische Sitten, Gebräuche und daraus resultierende Forderungen bestimmen unser Leben hierzulande schon viel zu stark. Verhindern wir den ideologischen Mißbrauch von Kindern durch das islamistische Erdogan-Regime. Setzen Sie ein Zeichen, indem Sie unsere Petition unterzeichnen und diese auch in den sozialen Netzwerken teilen.

Der nächste Schritt die Demokratie zu zerstören: Kleine Anfragen an die Bundesregierung durch die Oppositionsparteien sind Instrumente der Kontrolle und der Kritik an der Politik von Bundeskanzlerin Merkel und ihrem Kabinett. Viele sogenannte Kleine Anfragen erreichen jährlich die Ministerien. In der aktuellen Legislaturperiode ist die Zahl der Kleinen Anfragen förmlich explodiert. Dass die Anfragen explodiert sind, sagt viel über den Zustand dieser Regierung und das dementsprechend mangelnde Vertrauen der Opposition aus. Die Merkel-Regierung will anscheinend nun auch noch diesen Rest der Regierungskontrolle abschaffen. Der schleichende Abbau demokratischer Elemente und parlamentarischer Grundsätze und der selbstherrlichen Merkel-Regierung erreicht damit einen neuen Höhepunkt: Die Merkel-Regierung teilte den Bundestagsfraktionen nun mit, dass sie ab sofort nicht mehr alle Kleinen Anfragen der Opposition beantworten wolle. Grund: Die Zahl der Anfragen binde zu viele Kapazitäten, hieß es in einem Brief des Kanzleramts an die Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen.

Dabei war die Regelung von Anfragen an die Regierung bereits vor zehn Jahren vom Bundesverfassungsgericht abschließend und dahingehend klar geregelt worden, dass die Regierung alle Anfragen beantworten muss, und zwar umfassend. Juristisch ergibt sich das Recht, Kleine Anfragen zu stellen, gemäß §104 der Geschäftsordnung des Bundestages: Die Abgeordneten können von den Fachministerien Auskunft verlangen. Es handelt sich um ein aus der Verantwortung der Exekutive gegenüber den gewählten Volksvertretern resultierendes Recht. Ein Grund für den Anstieg der Anfragen ist der Einzug der AfD in den Bundestag. Außerdem sitzt die FDP seit 2017 nach vier Jahren wieder im Parlament. Mit bisher 1803 Anfragen liegt die AfD an der Spitze vor der FDP (1766 Anfragen), der Linken (1593) und den Grünen (1021). Die AfD Fraktion hatte im vergangenen Sommer hunderte Anfragen zu Korrekturbitten geschickt. Darin wurde angefragt, ob Ministerien oder die Bundesbehörden Medien um Korrekturen von Berichterstattungen ersucht haben. Ein stichprobenartiger Blick in die Antworten der Merkel-Regierung zeigt, dass Berichterstattungen in den Medien nicht korrigiert wurden. Weiterlesen.

Thunberg & FFF: Jetzt werden Konzerne und Promis direkt angegriffen. Die deutsche Organisatorin der „Klimabewegung“ „Fridays for Future“, Luisa Neubauer, hat den Siemens-Konzern angegriffen, weil Siemens in Australien als Zulieferer für das Kohlebergwerk Carmichael in Australien fungieren will. Nach einem Gespräch mit dem Konzern-Chef Joe Kaeser bot dieser, wohl in geistiger Umnachtung, der „Klimaaktivistin“ einen Posten im Aufsichtsrat des Konzerns an. Neubauer und die Mitglieder der „Klimabewegung“ sind der Ansicht, die australischen Buschbrände seien das Resultat des menschengemachten Klimawandels – bzw. behaupten dies aus Gründen, die wir auf Watergate.tv bereits mehrfach darlegten. Siemens entschied sich entgegen der Proteste von Seiten der „Klimaschützer“ an der Zulieferung für das Bergwerk in Australien festzuhalten. Neubauer reagierte umgehend mit heftiger Kritik auf die Entscheidung Kaesers: „Joe Kaeser macht einen unentschuldbaren Fehler. Diese Entscheidung ist aus dem Jahrhundert gefallen. Statt Verantwortung für das Pariser Klimaschutz-Abkommen zu übernehmen, gefährdet Siemens das Ziel, die Erderwärmung auf unter zwei Grad einzudämmen.“ Die Organisation „Fridays for Future“, die u. a. von George Soros finanziert wird, rief zu elf spontanen Demonstrationen gegen Siemens auf, wie Neubauer auf Twitter bekanntgab. Auch bei der Siemens-Hauptversammlung in München gab es Proteste. Neubauer twitterte, es „gehe nicht um irgendeinen Auftrag, sondern es gehe um 1,5 Grad, wovon sich mit dem Projekt in Australien verabschiedet werde. Es gehe um Zukunft und Verantwortung“, so Neubauer. Stattdessen „schlage Kaeser nun Profit aus diesem Katastrophen-Vorhaben“. Binnen zwei Stunden wurden Proteste im ganzen Land organisiert. Jedoch bekam FFF „nur“ sechs Protestversammlungen gegen Siemens zustande. Indes mischte sich auch Greta Thunberg via Twitter in das Siemens-Bashing ein: „Am Montag werden sie ihre Entscheidung bekanntgeben. Bitte helft mit, sie dahin zu bringen, dass sie die einzig richtige Entscheidung treffen“, schrieb „Greta“. Thunberg greift nun neuerdings auch „Promis“ direkt an. Den Tennis Star Roger Federer attackierte Thunberg laut „The Express“ via Twitter, wegen seiner Geschäftsbeziehungen zur Schweizer Bank Credit Suisse. Denn schließlich investiere das Institut 57 Milliarden Dollar in die Suche nach fossilen Brennstoffen. Weiterlesen.

Die Nachrichtendienstkontrolle muss modernisiert werden! Die Geheimdienstkontrolle in Deutschland ist ein Flickenteppich und international abgehängt. Das Bundesverfassungsgericht sollte dem Aufmerksamkeit schenken, wenn es über das BND-Gesetz verhandelt. Ein Kommentar.

Ist Huawei wirklich gefährlicher als Facebook? Demokratien sollen die Daten ihrer Bürger schützen. Aber doch nicht nur vor China. Bitte nicht so selektiv im Blick auf die Gefahren sein! Weiterlesen.

Rezo im Kinder-Interview: „Wichtig ist, was die Wissenschaftler sagen!“ YouTuber Rezo hat mit einem Video für viel Aufsehen gesorgt. Er kritisierte darin die Partei CDU heftig. Mit den Kinderreportern Charlotte, 12, und Levy, 13, sprach er über Ruhm und seine Pläne für die Zukunft. Fändest du es richtig, wenn 16-Jährige schon wählen dürften? Rezo antwortete: Auf jeden Fall. Weiter unter.

Baden-Württemberg: Demokratie als seltsames Spiel. Mit der „Alle Macht dem Volk“-Staatsform ist es so eine Sache, sinniert Lutz von Rosenberg Lipinsky in seinem Sologrogramm „Demokratur“: Zwar kann der Bürger wählen, „er darf aber nicht wählerisch sein“. Weiterlesen.

Baden-Württemberg: Steuerzahlerbund will Bürgerentscheid bei Opernsanierung. Die Sanierung des Stuttgarter Opernhauses soll Jahre dauern. Die Kosten könnten sich bis auf eine Milliarde Euro belaufen. Eine Entscheidung, bei der die Bevölkerung mit entscheiden sollte, meint der Steuerzahlerbund. Weiterlesen.

 

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