Helga Zepp-LaRouche fordert sofortigen Sondergipfel von Trump, Putin und Xi! Presidents Trump, Putin & Xi must meet to address the Danger of World War!

Warum es keinen Krieg mit dem Iran geben wird!: (Hillary Clinton), Obama und Bush. Sie waren bisher die gefährlichsten, die unberechenbarsten Präsidenten in den USA, sie sääten Wind und Trump muss jetzt den Sturm ernten. Deutschland gefährlichste für die gesamte Welt sind Merkel, Maas und Schäuble, sie liefern die Waffen in die Kriegsländer, Blut für die Wirtschaft. Die CDU-Grüne Amri-Stadt Ravensburg bildet die Achse des Bösen! Die Kirche und der Krieg, in Deutschland singen am 6.1.20 die Sternsinger für die Opfer dieser sinnlosen Kriege? Was für eine Bilderbergerrolle spielt dabei die Kirche, gemeinsam mit den radikalen Seite des Islams?

Trump maßregelt den „Möchtegern-Napoleon“ Macron, vom Volk auch Macron-Dame genannt. Macron ein unreifer JUNGE in einem Präsidentenamt, wer regiert heute eigentlich Europa? Macron spielt mit Merkel zusammen gerne „Weltmacht“. US-Präsident Trump hat den französischen Präsidenten Emmanuel Macron öffentlich zurechtgewiesen. Er warf Macron vor, sich in die Iran-Politik der USA einzumischen. Auf Twitter schrieb Trump: „Ich weiß, dass es Emmanuel gut meint wie all die anderen, aber niemand spricht für die USA außer die USA selbst. Niemand hat das Recht, uns auf irgendeine Weise zu bearbeiten, zu formen oder zu repräsentieren!“. Trump hatte im Mai 2018 den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran verkündet. Seitdem verfolgt er eine Politik des maximalen Drucks gegen den Iran, Sanktionen gegen Teheran wurden mehrfach verschärft. Frankreich will aber an dem Atomabkommen weiter festhalten. Das Atomabkommen war unter Präsident Obama geschlossen worden. Weiterlesen.

NZZ: Für die Iran-Politik seiner Vorgänger hatte der amerikanische Präsident Trump nur Verachtung übrig. Aber die von ihm mitverursachte Eskalation am Golf bringt ihn einem Szenario näher, das er stets vermeiden wollte: einem Militärschlag gegen Irans Atomanlagen. Hunderttausende von Iranern haben an einer Trauerfeier von Kassem Soleimani Abschied genommen. Die Tötung des Generals kam nicht vollkommen überraschend, denn mit Soleimani hatten die USA schon lange eine Rechnung offen. Doch, wie Andreas Rüesch kommentiert, mit dem gezielten Schlag demonstrieren die USA ihre Macht, aber auch mangelndes Kalkül. Und darf man so etwas überhaupt? Die rein juristische Bewertung lässt viele Fragen offen, wie Josef Alkatout, ein Experte für internationales Strafrecht, erklärt. Weiterlesen.

 

Im Irak war die US-amerikanische Botschaft von schiitischen Schergen angegriffen worden: Diese Aktion kann als Provokation von Mitgliedern des Tiefen Staates, die noch für das Mullah-Regime im Iran tätig sind, gewertet werden. Möglicherweise kann diese Aktion auch als eine Wiederholungs- oder Spiegelungstat der Vorfälle von Benghazi in Libyen unter der Obama-Regierung angesehen werden. Am 11. September 2012 wurde ein Anschlag auf das US-amerikanische Konsulat im libyschen Benghazi verübt, bei dem u. a. auch der US-amerikanische Botschafter Stevens ums Leben kam. Die damalige US-Außenministerin unter Obama, Hillary Clinton, wurde nach dem Anschlag dafür kritisiert, dass dieser gelingen konnte und nicht durch stärkere Sicherheitsvorkehrungen verhindert wurde. Clinton hatte ganz offenbar die Hände mit ihm Spiel (und Merkel agierte, sie zieht wie immer im die Fäden im Hintergrund?)

Der Tiefe Staat im Iran hat immer noch Unterstützer, der bekannteste ist Ayatollah Khamenei, der Oberste Führer des Landes. Der Anschlag auf die US-Botschaft im Irak, an der der terroristische General Soleimani beteiligt war, darf als gezielter Angriff des tiefen Staates angesehen werden, um einen Krieg mit den USA zu provozieren. Im Gegensatz zu Obama, der seinerzeit dreizehn Tage brauchte, um auf den Anschlag auf die US-Botschaft in Benghazi zu reagieren, reagierte Trump umgehend, und ließ die Attentäter am 3.1.2020 per Drohnenangriff eliminieren. Trump sagte, es werde kein zweites Benghazi geben, er werde seine Leute im Irak schützen. Deswegen werden auch wieder vermehrt Truppen in den Irak verlegt.

Die Mainstream-Medien wollen nun mehrheitlich einen Krieg – ja, sogar einen dritten Weltkrieg – herbeireden. Es wird aber weder Krieg mit dem Iran noch einen Weltkrieg geben. Der Iran dürfte wenig Interesse daran haben, einen Krieg mit den USA zu führen, da dieser aussichtslos wäre. Fraglich ist zudem, was ein iranischer General im Irak zu suchen hatte. Spannend wird es auch zu sehen sein, wie der Iran reagieren wird, denn der Drohnenangriff auf den iranischen General erfolgte nicht auf iranischem Territorium. Vermutlich wird der Tiefe Staat aber zu Vergeltungsschlägen drängen. Trump wird sich und seine Truppen darauf vorbereitet haben.

Der Deep State muss aber auch im Iran entfernt werden, so wie es in Nordkorea geschehen ist. Die Bevölkerung des Irans ist ohnehin schon länger nicht mehr mit der Regierung unter den Ayatollahs zufrieden. Der von Trump ausgeschaltete General Soleimani soll unter anderem dafür verantwortlich gewesen sein, gegen die eigene iranische Bevölkerung während der friedlichen Proteste vorgegangen zu sein.

Trump hatte nach der Tötung von Soleimani versichert, er wolle wedereinen Krieg mit dem Iran, noch einen Regimewechsel in Teheran. Soleimani soll einer der weltweit „berüchtigsten“ Terroristen gewesen sein, welcher nun ausgeschaltet worden sei. Der Angriff proiranischer Milizen auf die US-Botschaft im Irak illustriert das Scheitern der laschen Politik gegenüber dem Iran bzw. den Drahtziehern des Tiefen Staates, die Trump-Vorgänger Obama in den USA eingeleitet hat. General Soleimani war sogar höchstpersönlich Gast im Weißen Haus bei Barack Obama. Damals war er noch Transportminister der irakischen Regierung unter Premierminister Nuri al-Maliki.

Trump warnte indes den Tiefen Staat im Iran mit Nachdruck vor Vergeltungsschlägen. Für den Fall, dass US-Bürger oder amerikanische Einrichtungen angegriffen werden sollten, gebe es eine Liste mit 52 wichtigen Zielen im Iran, die dann angegriffen würden, teilte Trump auf Twitter mit. Diese seien „strategisch und kulturell sehr wichtig für den Iran“, so Trump, „und würden im Falle von Vergeltungsschlägen sehr schnell und sehr hart angegriffen werden“.

Helga Zepp-LaRouche: Mit der Ermordung des iranischen Generalmajors Qasem Suleimani, Kommandeur der Quds-Brigaden der Revolutionären Garden (IRGC) und iranischer Nationalheld, sowie von Abu Mahdi al-Muhandis, dem stellvertretenden Kommandeur der Volksmobilisierungskräfte des Irak, durch einen Drohnenangriff in der Nähe des internationalen Flughafens von Bagdad ist die Welt mit der Gefahr einer Eskalation von Vergeltungs- und Gegenvergeltungs-Maßnahmen konfrontiert, die zu einem Krieg nicht nur in der gesamten südwestasiatischen Region, sondern auch darüber hinaus führen kann.

Das Pentagon gab parallel zu Präsident Trumps Unterzeichnung des Angriffsbefehls eine Erklärung heraus, wonach Suleimani „aktiv Pläne entwickelt, amerikanische Diplomaten und Dienstangehörige im Irak und in der gesamten Region anzugreifen“. In der Erklärung wird behauptet, General Suleimani und seine Quds-Streitkräfte seien für den Tod von Hunderten von Amerikanern und die Verwundung von Tausenden weiteren verantwortlich, und der Angriff ziele darauf ab, zukünftige iranische Angriffspläne abzuschrecken.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa wies darauf hin, daß es Aufgabe des UN-Sicherheitsrats ist, Angriffe auf Botschaften rechtlich zu bewerten, und daß Washington keine Sondersitzung des Sicherheitsrates dazu beantragt hat. Offensichtlich sah das Pentagon dazu keine Notwendigkeit, da die Genehmigung zum Einsatz militärischer Gewalt, kurz AUMF, aus dem Jahr 2001 es für das US-Militär legal macht, jede bewaffnete Gruppe anzugreifen, die als terroristische Bedrohung eingestuft wird. Die offizielle Einstufung der Revolutionsgarde (IRGC) als „Terroristen“ im April 2019 durch das US-Außenministerium – ein Schritt, der insbesondere vom damaligen nationalen Sicherheitsberater John Bolton und von Außenminister Pompeo unterstützt wurde -, machte es für die US-Streitkräfte „legal“, Personen, die mit der IRGC in Verbindung stehen, unter allen denkbaren Umständen anzugreifen. Damals schrieb der bekannte US-Oberst a.D. Pat Lang in seinem Blog:

„Die neokonservativen Schwachköpfe (Pompeo, Bolton, Hannah, etc.) denken vielleicht, die Reaktion des Iran auf diese Kriegserklärung wäre eine Unterwerfung unter ihren Willen, aber meiner Meinung nach ist das sehr unwahrscheinlich. Ich halte es für wahrscheinlicher, daß die IRGC die neue Realität einplant und sich auf einen Krieg mit den USA vorbereitet.“

Leider ist mit Suleimanis Ermordung die Warnung von Oberst Lang, daß die Einstufung der IRGC als „ausländische terroristische Organisation“ zu einem Krieg mit dem Iran führen könnte, der Wirklichkeit näher gerückt. Auch wenn Bolton aus der Administration ausgeschieden ist, hat seine konfrontative Politik ein sehr gefährliches Erbe – eine Kriegsfalle – für Trump geschaffen. Und, keine Überraschung, Bolton schrieb heute morgen in einer Twitter-Mitteilung:

„Glückwunsch an alle, die an der Eliminierung von Qasem Suleimani beteiligt waren. Das war ein entscheidender Schlag gegen die bösartigen Aktivitäten der iranischen Quds-Streitkräfte weltweit. Ich hoffe, es ist der erste Schritt zum Regimewechsel in Teheran.“ Wie zu erwarten war, kündigte Irans Staatsführer Ali Khamenei „harte Rache“ an, und große Menschenmengen versammelten sich in verschiedenen iranischen Städten, skandierten Morddrohungen gegen Trump und äußerten ihren Haß auf die Amerikaner.

Was auch immer die Ansichten anderer Kräfte im Westen und in Südwestasien über Suleimani sind, es ist eine Tatsache, daß er wahrscheinlich mehr als jeder andere zum Sieg über ISIS/Daesch, Al-Nusra, Al-Kaida usw. beigetragen hat und in den Augen der Iraner ein Nationalheld ist. Wie auch zu erwarten, kündigten die verschiedenen iranischen Vertreter in der Region natürlich sofort Racheaktionen an, und die irakische Regierung kündigte an, sofort ein Gesetz im irakischen Parlament einzubringen, um die rechtliche Grundlage für eine amerikanische Militärpräsenz im Irak zu beenden.

Angesichts der äußerst komplizierten Gemengelage in Bezug auf die ethnischen und religiösen Konflikte in der Geschichte Südwestasiens, der jahrhundertelangen Manipulationen vor allem des Britischen Empire im „Großen Spiel“ gegen Rußland, und der Verstrickung aller Atommächte der Welt in dieser Region auf entgegengesetzten Seiten steht außer Frage, daß diese gegenwärtige Eskalation das Potential hat, völlig außer Kontrolle zu geraten, egal was die am Putsch gegen Präsident Trump beteiligten Kräfte denken mögen. Wenn man etwas aus der Militärgeschichte lernen kann, dann ist es die Erkenntnis, daß Kriege fast nie wie geplant verlaufen. Wenn die Beteiligten gewußt hätten, wie sich der Erste und der Zweite Weltkrieg entwickeln würden, hätten sie sie nicht begonnen.

Bevor es zu einer weiteren Eskalation zwischen den USA, dem Iran und ihren Stellvertretern  kommt, sollten alle friedliebenden Menschen in der Welt jetzt einen sofortigen Sondergipfel zwischen den Präsidenten der USA, Rußlands und Chinas im Geiste des „Treffens an der Elbe“ unterstützen.

Es ist klar, daß Präsident Trump, der die endlosen Kriege zu beenden verspricht und bereits verschiedene Schritte in diese Richtung unternommen hat, und die Präsidenten Putin und Xi gemeinsam sowohl die Absicht und als auch die Fähigkeit haben, die Manöver der Kriegshetzer auszuhebeln und eine höhere Ebene der Zusammenarbeit zu etablieren. Dieses Potential ist der Grund, warum der Putsch, das „Russiagate“ und nun das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump inszeniert wurden. Es ist an der Zeit, daß diese drei herausragenden Staatschefs das Potential realisieren, das ihnen die historische Vorsehung verliehen hat.

Helga Zepp-LaRouche, founder of the Schiller Institute: Immediate Emergency Summit Among Presidents of US, Russia and China to Save World Peace and Define Cooperation Among the Countries Who defeated Fascism 75 Years Ago!

With the assassination on Jan. 3 of Iranian Maj. Gen. Qasem Soleimani, Commander of the Revolutionary Guards Quds Brigade and a national hero in Iran, as well as Abu Mahdi al-Muhandis, the deputy commander of the Popular Mobilization Forces of Iraq, through a drone attack near the Baghdad International Airport, the world is confronted with the danger of an escalation of retaliations and counter-retaliations, which could not only lead to a war in the entire southwest Asian region, but beyond.

The Pentagon issued a statement, accompanying President Trump’s signing of the attack order, that Soleimani “was actively developing plans to attack American diplomats and service members in Iraq and throughout the region.” The statement claims that General Soleimani and his Quds Force were responsible for the death of hundreds of Americans and wounding of thousands more, and that the strike was aimed at deterring future Iranian attack plans.

As the spokeswoman of the Russian Foreign Ministry, Maria Zakharova, pointed out, it was the UN Security Council’s purview to make a legal assessment of attacks on countries’ embassies, and that Washington had not requested an extraordinary UN Security Council meeting on the issue. Obviously the Pentagon did not see a need to do that, since the 2001 AUMF makes it legal for the US military to attack any armed group deemed to be a terrorist threat. The official designation as “terrorist” of the IRGC in April 2019 by the US State Department—a move which was strongly supported by then National Security Adviser John Bolton and Secretary of State Mike Pompeo—made it “legal” for the US Armed Forces to attack individuals associated with the IRGC under any circumstances that may occur. At that point Col. Pat Lang wrote in his blog:

“The neocon nitwits (Pompeo, Bolton, Hannah, etc.) may think that Iran’s reaction to this declaration of war will be submission to their will, but IMO [in my opinion] that is very unlikely. IMO it is more likely that the IRGC will absorb the new reality and will prepare for war with the US.”

Unfortunately, with the assassination of Soleimani, Col. Lang’s warning that the Foreign Terrorist Organization (FTO) designation could lead to a war with Iran has come closer to coming true. So, while Bolton is out of the administration, his confrontational policies have created a very dangerous heritage—a set up for war—for Trump. And, no surprise, Bolton said in a twitter posting this morning: “Congratulations to all involved in eliminating Qassem Soleimani. Long in the making, this was a decisive blow against Iran’s malign Quds Force activities worldwide. Hope this is the first step to regime change in Tehran.”

As would be expected, Iran’s Supreme leader, Ali Khamenei, promised “harsh revenge,” and large crowds assembled in various Iranian cities screaming death threats to Trump and expressing their hatred for Americans. Whatever the views of other forces in the West and in southwest Asia are of Soleimani, it is a fact that he has probably done more than anyone to contribute to the defeat of ISIS, Daesh, al Nusra, al Qaida etc., and represents a national hero in the eyes of the Iranians. As is also to be expected, various Iranian proxies in the region have immediately promised revenge actions, while the Iraqi Government has announced it will introduce legislation in the Iraqi parliament on Jan. 4 to end the legal basis for the American military presence in Iraq.

Given the extreme complexity of the history of southwest Asia in terms of ethnic and religious strife, the century-old manipulations by (primarily) the British Empire with the Great Game against Russia, and with the entanglement in this region of all the world’s nuclear powers, there is no question but that this present escalation has the potential of getting completely out of control, no matter what the forces involved in the coup against President Trump may think. If there is anything one can learn from military history, it is the recognition that wars almost never go as planned. If people would have known how World War I and II evolved, they would not have started them. Before any further escalation between the US, Iran and their proxies occurs, all peace loving people in the world should support an immediate summit among the Presidents of the US, Russia and China, now, in the spirit of the Meeting at the Elbe.

It is clear, that among the three presidents, President Trump—who promised to end the endless wars and has already taken several steps in that direction—and Presidents Putin and Xi, there is the intention and the capability to outflank the maneuvers of the war-mongers and to establish a higher level of cooperation. That potential is the reason that the coup—Russiagate and now the Impeachment—are orchestrated against Trump. It is now the time for those three outstanding leaders to fulfill the potential that historical providence has bestowed upon them.

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