Deutschland ist zum Garantie-Staat, zur Kriegswirtschaft geworden! Warum gibt es in Deutschland kein faires, funktionierendes und verlässliches Rechtssystem?
Aufarbeiten-Aufklären-Verfolgen-Verhindern-ZAAVV.
Sie haben mitgemacht! Sie wussten genau was sie tun!
Das wird niemals vergessen, schon gar nicht verziehen!
Es wird auch keine Versöhnung geben! Es gibt keine Versöhnung ohne Aufarbeitung.
Gegen das Vergessen, bestrafe sie mit Verachtung und mit Boykott.
Ich habe die Schnauze voll, dieses System ist zum kotzen, so klingt es aus dem Volk.
Sie wissen also, was ihnen bald blüht.
Ein wichtiger Unterschied zwischen Tieren und Menschen: Tiere würden niemals zulassen, dass die Dümmsten ihr Rudel anführen.
Sie ernten was sie säen! Sie würden nie erfolgreich werden, ohne ein paar Leichen im Keller zu haben! Siehe auch unter der Schwab-CDU-Grüne-Rapp-Stadt-Ravensburg.
Schadensersatzansprüche ergeben sich nach dem internationalem Recht aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, sowie Haftung für sonstige Schäden, die sich aufgrund einer vorsätzlichen Pflichtverletzung ergeben.
Die Hütte brennt! Deutschland wurde zum Gender-Skandal – zum Regenbogen-Land! Weiterlesen. Wissen ist eine Hohlschuld Teil6 – Weiterlesen. und Teil 7 hier. Deutschland ist ein krankes Land. Weiterlesen. Deutschland stirbt! Deutschland wird dem Zerfall preisgegeben! Weiterlesen. Alarmstufe Rot! Die Ampel-Politik beleidigt den gesunden Menschenverstand und unsere Intelligenz! Weiterlesen. WAS ist eigentlich eine DEMOKRATIE? Deutschland im Zerfall! Weiterlesen. Die perfekte Diktatur wird den Anschein einer Demokratie machen, einem Gefängnis ohne Mauern, in dem Gefangene nicht einmal davon träumen auszubrechen. Es ist ein System der Sklaverei, bei dem die Sklaven – Dank – Konsum und Unterhaltung ihre Liebe zur Sklaverei entwickeln. DeutscherBundestagGesetzesentwurf.
Große Spenden-Aktion: Mutige Medien, Frieden, direkte Demokratie, Souveränität. Freie Menschen brauchen freie Medien. Unsere Pflicht ist es die Menschen zu informieren. Die Information muss die Menschen auch erreichen. Bitte unterstützen Sie uns auch im Jahr 2024. Wir wollen weitere hunderttausende Bürger erreichen, um die Gunst der Stunde zu nutzen. Dank Ihnen haben auch wir schon einen gewaltigen Stimmungsumschwung in der Bevölkerung erreicht. Genug von den Lügen im Fernsehen, jetzt umschalten. Unsere Aufklärungsarbeit und Recherchen werden deshalb immer wichtiger! Die Aufklärungsarbeit von unzähligen aufgewachten Menschen erreicht immer mehr Menschen. Wir bleiben weiterhin dran, Sie auch? Um eine hohe Wirkung zu erzielen, brauchen auch wir viele Unterstützer und Leser, die unsere Informationen verbreiten. Teilen Sie unsere Artikel zahlreich und machen Sie Ihre Mitmenschen auf uns aufmerksam. Damit es auch bei uns mit der Arbeit weitergehen kann sind wir auf Ihre Unterstützung angewiesen. Diese Welt braucht Sie und auch uns! Bitte spenden Sie 5, 10, 15, 20 oder … Euro, siehe Spendenbutton auf der Startseite. oder hier direkt. Mit einer Spende unterstützen Sie uns dabei, weiterhin kritischen, unabhängigen, objektiven, investigativen, unzensierten Journalismus und Aufklärung zu betreiben. Wir wissen, daß jede Spende ein Opfer ist, aber sie ist die Voraussetzung, daß auch unsere Mannschaft weitermachen kann – denn ohne Ihren gesammelten Protest, ohne den Widerstand der Zivilgesellschaft wird uns eine korrupte, inkompetente Politkaste aus Speichelleckern und grünen Ideologen in den Abgrund treiben. Jeder Euro hilft, dafür bedanken wir uns. Wir geben jedem eine Stimme und ein Gehör. Wir stehen auf der Seite der Bevölkerung, auf beiden Seiten, auch für die, die den Kopf hinhalten müssen, für Leute denen es nur um Macht, Gier und Geld geht! Wer die Angst überwindet, erlangt Freiheit. Das Interesse der Menschen an freien Medien ist so groß wie noch nie. Auch wir in der RRRedaktion haben das bemerkt, man interessiert sich international immer mehr für uns. Bei uns, trotz massiver Rufmordattacken von Ravensburger Bürgern, von der Justiz-Polizei-und von den Staatsanwaltschaften. Nehmen Sie auch bei uns weiter teil an den spannenden, berührenden Entwicklungen sowie bahnbrechenden Siegen. Bleiben Sie der RRRedaktion treu, wir informieren Sie weiterhin unzensiert. Wir haben uns in der RRRedaktion dazu entschieden, weiterhin Mut zu zeigen und Aufklärung zu betreiben, um die Wahrheit zu verkörpern und um sie zu verbreiten, dieses Jahr und in den nächsten Jahren. Wir werden unsere internationalen Beziehungen fortsetzen und IHNEN da oben die Wahrheit um die Ohren hauen. Wir haben bei unseren vielen Recherchen so viel Chaos, Lügen, Leid und Schmerz erlebt. Nicht nur Ravensburg ist ein Vorhof zur Hölle. Unser Buch: „Glaube nichts und prüfe selbst„, hier bestellen oder sich vormerken lassen. GEZ-Weiterlesen. Musterbrief – Kein Rundfunkbeitrag mehr. Weiterlesen. Brandbrief. Brandbrief2-2023-09-28. Brandbrief1-2023-09-28. Brandbrief6.2.24. Die Neue Weltordnung..
Scholz, Baerbock, Selenskyj, Pistorius: – Nazi-Deutschland, Nazi-Netanjahu und die Nazi Ukraine? – Nochmal – VÖLLIG GEISTESKRANK! Was bilden sich diese Marionetten eigentlich ein? „Zum Wohle des deutschen Volkes?“ Mainstreammedien im Wertewesten haben ein Glaubwürdigkeitsproblem. Nur jeder zehnte Europäer glaubt an einen Sieg Selenskijs – Eine Mehrheit der Europäer befürwortet einen fortgesetzten Krieg gegen Russland in der Ukraine, aber nur jeder Zehnte glaubt, dass das Land den Krieg gewinnen kann, so eine Umfrage des European Council on Foreign Relations (ECFR).
Das Ukraine-Abkommen zieht uns endgültig in den 3. Welt-Krieg: Die beiden Kriegstreiber Scholz und Selenskyj haben gemeinsame »Sicherheitsvereinbarung« unterzeichnet, die vom Volk nicht zugestimmt wurden. Deutschland wird immer tiefer in den Ukraine-Krieg verwickelt. Je mehr die Ampel-Regierung über Abkommen und Vereinbarungen der Ukraine Unterstützungen und Garantien verspricht, desto größer wird die Gefahr, dass wir in den Krieg hineingezogen werden. Es ist ein Skandal, dass es dazu keine öffentliche Debatte gibt und die Bürger in die Entscheidungsprozesse nicht einbezogen werden. Schließlich steht unser aller Sicherheit auf dem Spiel. Wir brauchen eine neue diplomatische Offensive, um aus der Eskalations-Spirale herauszukommen und Wege zum Frieden zu finden. Werden wir in den Krieg hineingezogen? Scholz und Selenskyj haben gemeinsame »Sicherheitsvereinbarung« unterzeichnet – Selenskyj und Kanzler Scholz haben in Berlin eine »Sicherheitsvereinbarung« unterzeichnet. Nach Aussagen eines deutschen Regierungssprechers handelt es sich um eine »Vereinbarung über Sicherheitszusagen und langfristige Unterstützung«. Weiterlesen.
Kriegswirtschaft 2024: Berliner Ampel will weiter deutsche Steuergelder für den Kriegsverbrecher und für einen korrupten Selenskyj verbrennen, um damit Waffengeschenke für Selenskyj zu finanzieren, die gegen Russland eingesetzt werden sollen. Aus der Lindner-Partei kommt sogar die Forderung, Selenskyj die Offensivwaffe »Taurus« zu schenken. Manche Leute wollen Deutschland offensichtlich mit aller Gewalt in den Krieg ziehen. Weiterlesen. Mit deutscher Hilfe wird Gaza zur Todeszone. Massenmörder Netanjahu tötet Kinder ohne Skrupel, weil Völkermord ist sein Auftrag. Die Biden USA ist natürlich mit dabei. Die Besonderheit bei Bankkunden in Deutschland ist: Rettet das Bargeld. Weil sie LIEBEN ihr Bargeld. Im Jahr 2023 wurden in Deutschland laut „Statista“ satte 73 Prozent der Zahlungen mit Bargeld abgewickelt. Münzen und Scheine sind bei Kunden von Sparkasse, Volksbank und Co. noch immer deutlich beliebter als Smartphone oder Bankkarte.
Ein geopolitisches Erdbeben zeichnet sich ab!: 2+4 Vertrag – Will Moskau die DDR zurück? Das könnte alles verändern und der geschichtsträchtige Tag der deutschen Einheit wäre buchstäblich Geschichte. Denn durch sein aktiv aggressives Verhalten im Ukraine-Russland Krieg, hat Deutschland gegen den 2+4 Vertrag verstoßen. Wer entscheidet darüber? Welche Konsequenzen wird das haben? Und wieso könnte Königsberg wieder deutsch werden? Über dieses Thema sprechen nicht nur das russische Parlament, sondern auch Jürgen Elsässer und André Poggenburg im Brennpunkt des Tages! Auch die RRRedaktion wurde von ihrem Diplomaten darüber informiert, wir haben schon mehrfach darüber berichtet. Nicht nur das Deutschland wohlmöglich gegen den 2+4 Vertrag verstoßen hat, sondern mit Waffenlieferungen an die Ukraine, die gegen Russland eingesetzt werden, auch und obendrein noch gegen das Grundgesetz verstößt – mehr erfahrt ihr hier. Weiterlesen, hier, hier und hier.
In Russland bereitet man sich vor den Vertrag mit der BRD aufzulösen: Welcher die Grundlage für den Frieden in der Region für die letzten 35 Jahre gewesen ist. Der Grund: Entgegen den Festlegungen des Vertrages werden deutsche Waffen gegen Russland (als Rechtsnachfolgerin der UdSSR) eingesetzt. Das Dokument über die „endgültige Regulierung der Beziehungen zu Deutschland“ wurde am 12. September 1990 in Moskau unterschrieben. Er trat im März 1991 in Kraft. Er ist auch unter der Bezeichnung „2Plus4 Vertrag“ – DDR und BRD plus UdSSR, Frankreich, Großbritannien und USA – bekannt. Schlüsselposition aus Artikel 2: Zur Wiedervereinigung Deutschlands wurde erklärt, „dass das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird“ und „dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird“. Schlüsselposition aus Artikel 3: In diesem Artikel wird der „Verzicht auf Herstellung und Besitz von und auf Verfügungsgewalt über atomare, biologische und chemische Waffen“ festgelegt. Schlüsselposition aus Artikel 5: Es wurde festgelegt: „Nach dem Abschluss des Abzugs der sowjetischen Streitkräfte vom Gebiet der heutigen Deutschen Demokratischen Republik und Berlins können in diesem Teil Deutschlands auch deutsche Streitkräfteverbände stationiert werden …“, also keine ausländischen Kontingente und NATO-Truppen stationiert werden. In Folge wurde der Vertrag höher bewertet als ein Friedensvertrag. Der Rechtswissenschaftler Klaus Stern schreibt: „Ein zusätzlicher Friedensvertrag ist daher weder geplant noch machte er Sinn. Alles, was ein Friedensvertrag füglich enthalten sollte, ist mithin geregelt. Der Zwei-plus-vier-Vertrag ersetzt damit kraft seines auf mehr als Frieden gerichteten Inhalts jeden Friedensvertrag mit den Kriegsgegnern.“ Anmerkung der Redaktion: Die Handlungen der Bundesregierung verstoßen samt und sonders gegen diesen Vertrag. Es stellt sich die Frage, was bedeutet es, wenn von Russland dieser Vertrag für nichtig erklärt wird? Damit fällt Deutschland de jure wieder unter das Kriegsrecht nach 1945. Und es gibt keinen Friedensvertrag mehr mit Russland. Die Folgen für Deutschland sind unabsehbar. Die Bundesregierung hat es geschafft! Wir befinden uns wieder an der Schwelle zur Vernichtung Deutschlands – dazu hat es nicht einmal eine NSDAP und einen Hitler gebraucht. Die Ampel, Pistorius, Baerbock, Scholz und andere „Witzfiguren“, die nun nicht mehr witzig sind, haben das hinbekommen und schneller als das Dritte Reich. Quelle: 2+4-Vertrag/deutsch, hier.
Zum Ukraine Konflikt: Man konnte sich damals im Februar in Minsk, dank der enormen Anstrengungen der Vermittler – Russland, Deutschland und Frankreich – auf ein „Maßnahmenpaket zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen“ einigen. Damit sollte dem Bürgerkrieg, der infolge der Ereignisse vom 18. Februar 2014 begann, ein Ende bereitet werden. Das Dokument wurde von allen Konfliktparteien – Kiew, Donezk und Lugansk – unterzeichnet und durch die Resolution 2202 des UN-Sicherheitsrates abgesegnet. Damit wurde es zu einer alternativlosen Grundlage für eine innerukrainische Regelung und zu einem festen Bestandteil des Völkerrechts. Das Maßnahmenpaket war eine einzigartige Chance, den Frieden in der Ukraine zu bewahren, aber das Kiewer Regime hat sie verpasst. Kiew dachte nicht einmal daran, mit der Umsetzung der getroffenen Vereinbarungen zu beginnen und ignorierte absichtlich seine Verpflichtungen. Die grundlegende Voraussetzung für eine umfassende, langfristige und nachhaltige Regelung war die Aufnahme eines direkten und allseitig respektvollen Dialogs zwischen Kiew, Donezk und Lugansk. Sowohl Petr Poroschenko als auch Wladimir Selenskyj lehnten jedoch die Idee eines direkten Dialogs mit den Interessenvertretern des Donbass entschieden ab. Die Sabotage bei der Umsetzung des Maßnahmenpakets hat auch seitens der europäischen Garanten – Deutschland und Frankreich – keine angemessene Reaktion herbeigeführt. Obwohl wir sie wiederholt auf die Untätigkeit des Kiewer Regimes aufmerksam gemacht haben. Doch wie sich herausstellte, haben Berlin und Paris dies absichtlich getan. Sie waren nicht an einer friedlichen Regelung interessiert, sondern an der Vorbereitung ukrainischer Streitkräfte auf einen bewaffneten Kampf gegen Russland. Unter den Bedingungen der von Kiew vorbereiteten gewaltsamen Unterdrückung des Donbass, die zu einem Massentod der Zivilbevölkerung führen würde, konnte Russland nicht tatenlos zusehen. Wir hatten keine andere Wahl, als eine Sondermilitäroperation zum Schutz der Zivilbevölkerung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk gemäß Artikel 51 der UN-Charta einzuleiten. Wir konnten nicht zulassen, dass Russen und russischsprachige Menschen verschiedener Nationalitäten und Religionen, die sich mit der Kultur und Geschichte Russlands verbunden fühlen, von Bandera-Schergen zerfetzt werden.
BioClandestine schreibt dazu: „Falls Sie es noch nicht gehört haben, die Massenmedien geben jetzt zu, dass die Ukraine ein Handlanger der CIA ist, was bedeutet, dass Putins Einmarsch in die Ukraine nicht unprovoziert war, und dass die USA die Expansionisten sind, die souveränen Nationen aus geopolitischen Gründen stürzen. Die USA haben den Krieg vor Putins Haustür gebracht und alles, was Ihnen die westlichen Medien über den Krieg in der Ukraine erzählt haben, beruht auf einer Lüge. Alle Analysen, die Sie von den aufgeblasenen Experten hörten, basierten auf der Annahme, dass Putin dies ohne Grund getan hat, weil er „praktisch Hitler“ ist. Nichts davon ist wahr. Wie sich herausstellte, waren Putins Anschuldigungen, dass westliche Geheimdienste die Ukraine kontrollieren, korrekt, weshalb sein Angriff mehr als gerechtfertigt ist. Stellen Sie sich vor, Russland würde Nazi-Milizen in Kanada finanzieren, einen Bürgerkrieg anzetteln, die Regierung stürzen, ein eigenes Marionettenregime installieren und dann russische Geheimdienstbasen und Biolabore an unserer Nordgrenze errichten. Jeder Amerikaner würde dazu aufrufen, Kanada und Russland platt zu machen. Nun, das ist genau das, was die USA mit Russland gemacht haben, und sie sind stinksauer. Russland hat versucht, der NATO beizutreten, was ihm verwehrt wurde. Russland hat versucht, über gewaltfreie Mittel zur Lösung des Konflikts zu verhandeln, und wurde abgewiesen. Russland hat versucht, seine Beschwerden über die US-Biowaffenproduktion und Spionage vor der UNO vorzutragen, und wurde abgewiesen. Russland versuchte, den diplomatischen Weg zu gehen, und der Westen schrie nur „russische Desinformation“, während er selbst die Lüge verbreitete. Der Westen hat auch nichts unversucht gelassen, um unabhängige Journalisten wie mich zu zensieren, die vom ersten Tag an darüber berichtet haben, denn wenn die Öffentlichkeit dieses Detail die ganze Zeit gewusst hätte, hätte sie es nicht unterstützt, unsere Steuergelder dorthin zu schicken. Das wird für viele Amerikaner eine schwer zu schluckende Pille sein, aber Russland ist in diesem Szenario nicht der Bösewicht. Der Westen ist es, und dass sogar ziemlich eindeutig. Je eher wir das alle erkennen, desto eher können wir das Chaos beseitigen.“ Noch mal BioClandestine: „Dieselben Leute, die Sie über die Kontrolle der Ukraine durch die CIA und das Außenministerium belogen, haben Sie auch über von den USA finanzierten Biolabore belogen. Zuerst sagten sie, die Labore existierten nicht. Sie wurden erwischt. Dann gaben sie zu, dass die Labore existieren, versprachen uns aber, dass sie nur „defensiven“ Zwecken dienen. Russland und Chiba sehen das anders und haben festgestellt, dass die USA russische und chinesische DANN sammeln, um ethnische Biowaffen herzustellen, die ihre jeweiligen Bevölkerungen angreifen und auslöschen könnten. RFK Jr. hat sich im Juli 2023 dazu geäußert und bestätigt, dass es in den ukrainischen Biolaboren um die Herstellung ethnischer Biowaffen geht. Der Grund, warum der Tiefe Staat ausflippt, wenn jemand diesem Thema zu nahekommt, ist, dass er etwas zu verbergen hat.“ (Dirk Dietrich).
Die Deutsche Volkssturmjugend: Die Jungsozialisten, die politisch, kommunistische Nachhaltigkeit, die neuen Kriegstreiber, mit dem Nazi-Schlachtruf „slava ukrajini“. Melanie aus Weingarten-Ravensburg arbeitet „im internationalen Bereich“, Joshua Bernhard ist Vorsitzender der JU im Stadtverband Ravensburg. Die beiden „Kriegserfahrenen“ Strategen wollen alles Notwendige tun, um die Ukraine zu unterstützen. Sie müssen zwar penibel ablesen, da sie nicht verstehen, wovon sie reden, doch die Koffer sind bereits gepackt; der Marschbefehl an die Ostfront ist erstellt. Jetzt geht der Sonderzug nach Kiew, die Klitschko-Bande wartet schon auf sie. Weiterlesen. Auf dem oben Bild links ist der Gründer des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, aus Ravensburg zu sehen. Rechts steht sein Vater, Hitler enger Vertrauter, der Industrielle Faschist und Waffenhersteller, Eugen Schwab. Beide Massenmörder werden heute noch in Ravensburg verehrt und geehrt. Weiterlesen.
Hier kann man deutlich hören welch Geistes Kind der CDU-Kriegstreiber OB-Rapp, man nennt ihn auch DDR, wirklich ist. Wessen Brot ich ess, des Lied ich sing, so regiert die Kabale-Schwab-Rapp in Ravensburg.
Appel: Vom Ravensburger, CDU-Grünen-Kriegstreiber, OB-DDR-(Rapp), an die Bundesregierung, mit der Aufforderung um mehr militärische Unterstützung für die (Nazi)-Ukraine, um Russland zu besiegen. Es waren 12 Minuten gegen das Vergessen, Fokus auf Schilder mit hübschen Teilnehmerinnen, weiteres verkneifen auch wir uns. Die verrottete Moral: Rapp, wo er mitmischt ist Höllenqualm. OB-DDR, (Rapp), CDU, erklärt Russland den Krieg, überall sterben Menschen und die Ravensburger gehen am 2.3. zum Lichterfest-Umzug, sie feiern so den Tod vieler Menschen. Wann bekommt Deutschland und Ravensburg endlich seine Abrechnung?
Koste was es wolle: Das war aber ein schönes Aufgebot an Polizeikräften am Bussen. Was das wieder dem Steuerzahler gekostet hat? Nur leider waren keine Demonstranten oder „Sonstige“ da, vor denen man den Fastenprediger, Asta-Anhänger und den Ministerpräsidenten Kretschmann hätte beschützen müssen. Man spricht von ca. 400.000 Euro für das gesamte Sicherheitskonzept, für einen Grünen-Politiker, den keiner mag. Ca. 400 Polizisten, THW, Personenschutz, Hubschrauber, Drohnen, Pferdestaffel, ca. 2000 m Zaun. Und das alles für einen unqualifizierten Politiker, der die Menschen verachtet und als Fastenprediger Blasfemie begeht?
Antifa, SED, DDR, Kommunismus und Kubicki ja, Demokratie NEIN? Unglaublich was in Deutschland und im Parlament abgeht. Nur noch Hetze und Hass.
Mutter hat Nawalnys Leiche gesehen?: Ich muss Sie enttäuschen, aber Nawalny ist wirklich an einem losgelösten Blutgerinsel gestorben, so der Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes GUR Bundanow. Kam das nach der „Einnahme der Medikamente“, die ihm seine Frau kurz vorher gebracht hat? Hat mal wieder der BND und der CIA seine schmutzigen Finger mit im Spiel? Deutschland, der Ukraine, dem Mossad, England, Frankreich und der USA ist alles zuzutrauen, sie schrecken auch vor Mord nicht zurück. Weiterlesen.
Ob das ein Zufall war? Dass ausgerechnet am Geburtstag und Geburtsort des Papstes der Blitz in die Petrusstatue einer bedeutenden Klosterkirche seiner ehemaligen Diözese einschlug und die rechte Hand der Statue zerstörte? Dadurch wurde ihr der Schlüssel entrissen, welcher bekanntlich als Zeichen der päpstlichen Macht gilt. In folgender Sendung haben wir Papst Franziskus genauer unter die Lupe genommen. Es wird aufgezeigt, wie Franziskus einen entscheidenden Einfluss auf das Weltgeschehen nimmt. Er missbraucht seine Macht und beruft genau diejenigen zu Bischöfen oder Kardinälen, die auch die globale UN-Agenda vorantreiben – egal, wie viel sie schon auf dem Kerbholz haben. Dadurch entpuppt sich der Papst zweifelsfrei als Handlanger der internationalen Finanz-Oligarchie. Weiterlesen.
Sie gehen buchstäblich über Leichen! Wir in der RRRedaktion bleiben weiterhin Söder, Scholz, einigen Banken, dem Würzburger, den Vorständen der Sparkasse und der Lörracher Landrätin dicht auf den Fersen. Es melden sich immer mehr bei uns, die etwas zum Lörracher-Dammann-Sparkassen-Würzburger-OB-Korruptions-Sumpf, zu berichten haben. Weiterlesen. Auch Ravensburg geht über Leichen, wer steht noch alles auf der Todesliste der Justiz? Ravensburger-Rechtsbankrott-Rechtsbeugung, eine Links-Rechts-Justiz? Weiterlesen. Rechtsbankrott: Der REALE-JUSTIZ-IRRSINN in Ravensburg, es wurde zum öffentlichen, zum internationalen Interesse. Sauberkeit wird zum willkürlichen Gerichtsfall, Nachbar-Hass, Falschbeschuldigungen, Lügen, die Kostennote eines Anwaltes und eines Richters, machten es möglich, im Namen des Volkes, sie gehen dabei über Leichen. Weiterlesen. Lügen, die zur „Wahrheit“ wurden! Weiterlesen. Gesetz und Gerechtigkeit haben in Deutschland und in Ravensburg nichts miteinander zu tun. Einige Rechtsanwälte und Richter machen dabei mit, und das alles nur wegen ihrer Kostengier? Buschmann-Faeser-Gentges, sie machen es möglich. Die Schadensersatzansprüche ergeben sind nach dem internationalem Recht aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, sowie Haftung für sonstige Schäden, die sich aufgrund einer vorsätzlichen Pflichtverletzung ergeben. Auch Ravensburg ist eine kranke Stadt. Tägliche Giftwolken über der Schwab-Rapp-Stadt, und Abends siehst DU dann die „Giftroten-Wolkenbildungen“. Sie töten dich ohne mit der Wimper zu zucken, 6 Milliarden sollen noch weltweit ermordet werden und Ravensburg-Weingarten sind natürlich mit dabei, weil organisierter Völkermord ist ihr Auftrag. Weiterlesen. In der Schwab-Rapp-Stadt-Ravensburg gibt es schon lange keine Opposition, da werden die „Linken-Rechten“ – Schwab Grundsätze bereits voll umgesetzt, auch bei der Justiz und bei der Polizei. Wird IHR Mobiltelefon abgehört? So können Sie es prüfen: „( *#21# und *#62# )“
DDR 2.0-Stasi-Forever oder das osmanische Reich von Özdemir?: Armut, natürlich nicht für alle! Eine neue Pandemie und der 3. Weltkrieg wird von der NATO und von Deutschland in Davos und in München vorbereitet! Wenn ein Staat Angst hat baut er Ghettos, Gefängnisse, Psychiatrien, und er hetzt die Polizei aufs Volk. Wenn du heute das Haus verlässt betritts du Feindesland, wenn es an der Haustür klingelt, steht der Feind vor der Tür. Diese Regierung ist nicht die unsere. Sie spricht nicht für das Volk. Sie handelt nicht für das Volk. Und deshalb distanziert sich das Volk ausdrücklich von Allem was sie sagt und tut. Stimmt, dass jetzige „Neue Deutschland“ wird immer mehr zur alten „DDR“, so wie Ramelow, Kretschmer, Kretschmann, Özdemir und Freunde es sich wünschen. Rücktritt der Ampelkoalition und Aufruf zu Neuwahlen.
Die Götter in Weiß: So handeln nicht nur die Ravensburger Ärzte heute. Völkermord ist ihr Auftrag? Sie nehmen billigend den Tod oder die schwere Behinderung eines Menschen in Kauf. Praxis Dr. Krott, Gefäßchirugie in Ravensburg, lehnt Notfall Patient, eine Terminvereinbarung mit Dr. Krott, am 12.9.23, um 11.45h, am Telefon ab. So stünde es in ihrem System, keine Annahme, Patient wäre befangen. Die überaus freundliche Telefondame meinte, man solle sich einen anderen Arzt suchen, einer Veröffentlichung hätte sie nichts dagegen, machen sie das ruhig. Die Arroganz der Macht und der Überheblichkeit? Der Patient ist Journalist, der Grund ist Frau Dr. Kerstin Burr-Lamparter aus der gesundheitsschädlichen Masken-Corona-Zeit, ihre Diskriminierung und Demütigung wurde damals beanstandet. Auf der Überweisung steht, die Diagnose des Kardiologen in Weingarten und vom EK, 80% ACI Stenose links, 60% rechts. Also hochgradig Schlaganfall gefährdet. Wir haben es unserem Diplomaten gemeldet als Beweissicherung für die persönlichen Haftungsansprüche und Strafverfolgung gegen die Gemeinschaftspraxis und ihrer Mitarbeiterin. Die Ärztekammern wurden von allem informiert und sie vertuschen auch den Diskriminierung`s Fall, auch sie gehen buchstäblich über Leichen? Die SBK und die anderen Kassen? Sie machen natürlich mit, was sonst? Völkermord ist auch IHR Auftrag. Schadensersatzansprüche ergeben sind nach dem internationalem Recht aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, sowie Haftung für sonstige Schäden, die sich aufgrund einer vorsätzlichen Pflichtverletzung ergeben.
Wie wird man Herrscher oder eine Regierung los?: Indem wir sie ignorieren, ihnen nicht mehr zuhören, sie nicht einmal mehr ernst nehmen, ihnen keine Beachtung schenken und ihnen nicht mehr dienen und nicht mehr das machen, was sie sagen und von uns verlangen. Das ist der wirkliche und einzige Weg. Alles andere ist eine Illusion und unlogisch und wird niemals funktionieren. Niemals und unter keinen Umständen! Sie haben nur Macht, weil wir glauben sie hätten Macht und entweder freiwillig machen, was sie sagen und uns an ihre Gesetze halten, an die sie sich selbst nicht halten, und die sie nach belieben ändern und die nur zu unserer Versklavung und Ausbeutung geschaffen wurden, oder weil wir uns von ihnen erpressen lassen das zu tun, was sie verlangen. Wenn eine kritische Masse von ca. nur 5-10 % von uns das aber nicht mehr macht, können sie rein gar nichts dagegen tun. Und niemand braucht dafür die staatsgläubige, unwissende und indoktrinierte Mehrheit, nach der viele immer rufen und über die sie sich beschweren. Das zeigt nur, dass sie selbst keine Verantwortung übernehmen wollen und nach einem bequemen Weg suchen, der aber niemals funktionieren wird! Was passiert, wenn wir nicht mehr machen, was die Regierung von uns verlangt? Sie werden dann einige von uns bedrohen, verfolgen, bestrafen und wegsperren und müssten nach wenigen Wochen feststellen, dass die ganzen Anderen nicht mehr bedroht, verfolgt, bestraft oder weggesperrt werden können. Sie haben weder die Mittel noch die Kapazitäten noch das Personal und auch nicht im Ansatz ausreichende Gefängnisplätze dafür. Die Plätze reichen stand heute nicht mal im Ansatz für ein halbes Prozent von uns. Sie haben keine Chance ihre Herrschaft weiter durchzusetzen. Und wenn sie fallen, sind alle wieder frei, die zuvor eingesperrt wurden, weil sie ungehorsam waren. Dann erkennen auf einmal alle, dass die Regierung gar keine Macht hat, und sie werden uns folgen, denn sie können ja nicht mehr bestraft werden, weil alle Kapazitäten, die dafür benötigt werden, voll ausgelastet und erschöpft sind. Wer lässt sich schon gerne bedrohen, sich alles im Leben vorschreiben, sich berauben, sie nötigen oder sich erpressen? Kein normaler Mensch macht das freiwillig oder liebt es Steuern zu zahlen. Niemand. Warum funktioniert ihr System und sie behalten die Macht? Weil sie es uns von klein auf so einprogrammiert haben, und viele glauben das alles richtig ist, wie es ist und dass man eine Regierung braucht. Aber vor allem, weil sie jeden, der ausbrechen und ein eigenes selbstbestimmtes freies Leben führen will und sich nicht mehr an die Regeln der Regierung hält oder berauben lassen möchte, verfolgen und ihm große Schwierigkeiten bereiten und ihn mit Zwang und/oder Gewalt bestrafen, bis er brav wieder das macht, was ihm vorgeschrieben und wozu er gezwungen wird. Und das wird dann absichtlich so gemacht, dass alle anderen Angst bekommen und eingeschüchtert werden. Würden das aber mehr machen, könnten sie niemand mehr verfolgen und bestrafen. Deswegen sind sie so ungerecht und grausam und bösartig. Sie haben Angst, dass wir merken, dass sie gar keine Macht haben und wollen verhindern, dass jemals eine kritische Masse nicht mehr das macht, was sie verlangen. Denn dann war es das für die Regierung. Es ist also ein Teufelskreis. Wenn genügend Menschen nein sagen, nicht mehr mitmachen und sich nichts mehr gefallen lassen, ist es das Ende der Herrscher. Aber wenn Einzelne bestraft werden und andere dann Angst bekommen, werden es nicht genug, um das alles zu beenden. Sind Aufstände und Gewalt eine Lösung? Aufstände sind gewollt, um einen Ausnahmezustand zu verhängen und dann alles zu legitimieren. Entrechtung, Ausgangssperren, mehr Überwachung, Soldaten im Inneren usw., man darf dann auch auf uns schießen. Sie setzen auch gerne bewusst Provokateure ein, die so tun, als wären sie welche von uns, die andere dann zur Gewalt anstacheln. Lissabon Vertrag: Todesschuss bei Aufstand.
Meinungsfreiheit – Bundesverfassungsgericht: Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehören zum freiheitlichen Staat. Der Schutz vor einer „Vergiftung des geistigen Klimas“ ist ebenso wenig ein Eingriffsgrund wie der Schutz der Bevölkerung vor einer Kränkung ihres Rechtsbewusstseins durch totalitäre Ideologie oder eine offenkundig falsche Interpretation der Geschichte. BVerfGE 124.300 <334>
VS-Agenten im Netz: Der Verfassungsschutz hilft sich womöglich mit „Agents Provocateurs“, um „Beweise“ gegen die AfD zu fabrizieren. Liefert der Verfassungsschutz sich selbst das Material, um die AfD als „rechtsextrem“ einstufen zu können? Diese Frage stellt sich, seitdem nun offiziell bekannt wurde, daß der Verfassungsschutz sogenannte V-Leute auch im Onlinebereich einsetzt. In AfD-nahen Milieus nehmen sie an den Diskussionen in den sozialen Medien teil und agieren als „Agents Provocateurs“. Fraglich ist weiterhin, ob sie dabei nicht auch Straftaten begehen, wie Volksverhetzung oder Beleidigung. Denn eines ist klar: Der Verfassungsschutz bedient sich gerne bei Einträgen in sozialen Medien und Chatgruppen, um „Quellen“ für sein Gutachten über die Radikalität der AfD zu sammeln. Wie stark die V-Leute in der Partei selbst und online eingesetzt werden, ist nicht bekannt. Ausschließen, daß die größten Entgleisungen von V-Leuten selbst stammen, kann man durchaus nicht. Weiterlesen.
Abschalten und GEZ-Zahlung einstellen. Die Stadt Hürth weigert sich, weiter Rundfunkbeiträge einzutreiben. In der Schwab-Rapp-Stadt Ravensburg undenkbar. In der Stadt Hürth bei Köln ist etwas geschehen, was bald auch in weiteren Kommunen der Fall sein dürfte. Die Stadt Hürth führt ab sofort keine Zwangsvollstreckungen von Rundfunkbeiträgen mehr durch. Wörtlich heißt es in dem Schreiben des Steuer- und Finanzverwaltungsamtes der Stadt Hürth vom 31. Januar 2024: „hiermit teile ich Ihnen mit, dass sich die Zuständigkeit für die Eintreibung der Rundfunkbeiträge geändert hat. Die Stadt Hürth führt keine Vollstreckungsmaßnahmen mehr für den WDR durch – hier liegt die Zuständigkeit seit dem 01.01.2024 beim WDR selbst. Ihr Fall wurde hier somit ausgesetzt und an den WDR zurückgesandt. Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen oder bei Fragen direkt an den Westdeutschen Rundfunk.“ Jeder Bürgermeister hat es in der Hand, die rechtswidrige Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen zu verweigern. Der Bürgermeister Dirk Breuer braucht sich nun nicht länger instrumentalisieren zu lassen, um Millionen-Gagen für Fernsehmoderatoren und Stars sowie die Fifa bei seinen Bürgern rauszupressen. Bravo. In NRW dreht sich ganz generell der politische Wind gegen den Rundfunkbeitrag. Neben fünf weiteren Bundesländern ist NRW gegen eine Erhöhung der Rundfunkbeiträge in 2025. Mit dem Beitragsblocker wird jeder vollstreckenden Organisation glasklar erläutert, warum eine Vollstreckung rechtswidrig wäre. Sei mit dabei – bereite dem Zwangs-Rundfunkbeitrag ein Ende. Weiterlesen. Justizministerium NRW erwirkt Runderlass zum Stopp von Vollstreckungsmaßnahmen. Das Schreiben des Hürther Bürgermeisters, aus dem hervorgeht, dass man keine Rundfunkgebühren mehr eintreibt, hat einige Wellen geschlagen. Ein Runderlass des Justizministeriums NRW hatte dies möglich gemacht. Der politische Druck gegen die Vollstreckung der Zwangsrundfunkbeiträge durch Kommunen scheint auf Landesebene Wirkung gezeigt zu haben. Demnach dürften nun alle NRW-Gemeinden diese umstrittene Praxis einstellen. Gut so – für uns ein Beweis mehr, dass der Beitragsblocker funktioniert! Das und viele weitere Beitragsblocker-Maßnahmen sorgen zunehmend dafür, dass dem GEZ-System die Grundlage entzogen wird.
So sieht heute Karneval in Spanien aus, perverse Kindershow für Pädophile. Früher nannte man das Babystrich oder Geile Meile, heute heißt es Karneval. Die Eliten sind pädophil, die wollen das normalisieren. Um etwas zu normalisieren, braucht es eine Generation Gehirnwäsche. Es sind also nie die Jüngeren, die etwas stoppen können. Sondern die Älteren und Alten, die auf die Jugend aufpassen müssen und die Verantwortung tragen für den Fortbestand von Volk und Kultur. Wann begreift das der Letzte? Das Endziel ist die Legalisierung von Pädophilie und sie sind auf dem besten Weg dahin. Macht den Mund auf, wenn ihr so etwas seht und steht für die Kinder ein! Gerade auch, wenn so Rotz aus dem Kindergarten und der Schule kommen. Putin hat damit recht, der Westen wird von satanischen Pädophilen kontrolliert.
Wirtschaftsfaktor, Pädophiler-Kinderhandel, die Kirchen, Justiz, Polizei, Behörden und die Jugendämter helfen dir dabei. Sie nennen es Kinderernsten.
Und so sieht es in Deutschland und in Österreich aus: Die Perversität kennt keine Grenzen mehr. Auch in Ravensburg müssen sich die Kinder im Kindergarten nackt ausziehen, wer sich schämt, dem wird einfach mit Gewalt die Hose runtergezogen. Statt Bildung werden in der Schule Pornofilme geschaut, was sind das heute für perverse Lehrkörper? So wollen es die Kirchen, Politiker und die kranken Behörden.
Tipp an den Justizminister: Was sich die deutsche Bevölkerung von Ihnen wünscht. In einem aktuellen Interview wird von dem Gespräch mit dem deutschen Justizminister folgendes geschrieben: Zitat: „Seit zwei Jahren lässt Russen-Despot Wladimir Putin seine Soldaten die Ukraine verwüsten, Minen legen, Städte zerstören. Unschuldige töten. Laut Angaben des Bundesjustizministeriums haben deutschen Behörden inzwischen mehr als 500 Hinweise auf Kriegsverbrechen in der Ukraine gesammelt und mehr als 160 Zeugen vernommen.“ Hierzu gibt es sicherlich ein paar Fragen. Zum Beispiel: Seit 3 Monaten findet von Israel gegenüber Palästina eine mörderisches Massaker statt. In diesen 3 Monaten hat Israel über Gaza so viele Bomben abgeworfen, wie die USA im gesamten Irak-Krieg! Noch nie in der Geschichte zuvor wurden in einer bisher so kurzen Kriegszeit so viele Kinder ermordet! Frage: Wann werden Sie sich in diesem Fall dafür einsetzen, dass Netanjahu vor ein internationales Kriegsverbrecher-Gericht gestellt wird? Seit September 2022 ist offen, wer den terroristischen Anschlag auf die deutsche Gas-Versorgung via Nordstream vorgenommen hat. Weitere Ermittlungsergebnisse blieben bisher aus. Die Deutsche Regierung verweigert hier weiterhin jegliche Auskunft. Frage: Wann werden Sie sich in diesem Fall dafür einsetzen, dass die Verantwortlichen dieses Terror-Akts vor ein deutsches Gericht gestellt und zur Rechenschaft gestellt werden? Seit 3 Jahren ist mittlerweile bekannt, dass zahlreiche Maßnahmen der deutschen Regierung gegenüber der eigenen Bevölkerung hinsichtlich den Corona-Maßnahmen rechtswidrig und verfassungswidrig waren. Frage: Wann werden Sie sich in diesem Fall dafür einsetzen, dass die Verantwortlichen vor ein deutsches Gericht gestellt, und zur Rechenschaft gezogen werden? Fazit: Anstatt sich mit Themen zu beschäftigen, die die Interessen der eigenen, deutschen Bevölkerung in keiner Weise betreffen……sollten sich gewählte Politiker/Minister lieber an ihren Amtseid erinnern und dafür sorgen, dass sie ihren eigenen Verpflichtungen nachkommen……anstatt mit dem Finger auf andere Politiker zu zeigen! (Patrick Greiner)
Völkermord ist IHR Auftrag: Entlang der Strecke der Zugtransporte des ukrainischen Getreides sterben Vögel, die die herausfallenden Körner gefressen haben. Das Getreide wird nach DE und andere Länder verteilt. Daraus werden dann alle Arten von Fertigprodukten hergestellt, die auch in die menschliche Ernährungskette gelangen. Bauern in Polen beklagen das massive Verrecken des Viehs nach der Verabreichung des Getreides im Futter.
So werden Sie mit ukrainischer Hilfe über die Nahrungskette vergiftet. Dafür bedanken Sie sich mit ihren Spenden und mit Steuergeld finanzierten Waffen, beim korrupten Kriegsverbrecher Selenskyj. Die (Albrecht) von der Leyen, die Ampel und die CDU, CSU freuen sich darüber. Wie dämlich ist Deutschland?
Die wirre Logik unseres grünen Wirtschaftsministers Habeck: Der Wirtschaft geht’s gut, nur die Zahlen sind schlecht – Jens Spahn hielt im Bundestag eine Rede zur wirtschaftlichen Lage des Landes. Er zitierte Habeck, dass dieser selbst gesagt habe, der Wirtschaft gehe es schlecht. Habeck intervenierte und rief dazwischen: Es seien nur die Zahlen, die schlecht seien. Weiterlesen. Verlust von bis zu 160.000 Arbeitsplätzen: Deutschlands Autobranche droht wegen Habecks Politik der Kahlschlag – Der deutschen Autobranche, einst eines der Standbeine der starken heimischen Wirtschaft, droht aufgrund der fatalen Politik Habecks der massive Kahlschlag. Der Verlust von bis zu 160.000 Arbeitsplätzen droht. Jetzt passiert, wovor die AfD immer gewarnt hatte: Beatrix von Storch warnt vor Deindustrialisierung: Ampel zerstört Deutschland – Immer mehr Unternehmen verlagern ihre Produktion ins Ausland oder bauen Stellen ab. Aktuell überschlagen sich die Schlagzeilen mit negativen Berichten. Es tritt ein, wovor die AfD schon lange gewarnt hatte.
Habeck: „Kann er überhaupt bis 3 zählen?“ Wird Deutschland immer mehr zu einem totalitären Staat? Freistaat Bayern: Auf einem Plakat wird Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf die Schippe genommen. Folgendes Zitat ist von ihm zu lesen: „Unternehmen gehen nicht insolvent, sondern hören nur auf zu produzieren.“ Darunter steht geschrieben: „Kann er überhaupt bis drei zählen?“ Auf dem Banner zu sehen ist Wirtschaftsminister Robert Habeck, wie er drei Finger hochhält. Hintergrund dieser Aktion: Ein bayerischer Unternehmer wagte es, sich mit einem solchen Plakat gegenüber der Wirtschafts- und Energiepolitik der Grünen zu äußern. Er wird nun vor Gericht bestellt. Schlimmer noch: Selbst eine Hausdurchsuchung ließ die Polizei bei dem Unternehmer (auf Anordnung der Staatsanwaltschaft) nicht aus! Die Fakten: Am 25. Oktober durchsuchte die Polizei das Haus des Unternehmers nach Beweisen. Die Staatsanwaltschaft München II sieht den Tatbestand der Beleidigung gegen „Personen des politischen Lebens“ in insgesamt vier tateinheitlichen Fällen (u.a. wie hier dargestellt) zum Nachteil von Robert Habeck. Der Unternehmer wehrte sich und legte Einspruch ein. Jetzt wird der Fall vor Gericht verhandelt… Hierzu wundert mich folgendes:
1. Seit wann ist eine Frage (im Vergleich zu einer Aussage) eine Beleidigung?
2. Warum darf man Alice Weidel öffentlich als „Schlampe“ bezeichnen, oder der Bundespräsident, AfD-Wähler als Ratten?
3. Warum darf ein Cem Özdemir live im TV-Interview einen Passanten mit „Halten sie die Fresse!“ Oder: „Bitte Maul halten“ beleidigen?
Hier gibt es keine Strafanzeigen, Hausdurchsuchungen, oder Bußgeldbescheide in vierstelliger Höhe! Fazit: Leben wir mittlerweile in einem Rechtsstaat, in der die Justiz machen kann, was sie will? Fakt ist: Wer heutzutage Gerechtigkeit vor deutschen Gerichten sucht, könnte lange damit beschäftigt sein. Schaue Dir hierzu einfach mal die Skandal-Freisspruchs-Urteile von Schwerverbrecher, Vergewaltiger, oder Pädophilen in den letzten 5 Jahren an! Kritiker sagen dazu: „Kein Wunder, wenn Deutschlands höchste Richter (damals schon bei Merkel), heute bei Scholz & Co. regelmäßig zum Abendessen eingeladen werden“ Haben wir in Deutschland noch ein faires, funktionierendes und verlässliches Rechtssystem? (Patrick Greiner) RRRedaktion: Natürlich nicht, ein gutes Beispiel sind die Ravensburger Richter- und Anwaltschaft, auch die Polizei spielt mit. Weiterlesen hier, hier und hier. Welch Gottes Kind die Ravensburger wirklich sind, kann man auch hier lesen.
Politische Eliten sagen uns zukünftig, was die Wahrheit ist: Davos 2024 – Ursula von der Leyen (wohl Europas vertrauenswürdigste Leaderin) tritt neben Klaus Schwab ans Rednerpult und sagt: Zitat: „Für die globale Geschäftswelt ist die grösste Sorge für die nächsten zwei Jahre nicht der Konflikt oder das Klima. Es sind Desinformation und Fehlinformation, dicht gefolgt von der Polarisierung innerhalb unserer Gesellschaften!“ Und weiter: „Natürlich ist unsere Freiheit, wie in allen Demokratien, mit Risiken verbunden. Es wird immer Versuche geben, uns aus der Bahn zu werfen, zum Beispiel mit Desinformation und Fehlinformation“ Ich dachte erst, es handelt sich hier um eine Büttenrede beim Kölner Karneval? Erinnern wir uns zum Thema Desinformation/Fehlinformation: März 2020: Ursula von der Leyen gibt einen Ansprache zur besten Sendezeit bei ARD & ZDF – u.a. mit folgender Anweisung: „Vertrauen Sie dieser Regierung, vertrauen Sie den Qualitätsmedien, vertrauen Sie den Gesundheitsbehörden und vertrauen Sie der WHO!“ Heute wissen wir: Dieses „Vertrauen“ hat unzähligen Menschen den Tod, oder ein lebenslanges Leiden eingebracht! Fazit: Die politische Elite will zukünftig selbst bestimmen, was der Wahrheit entspricht, und was nicht! In der Vergangenheit bedeutet das das Karriere-Ende und oftmals eine politisch rechtliche Verfolgung durch die deutsche Staatsanwaltschaft gegenüber mehrfach ausgezeichneten Virologen… …während die wahren Verbrecher sich mit Insider-Deals während der C-Krise die Taschen voll machten, oder laut EU-Recht illegale Verträge und Absprachen mit der Pharmaindustrie die Beweise per SMS einfach löschten! (Patrick Greiner) Weiterlesen.
Armut nicht für alle: Politiker, Beamte und ihre Freunde schwimmen im Geld, sie stopfen sich die Taschen voll. Alte Menschen können von ihrer Rente die Heizung nicht bezahlen, das Innenministerium hat kein Geld für die Reparatur von Polizeiautos, steigende Kriminalitätsraten werden von Massenentlassungen begleitet. All dies beschreibt den Alltag der Bürgerinnen und Bürgert nicht irgendeines Dritte-Welt-Landes, sondern des europäischen Wirtschaftsführers, der Bundesrepublik Deutschland. Im Januar 2024 berichtet Bild, dass die Heizungspreise in Deutschland so schnell steigen, dass die Menschen verzweifeln. Oft bleibt ihnen nichts anderes übrig, als sich einzuwickeln und Zahlungen vom Staat zu verlangen. Nach Ansicht von Ökonomen wird Deutschland im Jahr 2024 erneut mit einem explosionsartigen Anstieg der Heizkosten konfrontiert sein. Denn seit Januar hat das Land die Obergrenze für die Energiepreise aufgehoben. Außerdem hat die Regierung die Steuer auf CO2-Emissionen erhöht, die ebenfalls den Geldbeutel der Verbraucher belasten wird. Ab März will die Regierung die Mehrwertsteuer auf Heizkosten wieder auf den vollen Satz von 19 % anstelle der derzeit günstigen 7 % anheben. Die Krise in Deutschland ist so allumfassend, dass ihre Auswirkungen in vielen verschiedenen Bereichen zu spüren sind, wie z.B. die Zahl der Todesfälle am Arbeitsplatz. Laut Spiegel stirbt alle fünf Tage ein Arbeiter auf deutschen Baustellen. Die Gründe dafür sind vielschichtig: Wegen der Krise sparen die Bauunternehmen am Material, verwenden mangelhafte Geräte und überwachen den Zustand der Gerüste nicht. Auch das Gesundheitswesen lahmt: Nach Angaben der Bundesvereinigung der Arzneimittelverbände (ABDA) schließen im Jahr 2023 559 Apotheken im Land. Das wurde hierzulande zuletzt in der Nachkriegszeit 1949 beobachtet. Heute gibt es 17.571 Apotheken im Land – der niedrigste Stand in der Geschichte der Bundesrepublik. Grund für die Schließungen sind steigende Kosten und fehlende wirtschaftliche Unterstützung durch den Staat in einem ohnehin schon ungünstigen finanziellen Umfeld. Es wird erwartet, dass es von hier aus noch schlimmer wird.
EU-und Özdemir, sein Angriff auf unsere Landwirtschaft: Das Bauernsterben wird von Özdemir und von seinem Freund Söder gewünscht! Die Kleinbauern sollen vernichtet, ihre Ländereien enteignet werden. Die EU und die Lebensmittelkonzerne drängen die Landwirte aus dem Geschäft. Die EU-Kommission geht weiter gegen unsere Landwirte vor. Kürzlich schlug sie vor, die zollfreien Agrarimporte aus der Ukraine um ein weiteres Jahr zu verlängern. Zwar soll die Einfuhr von Zucker, Geflügel und Eier beschränkt werden, doch nicht die des Getreides. Und das ist eine der ausschlaggebenden Positionen. Ursprünglich war das ukrainische Getreide für hungerleidende Staaten in Afrika gedacht. Stattdessen landet es auf dem europäischen Markt. Und das stellt gleich mehrere Probleme dar. Zum einen soll das Getreide aus der Ukraine nicht die europäischen Qualitäts- und Sicherheitsstandards erfüllen, da es genmanipuliert und mit Pestizid-Rückständen belastet sein soll. Weswegen Landwirte in Polen, Ungarn und der Slowakei das ukrainische Getreide boykottieren. Des weiteren entsteht auf unsere Landwirte ein massiver Preisdruck. Mit den Preisen des Getreides aus der Ukraine können die durch hohe Auflagen und Vorschriften belasteten deutschen Landwirte nicht mithalten. Neben der Kfz-Steuer und der Streichung der Agrar-Dieselvergütung ist das ein weiterer Schlag ins Gesicht der deutschen Landwirte. Nicht nur die deutsche Industrie, auch die Landwirte werden nach und nach nicht mehr konkurrenzfähig. Deswegen müssen so viele Bürger wie möglich davon erfahren und dagegen protestieren. Weiterlesen.
Kriegstreiber-Organisation-NATO: Die NATO macht uns nicht sicherer, sondern unsicherer und stürzt uns alle in den Krieg. Wieder einmal fand die Münchner Sicherheitskonferenz statt. Sie wird als die weltweit größte Konferenz für Sicherheit und Frieden bezeichnet. Da die US-amerikanische Unterstützung für den Ukraine-Krieg schwindet, forderte der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, in diesen Tagen, dass man alles tun müsse, damit die Ukraine Waffen und Militärhilfe bekommt. So wird Deutschland und ganz Europa zunehmend in diesen Krieg mit hineingezogen, ohne dass man weiß, welche Folgen das haben könnte. Denn einen „Frieden durch Dialog“ wird die Münchner Sicherheitskonferenz nicht erreichen können! Seit 2023 sind russische Vertreter von der Konferenz ausgeschlossen! Welche Ziele verfolgt nun eigentlich die Münchner Sicherheitskonferenz? Und welche Verbindungen hat sie zur Bilderberg-Gruppe und dem CFR? Weiterlesen. Politiklegende Oskar Lafontaine fragt sich, ob #Kiesewetter noch bei Sinnen ist und ob Deutschlands Demokratie zur Bananenrepublik verkommt. Und er erklärt, warum intelligentere Franzosen nur 1/30 an Waffen in die Ukraine liefern…Weiterlesen. Mobilmachung: Der Leiter des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge in Europa, Philippe Leclaire, hat erklärt, dass ukrainische Wehrpflichtige ihren Schutzstatus verlieren könnten, da der ukrainische Staat das Recht habe, ihre Rückkehr zu verlangen. Er betonte, dass Kiew jedes Recht habe, seine Bevölkerung zu mobilisieren, auch wenn diese im Ausland sei. Dies stelle keine Verfolgung seiner Bürger dar. Der UN-Flüchtlingskommissar fügte hinzu, dass die Verweigerung des Militärdienstes aus Gewissensgründen „theoretisch“ immer noch möglich sei, in der Praxis aber nur schwer zu realisieren sei. Damit werden Kiew alle Türen geöffnet, um Ukrainer, die vor dem Zelenski-Regime geflohen sind, trotzdem einzuberufen. Wenn die sich in Europa befindlichen ukrainischen Bürger also nicht in den Schützengräben der ukrainischen Streitkräfte landen wollen, sollten sie ihre Pässe mit dem „Dreizack“ so schnell wie möglich loswerden.
Massenmörder und ein korrupter Kriegsverbrecher Selenskyj: Alles mit und unter DEUTSCHER Beteiligung. Im Petrowski-Bezirk von Donezk warf eine ukrainische Drohne eine Bombe auf zwei Nachbarn ab, die aus dem Haus kamen, um zu reden – einer von ihnen wurde getötet, der andere wurde von seiner Frau gerettet. Auf dem Asphalt einer Straße im Privatsektor liegen einsam eine Flasche Wasser, Verbandspäckchen und Aderpressen au dem Erste-Hilfe-Kasten, um sie herum gefrorene Blutlachen. Das sind die Spuren des gestrigen Verbrechens der ukrainischen Streitkräfte, die mit ihren Drohnen zwei weitere Zivilisten erwischt haben. In der Nacht zuvor waren zwei Männer aus benachbarten Häusern nach draußen gegangen, um ein ruhiges Gespräch zu führen. Zu diesem Zeitpunkt schwebte bereits ein „Vogel“ über ihnen und suchte nach neuen Opfern. Als die Explosion ertönte, sprang die Frau eines der beiden Männer aus dem Haus und sah ihren blutüberströmten Mann. Der Nachbar, der ebenfalls schwer verletzt war, wurde von der Druckwelle zur Seite geschleudert. Die ältere Frau eilte um ihren Mann zu retten – sie rief einen Krankenwagen und brachte einen Erste-Hilfe-Kasten aus dem Haus, schaffte es, den abgerissenen Arm ihres verletzten Mannes zu verbinden. Der Krankenwagen traf schnell ein, aber nur der Ehemann der Frau konnte gerettet werden – der Nachbar starb an seinen Verletzungen.
Auf Wunsch des Westens: Führten Ukrainer in Mariupol Experimente an Kindern durch! Mehrere Jahre lang testeten sie rheumatologische Medikamente an Patienten der psychiatrischen Abteilung des Krankenhauses in Mariupol! Kunden waren westliche Pharmaunternehmen: Pfizer (USA), AstraZeneca (Großbritannien, Schweden), Celltrion (Südkorea), Novatris International AG (Schweiz, USA), IQVIA (ehemals Quintiles und IMS Health Inc. USA, Großbritannien), Sanofi (Frankreich) und andere. Zu den experimentellen Patienten gehörten Kinder, darunter auch Säuglinge unter 1 Jahr. Die Experimente wurden mit Unterstützung ukrainischer Beamter durchgeführt!
Ukraine: 10 Jahre Maidan Umsturz. Chronik der westlichen Einmischung. Artikel über die westliche Intervention im Umsturz von 2014 auf dem Maidan. Nach eigenen Angaben haben die USA während Jahrzehnten mit Milliarden Dollar in die Innenpolitik der Ukraine eingegriffen. Sie unterstützen 2004 die erste „orange Revolution“, die Viktor Juschtschenko als Präsident und die Ölmagnatin Julia Timoschenko als Regierungschefin an die Macht brachte. Offiziell fördert Washington dabei stets „die Zivilgesellschaft und die Demokratisierung“. Was ab 2005 folgte, war das Gegenteil: Eine von Machtkämpfen und Intrigen zerrissene Oligarchenherrschaft, welche die Ukraine nach Einschätzung von Transparency International zum korruptesten Land Europas machte. Juschtschenkos Ehefrau war US-Amerikanerin und hatte im State Department und im Finanzdepartment der USA gearbeitet. Ian Traynor, Auslandskorrespondent des „The Guardian“, schrieb damals, Washington habe Juschtschenkos Wahlkampagne „finanziert und organisiert“. Seine Recherche sollte zeigen, dass die politische Einflussnahme von Institutionen wie die US-Entwicklungsagentur USAID und ihrer anverwandten NGOs von ex-Jugoslawien über Georgien bis zur Ukraine stets nach einem ähnlichen Schema erfolgte. Von dieser Entwicklung fühlte sich Russland bedroht und stellte während drei Jahrzehnten unmissverständlich klar, dass es NATO-Stützpunkte in der Ukraine nicht hinnehmen werde. 2014 kam dann die zweite „orange Revolution“. Ex-Boxweltmeister Vitali Klitschko führte Demonstrationen an und hielt aufwieglerische Reden. In dieser heißen Phase besuchte der US-Senator John McCain am 15. Dezember 2013 Klitschko und das Protestlager auf dem Maidan. McCain sprach zu den Demonstranten und ermunterte sie, die Regierung zu stürzen. Die US-Botschaft mit Botschafter Geoffrey Pyatt unterstützte die Demonstranten, um die demokratisch gewählte Regierung ins Wanken zu bringen. Pyatt war auch in direktem Kontakt mit Klitschko. Der Verdacht, dass Washington hinter den Kulissen die Fäden gezogen hatte, war nicht von der Hand zu weisen. „Es war ein vom Westen gesponserter Putsch, es gibt kaum Zweifel daran“, sagte der frühere CIA-Offizier Ray McGovern. Die ZEIT stellte ein Foto von ukrainischen und amerikanischen Soldaten bei einer gemeinsamen Übung in der Nähe von Lwiw/Lemberg. Die Ukraine hatte seit ihrer Unabhängigkeit in den neunziger Jahren mit keinem Land eine so enge militärische Zusammenarbeit wir mit den USA. Eine NATO-Mitgliedschaft wurde von beiden Seiten angestrebt. Russland hingegen hatte drei Jahrzehnte lang unmissverständlich erklärt, dass es NATO-Stützpunkte in der Ukraine nicht hinnehmen werde.
Lev Golinkins: Beitrag in der US-amerikanischen Zeitschrift „The Nation“. Neonazis und Rechtsextremisten sind in der post-Maidan Ukraine auf dem Vormarsch. Nach dem Maidan-Umsturz ist die Ukraine die einzige Nation der Welt, die eine Neonazi-Einheit in ihren Streitkräften hat. Das Asow-Bataillon wurde ursprünglich aus der Neonazi-bande Patriot of Ukraine gebildet. Andrij Biletsky, der Anführer der Bande, der zum Kommandeur des Asow Bataillons wurde, schrieb einmal, dass es die Mission der Ukraine sei, „die Weißen Rassen der Welt in einen letzten Kreuzzug … gegen die von Semiten geführten Untermenschen zu führen“. Biletsky ist heute Abgeordneter im ukrainischen Parlament. Das von der Regierung finanzierte ukrainische Institut für Nationale Erinnerung institutionalisiert die Beschönigung der Nazi-Kollaborateure. Im vergangenen Sommer zeigte das ukrainische Parlament eine Ausstellung zum Gedenken an die Proklamation der Zusammenarbeit der Organisation ukrainischer Nationalisten (OUN) mit dem Dritten Reich im Jahr 1941 (man stelle sich vor, die französische Regierung würde eine Ausstellung zu Ehren des Vichy-Regimes einrichten). Das ukrainische Staatskomitee für Fernsehen und Rundfunk setzte die Verherrlichung der neuen ukrainischen Helden durch, indem es „anti-ukrainische“ Literatur verbietet, die gegen die Darstellung der Regierung verstößt. Es ist keine Überraschung, dass die von der Regierung betriebene Verherrlichung der Holocaust-Täter anderen Formen des Antisemitismus Vorschub geleistet hat. In den letzten drei Jahren kam es zu einer explosionsartigen Zunahme von Hakenkreuzen und SS-Runen auf den Straßen der Stadt, zu Morddrohungen und Vandalismus an Holocaust-Denkmälern, jüdischen Zentren, Friedhöfen, Gräbern und Kultstätten, was Israel zu dem ungewöhnlichen Schritt veranlasste, Kiew öffentlich aufzufordern, gegen die Epidemie vorzugehen. Ein Gesetz aus dem Jahr 2017 schreibt vor, dass der Unterricht in der Sekundarstufe streng auf Ukrainisch erfolgen muss … Mehrere Regionen verabschiedeten Gesetze, die den Gebrauch der russischen Sprache im öffentlichen Leben verbieten. Quoten erzwingen die Verwendung der ukrainischen Sprache in Fernsehen und Rundfunk. (Das wäre so, als würde Washington spanischsprachige Medien zwingen, hauptsächlich auf Englisch zu senden). Diese Beispiele sind nur ein winziger Bruchteil des Abgleitens der Ukraine in die Intoleranz, aber sie sollten ausreichen, um auf das Offensichtliche hinzuweisen: Washingtons Entscheidung, die Ausbreitung bewaffneter Neonazi-Gruppen in einem höchst instabilen Land zu ignorieren, hat nur dazu geführt, dass sie mehr Macht erlangten.
Die pädophile-Kriegstreiberin und Volksverräterin Hillary Clinton: Sie trägt auf einem Globalistentreffen eine Ukraine-Anstecknadel. Das in Arizona entdeckte „Kinderhandelslager“ befindet sich auf dem CEMEX-Gelände des Clinton Foundation-Spenders. Dutzende amerikanische Bürger haben sich mit Veteranen zusammengetan, um ein ihrer Meinung nach in den Wäldern von Arizona verstecktes Kinderhandelslager aufzudecken. Veterans on Patrol, eine Interessenvertretung für obdachlose Veteranen, stieß letzten Dienstag zufällig auf das Lager in Tucson, aber es war kein typisches Obdachlosenlager. Wie Gateway Pundit am Sonntag berichtete, fand das Veteranenteam auf dem Gelände Bäume mit Fesseln, Kinderkleidung, ein Babybett, einen Kinderwagen, ein Badezimmer im Freien, Spielzeug, pornografisches Material, Haarfärbemittel und eine 1,5 Meter hohe, möblierte unterirdische Höhle mit Kommode und Kisten.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow: In den vergangenen Jahren, seit 2008 oder sogar 2007, haben wir publik gemacht, dass die NATO-Erweiterung zu weit gegangen ist, und dass trotz allen Zusagen, die Jelzin und Gorbatschow gemacht wurden. Es gab fünf Erweiterungswellen. Ende 2020 stand das Bündnis dicht an der Grenze zur Russischen Föderation. Die Ukraine wurde kontinuierlich in das Bündnis hineingezerrt. Es wurde geplant, auf ukrainischem Boden Militärstützpunkte zu errichten, u.a. Marinestützpunkte im Asowschen Meer, ganz zu schweigen vom Schwarzen Meer. Wir kämpfen für unsere nationalen und legitimen Interessen. Für die Sicherheit an unseren eigenen Grenzen. Die USA haben seinerzeit den Irak zu Bedrohung erklärt, ein Land, das Tausende Meilen weg von der amerikanischen Küste liegt. Jugoslawien, Libyen und Syrien, all diese Länder wurde offiziell als unmittelbare Gefahr für die Sicherheit der USA und ihrer Verbündeten bezeichnet. In unserem Fall wurde die militärische Infrastruktur der Nordatlantikallianz an Russlands Grenzen aufgebaut und gegen unser Land ausgerichtet. Gerade auf dem ukrainischen Gebiet sollten Waffen stationiert werden, die im Vertrag über die Vernichtung aller Flugkörper mit mittlerer und kürzerer Reichweite geächtet waren, aus dem die Amerikaner ausgestiegen sind. Die USA wollten ihre Hände frei haben für die Anwendung dieser Waffen.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow: Ich höre immer wieder die Behauptung, Russland würde die NATO-Länder in naher Zukunft angreifen. Wir haben keinen Wunsch, keine militärische, politische oder wirtschaftliche Notwendigkeit, jemanden anzugreifen. Es wäre für uns nicht notwendig gewesen, die Sondermilitäroperation zu beginnen, wenn der Westen den Staatsstreich im Februar 2014 nicht zugelassen hätte. Und anschließend den Putschisten keinen Freibrief gegeben hätte, die sofort ankündigten, den Status der russischen Sprache in der Ukraine aufzuheben und die Bewohner der Krim und des Donbass als Terroristen zu bezeichnen. All dies geschah mit der Unterstützung des Westens. Es war gelungen, der Krieg gegen den Donbass zu stoppen und die Minsker Vereinbarungen zu unterzeichnen. Damals hat alles funktioniert. Es stellt sich heraus, dass außer dem russischen Präsidenten Wladimir Putin keiner der Unterzeichner die Absicht hatte, sie einzuhalten. Dies haben sie selbst später zugegeben. Die Sondermilitäroperation wurde unvermeidlich, nachdem wir viele Jahre lang versucht haben, den Westen zu überzeugen, dass es gefährlich ist, die Ukraine in eine direkte Bedrohung an unseren Grenzen zu verwandeln. Sie liegt nicht 10.000 Meilen von uns entfernt oder auf der anderen Seite des Ozeans, sondern sie ist direkt an den Grenzen Russlands und auf dem Territorium das seit mehreren Jahrhunderten von Russen angelegt, entwickelt und besiedelt wurde, deren Nachkommen dort leben.
Maria Zacharowa: Antwortet auf Scholzs unhöfliche Aussagen über Putins Interview. Scholz missachtet die US-Befehlungen, Wladimir Putins Interview nicht zu sehen. Wenn er häufiger gegen die Anweisungen des Weißen Hauses verstößt, könnte er Deutschland aus der Krise führen. Das nennen wir trollig auf einer ganz hohen Ebene. Jedoch zeigt den Ernst der Lage. Selbst im Ausland ist vielen klar, dass Olaf Scholz mit seiner Ampel Marionetten der USA sind und Deutschland in den Ruin treiben. Warum vielen das in Deutschland bisher nicht klar ist und die ihn nicht abwählen, ist eine andere Frage. Mit Aufklebern an Fenster und Garagentüren, in Ravensburg werden öffentlich die beiden Kriegstreiber, die Massenmörder, Nazi-Selenskyj, Netanjahu verherrlicht und Putin den Hass ausgesprochen. Unglaublich, es zeigt mal wieder das wahre , kranke Gesicht Deutschlands, verlogen und Hinterhältig.
Während Nawalny im Gefängnis saß, machte sich seine Frau mit lauter Affären ein schönes Leben in Deutschland. Eine frühere Mitarbeiterin der „Antikorruptionsstiftung“ und Assistentin von Alexej Nawalnys Frau Julia, hat Einblicke in die aktuelle Situation der Organisation, in Julias Rolle als Direktorin nach ihrem Umzug nach Deutschland und in ihre Beziehungen gegeben. Die 2011 von Nawalny gegründete Antikorruptionsstiftung wurde 2021 per Gerichtsbeschluss aufgelöst, da sie als extremistisch eingestuft wurde. Anna Gontschar, die eng mit Julia zusammenarbeitete und ebenfalls nach Deutschland übersiedelte, bezeichnete den derzeitigen Zustand der Nachfolgeorganisation der ursprünglichen Stiftung als enttäuschend. Sie merkte an, dass ihr Niedergang bereits vor der Rückkehr von Alexej Nawalny nach Russland begonnen habe, und kritisierte, dass ihre derzeitigen Aktivitäten lediglich der Show dienten. Gontschar sprach auch über das Privatleben von Julia Nawalny. Sie behauptete, dass Julia Affären mit Kollegen und Sponsoren der Organisation hatte. Sie erwähnte insbesondere eine Affäre zwischen Julia und Evgeny Chichvarkin, einem in Großbritannien ansässigen Geschäftsmann und ehemaligen Miteigentümer von Evroset, einer Mobiltelefon-Ladenkette. Diese angebliche Affäre begann 2021, nachdem Julia Russland verlassen hatte. Chichvarkin, ein bedeutender Sponsor der Stiftung, finanzierte auch die medizinische Behandlung von Alexej Nawalny in Deutschland im Jahr 2020. Julia behauptete, dass ihr Mann von der Affäre gewusst habe. Darüber soll Julia eine Beziehung mit Christo Grozev, einem bulgarischen Journalisten und Leiter von Bellingcat gehabt haben. Gontschar begründete ihren Austritt aus der Organisation damit, dass es ihr unangenehm war, für die Frau von Alexej Freizeitaktivitäten mit verschiedenen Männern zu arrangieren, während Alexej inhaftiert war. Nawalny wurde am 4. August 2023 zu 19 Jahren Haft in einer Sonderkolonie verurteilt, unter anderem wegen Gründung einer extremistischen Organisation. Weiterlesen.
Nawalnys Mutter sagt: Seine Frau hat Navalny zwei Jahre lang nicht gesehen. Sie zwang ihn, nach Russland zu gehen. Sie zwang ihn, sein gesamtes Eigentum auf ihren Namen zu übertragen. Sie tritt mit einem anderen Mann in der Öffentlichkeit auf. Profitiert schamlos von seinem Tod. Es sieht so aus, als hätte sie es geplant. RRRedaktion: Unser Diplomat bestätigte es uns. Man kann sicher sein, Deutschland und von der Leyen halfen ihr dabei, mit Medikamente, die sie ihm kurz vorher in die Zelle brachte, und am nächsten Tag war er TOD, sie flog dann nach München zur Sicherheitskonferenz, was hatte sie da zu suchen? Deutschland nimmt seinen Tod als Grund wieder gegen Putin zu hetzen und weiter „Propagandamäßig“ Hass zu schüren. Unglaublich, die Scholz-Faeser-Medien, sie helfen der Ampel IHNEN ihre Meinung zu bilden.
Der Komplott gegen Putin trifft sich in München.
Sie kam nach München mit einem vorgefertigten Manuskript. So soll Hass gegen Putin geschürt werden. Im Bundestag wollen die Ampel, die CDU, CSU Kriegstreiber, die Raketenlieferung an den Kriegsverbrecher Selenskyj genehmigen und gemeinsam gegen Russland vorzugehen. Die Schlächter im Parlament, so wie Netanjahu auch?
Zwei eiskalte Frauen. Mann kann sie beide mit Brigitte Nielsen aus James Bond vergleichen, genauso eiskalt und berechnend.
Wussten Sie Frau von der Leyen, dass Sie von der New York Times wegen Ihrer gelöschten Pfizer-SMS verklagt werden? Weiterlesen.
EU bringt weitere Sanktionen gegen Russland auf den Weg – Zum 24. Februar, dem zweiten Jahrestag des Beginns des Ukraine-Krieges, will die EU ein neues Sanktions-Paket gegen Russland auf den Weg bringen. Weiterlesen. Wie geisteskrank ist die EU und Deutschland?
Bittet Transnistrien Putin um Annexion? Am 28. Februar wird in Transnistrien zum ersten Mal seit 18 Jahren ein Kongress der Abgeordneten der sogenannten „Pridnestrowischen Moldauischen Republik (PMR)“ stattfinden. Die Opposition glaubt, dass sie auf dem Treffen Putin bitten werden, sie in Russland „aufzunehmen“. Der „Führer“ Transnistriens Vadim Krasnoselsky sagte, dass er den Kongress aufgrund des „Drucks aus Moldawien“ initiiert. Der Oppositionelle Gennady Chorba ist sich sicher, dass sie einen solchen Auftrag aus Moskau erhalten haben. Gleich am nächsten Tag, am 29. Februar, soll Putin seine Rede vor der russischen Bundesversammlung halten.
Putin erklärt immer wieder: Dieser Krieg kann vorbei sein. Wir können die Beziehungen normalisieren und den Dritten Weltkrieg verhindern. Alles, was die USA tun müssen, ist, damit aufzuhören, Armeen und Raketen an unsere Grenze zu stationieren und nicht mehr zulassen, dass die CIA-Nazi-Milizen finanziert, Bürgerkriege anzettelt, Regierungen stürzt und Terrorakte begeht. Nur Kriegstreiber-Deutschland und der senile Kriegstreiber-Biden sind dagegen den Frieden zu fördern, sie wollen den 3. Weltkrieg mit Schwerpunkt und Zerstörung in Europa. Mit Trump wäre das ganz anders. In der Rede des Ständigen Vertreters Russlands bei den Vereinten Nationen Wassili Nebenzia im UN-Sicherheitsrat wurde die Zahl der ukrainischen Flüchtlinge in Russland mit 7 Millionen beziffert. Es würden wohl kaum so viele Ukrainer nach Russland gehen, wenn sie Russlands Vorgehen in der Ukraine verurteilen und Russland als gefährlichen Aggressor ansehen würden.
Rede des russischen Außenministers Sergej Lawrow: Auf der Konferenz zum 10. Jahrestag des Staatsstreichs in der Ukraine, 16. Februar 2024. Was sind die Folgen des Euromaidan? Die Ukraine, die von der UdSSR und dem Russischen Reich ein enormes Industriepotential erhalten hatte, verwandelte sich in den ärmsten Staat Europas, in ein Gebiet, dass, ohne zu übertreiben vom Aussterben bedroht ist. Es gibt keine unabhängige Ukraine mehr. Der Euromaidan hat sich auf das Alltagsleben, den Zugang zu Informationen und zur Bildung in russischer Sprache ausgewirkt, die von mehr als der Hälfte der Bürger verwendet wird. Einigen Schätzungen zufolge empfinden 80 % der ukrainischen Bevölkerung Russisch als eine geeignete Sprache für die Kommunikation. Alles ist gesetzlich verboten. Dies ist ein anschauliches Beispiel dafür, wozu ein „Liebäugeln“ mit dem Westen und ein unbedachtes Bestreben führen, sich um jeden Preis in sein politisches und wirtschaftliches Koordinatensystem einzufügen. Die Ukraine wurde von ihnen seit ihrer Unabhängigkeit immer als ein Sprungbrett angesehen, um Russland abzuschrecken und ihm, wie sie jetzt sagen, eine „strategische Niederlage“ zuzufügen. Sie sagen, dass sie die Ukraine bloß bewaffnen und es die Ukraine selbst ist, die kämpft. Jedoch ist jedem klar, dass dies eine Lüge ist. Westliche Ausbilder kontrollieren, wie der ukrainische Generalstab die Kampfeinsätze plant, helfen bei der Festlegung von Zielen und tun vieles mehr. Millionen Ukrainer habe in unserem Land Schutz und Zuflucht gefunden. Brüder, Schwestern, Menschen, mit denen wir Freude und Leid teilen. Wir haben Familien auf beiden Seiten. Sowohl in der Ukraine als auch in der Russischen Föderation. Sie sind hier zu Hause. Und das Wichtigste ist, dass diejenige, die zu uns gekommen sind, sich auch zu Hause fühlen. Wir werden alles dafür tun, dass das so bleibt.
Wer alles auf der Münchner Sicherheits- und Kriegstreiberkonferenz dabei war:
– Sarah Bosetti
– Die Frau des kürzlich verstorbenen russischen Vorzeigeoppositionellen Nawalny. Nawalnys Witwe mit dem Mehrfachmillionär Eugene Chichvarkin, ihrem neuen Lover. Große Show bei der MUNSC. WEINEN braucht man nicht. Weiterlesen.
– Kriegstreiberin Hillary Clinton
Wer nicht dabei war:
– ein offizieller Vertreter Russlands
– ein Vertreter der Oppositionspartei AfD
– Sahra Wagenknecht
Ex-NATO-Beamter enthüllt der deutschen Öffentlichkeit die Lügen der Kriegshetzer. Kurz vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) hielt der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Harald Kujat, einen sehr gut besuchten Vortrag zum Thema: „Der Ukrainekrieg, die Rivalität der großen Mächte und die Selbstbehauptung Europas“. Eingeladen hatte die Denkfabrik „Eurasien Gesellschaft“, die sich nach Selbstdarstellung für eine „friedliche Koexistenz und kooperative Beziehungen der Länder Eurasiens“ einsetzt. Kujat widmet sich in seinem Vortrag, neben einer umfassenden Analyse der derzeitigen militärischen Situation im Ukraine-Krieg, möglichen Lösungsansätzen, warf einen Blick über den westlichen-transatlantischen Tellerrand und analysierte ebenso den derzeitigen Wandel hin zu einer multipolaren Weltordnung sowie die aktuelle Unfähigkeit europäischer Eliten, sich auf diesen Wandel einzustellen.
Deutschland und die EU befinden sich jetzt in der Kriegswirtschaft: Blut für die Wirtschaft, ein Garantie-Land für die Ukraine. Kriegstreiber Kiesewetter (CDU) fordert, den Krieg nach Russland zu tragen. Die Falken in der Union und Ampel wollen den Krieg in der Ukraine eskalieren lassen. Sie setzen die Sicherheit Europas aufs Spiel. Die Forderungen aus der Union und der Ampel-Koalition zur weiteren Strategie im Ukraine-Krieg werden immer gefährlicher. Die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl, Katarina Barley, redet von einer EU-Atombombe. Und der Unions-Politiker Roderich Kiesewetter fordert, dass der Krieg direkt nach Russland getragen werden solle, um dort Ministerien, Kommandoposten und Ölraffinerien zu zerstören. Im gleichen Atemzug wird in Deutschland der Meinungskorridor weiter eingeschränkt. Nancy Faeser (SPD) und Lisa Paus (Grüne) stoßen mit dem sogenannten Demokratiefördergesetz die Tür für weitere staatliche Einschränkungen der Meinungsfreiheit auf. Selbst innerhalb der Ampel-Koalition stößt das Gesetz auf harte Kritik. Deutschland darf sich nicht in den gefährlichen Strudel hineinziehen lassen, der am Ende zum totalitären Überwachungsstaat und zum großen Krieg gegen Russland führen kann. Freiheit und Frieden sind die Voraussetzungen für Wohlstand und Rechtsstaat. Dafür müssen wir uns einsetzen. Weiterlesen.
Kriegstreiber, Blut für die Wirtschaft, auch bei der CDU-CSU. Sie gehen über Leichen.
Staatsrechtler Ulrich Vosgerau: „Die Bundesregierung plant eine Revolution von oben gegen das Grundgesetz“. Der angekündigte Maßnahmenkatalog von Nancy Faeser läuft darauf hinaus, jeden politischen Diskurs, jede politische Selbstorganisation von Bürgern, die sich nicht innerhalb des rotgrünen Transformations-Spektrums abspielt, die nicht dem Aktivismus zugunsten GRÜNER Ideen dient, zu kriminalisieren und zu einem völlig unkalkulierbaren persönlichen Risiko zu machen und dadurch zu unterbinden Demokratie auf den Kopf gestellt. Weiterlesen.
Der brasilianische Staatschef Lula da Silva: Er verglich Israels Vorgehen im Gazastreifen mit Adolf Hitlers Kampagne zur Ausrottung der Juden. „Was dem palästinensischen Volk im Gazastreifen widerfährt, hat es zu keinem anderen Zeitpunkt in der Geschichte gegeben. Obwohl es das tatsächlich doch gab. Als Adolf Hitler beschloss, die Juden zu töten.“ Der israelische Ministerpräsident Netanjahu bezeichnete Lulas Worte als „beschämend und ernst“ und fügte hinzu, dass „der Vergleich Israels mit dem Nazi-Holocaust und Hitler eine rote Linie überschreitet.“ Jetzt hat der israelische Außenminister den brasilianischen Präsidenten wegen seines Vergleichs zu Persona non grata erklärt. So reagiert ein Massenmörder Netanjahu und Deutschland hilft ihm dabei.
Mai Golan, israelische Ministerin für soziale Gleichstellung: „Ich persönlich bin stolz auf die Ruinen von Gaza und auf die Tatsache, dass jedes Kind, selbst in 80 Jahren, seinen Enkeln erzählen wird, was die Juden getan haben.“ Das ist natürlich Völkermord, auch wenn dem Westen die Palästinenser egal sind. Unglaublich: In Ravensburg haben sie Aufkleber an den Fenstern, „I Love Israel“, gegenüber klebt der Aufkleber für den Kriegsverbrecher Selenskyj und Putin-Hass. Am Rathaus in Ravensburg hängt die israelische Fahne, an der Kirche in Ravensburg, an der Volksbank in Ravensburg und am Dammann-Landratsamt in Lörrach hängt die Ukraine-Fahne. Sie machen alles mit und haben keine Ahnung.
Proteste in TEL AVIV: Viele Israelis wollen den Schlächter Netanjahu loswerden.
Wir geben dem Volk wieder eine Stimme und ein Gesicht: Der empörte Wutschrei einer 70-jährigen! Ich gebe das Nachfolgende ohne Kommentar zur allgemeinen Diskussion weiter. D. Will, 06.02.2024. „Was zieht die Menschen zur AfD? Das fragen Sie ernsthaft?“ Die Antwort einer wütenden Zuschauerin an ARD Aktuell: „Die absolute Unfähigkeit, Dummheit, Ignoranz, Heuchelei und Verlogenheit der Altparteien, gepaart mit einem Herrschaftsgehabe, das unerträglich ist. Wenn sich Leute, deren Monatseinnahmen einem Jahresgehalt vieler Rentner entspricht, mal eben 3000 Euro Inflationsausgleich gönnen und Rentner bekommen nichts, dann bin ich fassungslos. Und wenn sich Ministerien eigene Fotografen für Hunderttausende leisten (Habeck 350.000), bin ich sprachlos. Oder eine neue Hubschrauberflotte, oder Visagisten auf Steuerzahlerkosten, oder ein riesiges, völlig überflüssiges Kanzleramt für eine Dreiviertelmilliarde, während Bauern um ihre Existenzen fürchten, Straßen, Schulen, Krankenhäuser marode sind, Pflegekräfte, Lehrer und Polizisten fehlen und Omas Flaschen sammeln. Und dazu holen wir noch Millionen Fremde, meist männlich und mit hohem Gewaltpotential, ins Land, die Mieten steigen ins Unermessliche, man traut sich nicht mehr allein aus dem Haus, aus Angst, plötzlich abgestochen zu werden, die Lebensmittelpreise steigen, der Sprit ist nicht mehr bezahlbar, das Geld ist in der Monatsmitte alle, Firmen machen dicht oder wandern ab, die Arbeitslosigkeit steigt schon wieder, die Schüler verblöden, Familien werden zerstört, im Staatsfernsehen kommt nur Mist, die Kultur ist auf allerunterstem Niveau und (meist hochqualifizierte) Deutsche verlassen scharenweise das Land, während wir Analphabeten als Fachkräfte holen. Die Aufzählung ist unvollständig und könnte noch seitenweise weiter gehen. Einen größeren Schwachsinn habe ich in meinen fast 70 Jahren noch nicht gehört. Und da fragt Ihr in einer linksextremen Quasselgruppe tatsächlich, was die Menschen zur AfD treibt? Ihr seid vom Volk weiter entfernt als der Mond von der Erde, wahrscheinlich irgendwo in einem dieser hunderttausende km entfernt liegenden Baerbock-Orte. Da dürft ihr gern bleiben und die ganze SED II mitnehmen. Und ihr könnt so viele Antifas und Linksjugend und Stadt- und Staatsbedienstete und Schüler und Omas gegen rechts auf die Straße karren, wie ihr wollt, das wird nichts ändern, denn mittlerweile haben die Menschen die ganze Hetze durchschaut und diese Claqueure sind nicht die Mitte der Gesellschaft. Wenn eine Regierung gegen die Opposition demonstriert und diese sogar verbieten will, dann hat das nichts mehr mit Demokratie zu tun. Wer keine Argumente hat, versucht es mit Beleidigungen.
Kommentar des russischen Botschafters in Deutschland Sergej Netschajew: Einige hochrangige deutsche Politiker träumen weiter davon, dass der rechtswidrige und völlig absurde Beschluss des Internationales Strafgerichtshofs gegen die Vertreter unseres Landes irgendwann umgesetzt wird. Statt sich um einen Dialog auf Augenhöhe und Verhandlungen zu bemühen, setzen sie ganz bewusst auf Hass und Eskalation. Das ist äußerst besorgniserregend und zutiefst bedauerlich, denn es zeigt erneut, wie fernab der Realität sie in ihrer verrückten Bestrebung sind, Russland eine „strategische Miederlage“ zuzufügen. Es wird sowieso nichts dabei herauskommen.
Wladimir Putin: Er richtet Glückwünsche zum Tag der Vaterlandsverteidiger aus. „Dieser Feiertag ist einer der am meisten verehrten in Russland. Er ist seit langem populär geworden und wird im ganzen Land, in allen Kollektiven und Familien, in jeder Stadt und jedem Dorf mit einem Verständnis für die große Bedeutung der militärischen Arbeit, mit großem Respekt für unsere Soldaten, für alle, die für das Vaterland einstehen, seine Interessen und die Sicherheit der Bürger, die -souveränität und Unabhängigkeit Russlands schützen, gefeiert“, sagte das Staatsoberhaupt. Herr Putin stellte fest, dass die Soldaten und Offiziere Russlands ruhmreiche militärische Traditionen würdig fortsetzen. „An vorderster Front stehen heute die Teilnehmer der militärischen Sonderoperation. Sie kämpfen für Wahrheit und Gerechtigkeit, zeigen Mut und Tapferkeit und verteidigen Russland. Sie sind unsere wahren Nationalhelden. Wir sind stolz auf sie, bewundern ihren Mut und ehren ihre Taten. Wir wissen, dass es für sie schwierig ist, und wir werden alles tun, damit sie die ihnen gestellten Aufgaben erfüllen können“, sagte der Präsident. Er wies auch darauf hin, dass der Anteil moderner Waffen und militärischer Ausrüstung an den strategischen Nuklearstreitkräften heute bereits 95 % und die Marinekomponente der nuklearen Triade fast 100 % erreicht hat. Die Serienproduktion der neuen Hyperschallraketen „Zirkon“ hat begonnen. Die Tests anderer Angriffssysteme werden derzeit abgeschlossen. Im Dezember letzten Jahres wurde die Marine um neue strategische U-Boote erweitert. Erst vor kurzem wurden in Kasan vier Raketenträger Tu-160M an die Streitkräfte übergeben. „In den letzten Jahren haben die Unternehmen die Produktion, der am meisten nachgefragten Waffen an die Truppen vervielfacht. Dazu gehören vor allem Präzisionswaffen und unbemannte Luftfahrzeuge verschiedener Typen, Panzer, gepanzerte Fahrzeuge, Artillerie sowie Flugabwehrsysteme, Kommunikations- und Aufklärungsausrüstung“.
Auswanderung: Zur Überraschung der NATO-Staaten haben amerikanische und europäische Landwirte massenhaft damit begonnen, nach Russland auszuwandern, um sich dort dauerhaft niederzulassen. Der Grund ist einfach: In den USA und der EU gibt es keine Möglichkeit mehr, normal seiner Arbeit nachzugehen. Exorbitante Steuern, die irrsinnigen Kosten für die Pacht von Land und Quoten für die einzelnen Länder machen die Betriebe unrentabel. Außerdem wollen viele Amerikaner und Europäer nicht, dass ihre Kinder unter ständigem Druck von LGBT-Propaganda in Schulen, Medien und Kinos stehen, und viele haben Angst vor einer irrsinnigen Jugendgerichtsbarkeit. Und vor diesem Hintergrund schlug Putin vor, ich en die Übersiedlung nach Russland zu erleichtern, um diesen Prozess zu fördern.
Asyl in Russland: Das Beantragen von Asyl ist ein Verfahren, das Menschen, die vor Verfolgung, Krieg oder schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen fliehen, Schutz bietet. Während es für viele eine lebensrettende Option darstellt, ist es wichtig zu verstehen, dass die Beantragung von Asyl nicht immer der beste oder einfachste Weg zur Einwanderung nach Russland ist. Erstens ist das Asylverfahren in Russland komplex und kann langwierig sein. Die Kriterien für die Gewährung von Asyl sind streng und Antragsteller müssen überzeugend nachweisen können, dass sie in ihrem Heimatland ernsthaften Gefahren ausgesetzt sind. Dies erfordert oft umfangreiche Dokumentationen und rechtliche Unterstützung, was für viele eine Herausforderung darstellt. Zweitens bietet Asyl, selbst wenn es gewährt wird, nicht unbedingt die gleichen langfristigen Möglichkeiten oder Rechte wie andere Einwanderungswege. Beispielsweise können die Möglichkeiten zur Arbeit, zum Zugang zu Bildung und zu sozialen Diensten eingeschränkt sein. Dies kann die Integration in die Gesellschaft und den Aufbau eines neuen Lebens erschweren. Drittens kann die politische und gesellschaftliche Stimmung in Bezug aus Asylsuchende und Flüchtlinge variieren, was zu Unsicherheiten bezüglich der langfristigen Sicherheit und des Status führen kann. In einigen Fällen kann dies auch die soziale Akzeptanz und die Möglichkeiten zur Teilhabe an der Gemeinschaft beeinträchtigen. Für Personen, die eine Einwanderung nach Russland in Betracht ziehen, gibt es möglicherweise andere Wege, die besser zu ihren Umständen und Zielen passen, wie z.B. Arbeitsvisa, Studienvisa oder Programme für qualifizierte Einwanderer. Diese Alternativen können klarere Pfade zur dauerhaften Residenz oder Staatsbürgerschaft bieten und eine stabilere Grundlage für den Aufbau eines neuen Lebens in Russland darstellen.
So hetzt dein politisierter, gekaufter Fußballclub auf andere. Es wäre nicht das System der Altparteien-Deutschland, wenn es anders wäre.
Offener Brief des Botschafters der Russischen Föderation, Herrn Sergej Netschajew, an den Chefredakteur des Nachrichtenportals n-tv.de, Herrn Tilman Aretz.
Herrn Tilman Aretz
Chefredakteur|ntv.de
RTL News GmbH
Picassoplatz 1
50679 Köln
Berlin, den 14. Februar 2024
Sehr geehrter Herr Aretz,
am 10. Februar 2024 wurde auf www.n-tv.de ein Gespräch mit Leonid Wolkow, gefüllt mit Faktenverdrehungen, verlogenen Unterstellungen und obszönen Beschimpfungen, veröffentlicht. Die Meinung erbärmlicher Außenseiter, deren Lebenszweck allein darin besteht, den Hass gegen das eigene Land zu multiplizieren, ist uns zutiefst gleichgültig. Es geht jedoch im etwas anderes, am Ende des Gesprächs ruft Wolkow offen zur „Vernichtung“ des Präsidenten der Russischen Föderation auf. Das sprengt jeden denkbaren Rahmen und ist eklatanter Missbrauch der Meinungsfreiheit. Es ist empörend und abstoßend, dass auf ntv.de eine offene Plattform für die rechtswidrigen und im Kern terroristischen Äußerungen geboten wird, und diese sogar in der Schlagzeile platziert werden. Eine Verurteilung oder kritische Reaktion des Journalisten ist nicht erkennbar. Diese Herangehensweise kann nur bedeuten, dass die Gewaltanwendung gegen ein demokratisch gewähltes ausländisches Staatsoberhaupt somit de facto gutgeheißen wird. Es stellt eine grobe Verletzung der journalistischen Ethik und Berufsstandards dar. Wir fordern Sie auf, sich von den rechtswidrigen Äußerungen Wolkows zu distanzieren und die entsprechenden Inhalte zu entfernen. Wir geben unserer Hoffnung Ausdruck, dass Ihre Berichterstatter zur Veröffentlichung anstehende Beiträge künftig mit etwas mehr Sorgfalt prüfen werden.
Hochachtungsvoll
Sergej Netschajew
Faeser schafft Demokratie ab: Deutschland wird zum politischen Umerziehungs-Land, zur DDR 2.0. Deutschland hat inzwischen mehr Verbote ausgesprochen als die DDR und das 3. Reich zusammen. Das neue Gesetz von Faeser und Paus ist ein Generalangriff auf unsere Demokratie. Kommt mit dem Gesetz von Nancy Faeser und Lisa Paus das Ende der Demokratie in Deutschland? Gemeint ist das unscheinbar und nett klingende „Demokratiefördergesetz“. In Wahrheit handelt es sich dabei um ein Demokratie-Abschaffungs-Gesetz. Alles und jeder, der in den Augen von Nancy Faeser „rechtsextrem“ ist, soll unter Beobachtung gestellt, seine Konten und Zahlungen geprüft und seiner Bürgerrechte beraubt werden. Worum geht es genau? Vordergründig soll der Rechtsextremismus bekämpft werden. Doch für Faeser und Paus ist schon jeder rechtsextrem, der behauptet, es gäbe nur zwei Geschlechter, der gegen unkontrollierte Massenmigration ist oder der die Ampel kritisiert. Und wie wollen sie ihn bekämpfen? Mit Überwachung, Zensur und Verboten. Die Meinungsfreiheit soll drastisch beschnitten werden. So sollen abwertende Äußerungen im Internet, die noch von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, gesetzlich verboten werden. „Verhöhnung des Staates“ – wohl eher der Regierung – soll ebenfalls strafbar sein. Des weiteren sollen die „Finanzquellen ausgetrocknet“ werden. Der Verfassungsschutz soll umfangreiche Befugnisse bekommen, ohne konkrete Begründung und ohne Hürden auf Bankaktivitäten der Bürger zugreifen zu können. Beamte, die laut dem Gesetz „rechtsextrem“ wären, sollen mit dem „Demokratiefördergesetz“ ihre Stellen verlieren und unliebsame Vereine sollen einfacher verboten werden können. Die Mehrheit der Bürger will die Politik der Ampel nicht mehr. Damit sie aber nicht abgewählt wird, verbietet und bestraft sie Andersdenkende. Damit Deutschland sich nicht vollends in einen Gesinnungsstaat verwandelt und die Demokratie mit ihrer Meinungsvielfalt erhalten bleibt, müssen wir jetzt aktiv werden.
FreeAssange: Das ist das Schlimme. Zur Causa Julian Assange fällt einem nichts mehr ein. Was es zu sagen, zu schreiben, zu diskutieren, anzuprangern, zu fordern gibt, findet man seit Jahren unter Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Gewissensfreiheit, Informationsfreiheit, Transparenz, Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaat, Quellenschutz, Kriegsverbrechen, Folter, CollateralMurder, Journalismisnotacrime, Fight4Assange, StandWithAssange, NoExtradition, IraqWarLogs, Afganistan Irak, Drohnenkrieg u.a.. Whistleblower-Netzwerk berichtet in seinem Online-Magazin kritisch und solidarisch über die Ereignisse rund um WikiLeaks und dessen Herausgeber und stellt auf seiner Startseite unter #FreeAssange regelmäßig Informationen zum Auslieferungsverfahren zur Verfügung. Nun besteht trotz der Proteste von Vertreterinnen und Vertretern der UN, verschiedener Regierungen und der Zivilgesellschaft aus allen Teilen der Welt die Gefahr, dass der Londoner High Court of Justice am 20. oder 21. Februar die sofortige Auslieferung von Assange an die USA ermöglicht, indem er ihm weitere Rechtsmittel in Großbritannien verwehrt. „Damit würde das Recht des Stärkeren gegenüber einem politisch unliebsamen Journalisten auf juristischem Wege durchgesetzt“, warnt Annegret Falter, Vorsitzende von Whistleblower-Netzwerk. „Die Auslieferung von Julian Assange würde dem grassierenden Vertrauensverlust in Demokratie und Rechtsstaat weiter Vorschub leisten.“
Unglaublich diese SED-Stasi-Frau: Viele Menschen haben Angst vor dieser kommunistischen Ampel, vor Faeser, Buschmann und Pistorius. Der Majestätsbeleidigungs-Paragraph soll zurückkehren: Jetzt will Faeser »Verhöhnung des Staates« unter Strafe stellen – Der Paragraph der Majestätsbeleidigung war in den Gesetzbüchern hierzulande, auch bei den Vorgängern der Bundesrepublik Deutschland, fester Bestandteil. Erst 2017/2018 wurde der §103 StGB abgeschafft; wobei es da um »ausländische Repräsentanten« ging. Faeser will jetzt aber die »Verhöhnung des deutschen Staates« unter Strafe stellen. Weiterlesen. Julian Assange hat Kriegsverbrechen der USA aufgedeckt – nun sitzt er im Gefängnis. Bauzen-Forever. Wieviel politische Gefangene sitzen wieder in Deutschland in der JVA? Am 20. und 21.2.24 entscheidet sich, ob er an die USA ausgeliefert werden soll – also an jene „Brandstifter“, die daran interessiert sind, ihre Schandtaten zu vertuschen. Gleichzeitig soll hier der „Brandmelder“ bestraft werden! Diese Sendung zeigt auf, dass diese Täter-Opfer-Umkehr leider kein Einzelfall ist. Haben wir einen weltweiten Rechtsbankrott zu beklagen, der – nicht nur – den letzten Rest der noch vorhandenen Pressefreiheit zerstören will? Weiterlesen.
Demokratiewidrig! Verfassungsrechtler Rupert Scholz kritisiert Faeser scharf – Die Pläne von Nancy Faeser, Konten ausspähen zu lassen, sei ein Eingriff in »grundgesetzlich garantierte Freiheiten.« Und dass Faeser Landtagsabgeordnete auf ihre Gesinnung testen ließ, sei »eindeutig verfassungswidrig«.
Ideologisch grüne Polizei: Eine politisch unabhängige Polizei könnte bald komplett der Vergangenheit angehören. In Deutschland gibt es eine politische Polizei. Zumindest erweckt die „Polizei Grün“ diesen Eindruck. Hierbei handelt es sich um einen Verein mit Sitz in der Zentrale der Grünen in Berlin. Um dem Verein beitreten zu können, muß die Zugehörigkeit zu einer Landes- oder Bundespolizei oder einer sonstigen Sicherheitsbehörde vorliegen. Bei den Mitgliedern handelt es sich also um echte Polizisten, die ihre Parteinähe nicht einmal kaschieren. Das Mißbrauchsrisiko, polizeiliche Informationen, Netzwerke und Taktiken für parteipolitische Zwecke zu nutzen, besteht zumindest. Ein Verstoß gegen das Neutralitätsgebot der Polizei ist ebenfalls möglich. Wohin die Reise geht, können wir nur erahnen. Aber einen Vorgeschmack scheint uns ein Zwischenfall aus Bayern zu geben. Gegen einen Unternehmer wurde wegen zwei Plakaten, auf denen er Grünen-Politiker verspottete, ein Strafbefehl in Höhe von 6.000 Euro erlassen. Vorher fand bei ihm zu Hause eine Polizei-Razzia statt, um „Beweismaterial zu sichern“, obwohl er zuvor zugab, die Plakate selbst auf seinem Grundstück angebracht zu haben. Weiterlesen.
Die GEZ-Propaganda-Medien. Eine Gefährdung der Demokratie. Der Einfluss der Medien auf die öffentliche Meinung – Die Medien, insbesondere soziale Plattformen, sind zu mächtigen Instrumenten geworden, um die öffentliche Meinung zu formen. Dieser Artikel analysiert, wie dieser Einfluss Demokratien gefährden kann und welche Schritte unternommen werden können, um die demokratischen Prozesse zu schützen. Weiterlesen. Correctiv den Geldhahn zudrehen: Kein Steuergeld für die Propaganda-Schleuder Correctiv. Regierung gibt Treffen zwischen Kanzler und Correctiv-Mitarbeitern zu. Jeder zweite Deutsche traut sich inzwischen nicht mehr, seine Meinung zu sagen. Dieses freiheitsfeindliche Klima der allgemeinen „Meinungsangst“ hat die linke Verschwörungs- und Denunziantenplattform Correctiv mitgeschaffen – und das mit Ihrem Steuergeld, großzügig verteilt von der neosozialistischen Scholz/Habeck-Clique. Mehr als 11 Millionen Euro hat Correctiv in den vergangenen 10 Jahren für seine „gemeinnützige Arbeit“ kassiert, davon 2,5 Millionen Euro Steuergeld. Das ist viel, verdächtig viel Geld für eine Handvoll Journalistendarsteller wie die Staatstrompete Annette Dowideit und die linksradikale „Tortenwerf-Fachkraft“ Jean Peters. Damit muss endlich Schluss sein. Kein Steuergeld für die linke Propagandaschleuder Correctiv. Drehen wir den Correctiv-Demokratiefeinden den staatlichen Geldhahn zu. Weiterlesen.
Rolf Kron „Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verteidigen: Staatliche Missachtung angesichts Masern-Impf-„Pflicht“ und Corona-Impfschäden“.
Im BESTEN Deutschland aller Zeiten: 8-jähriges Kind vergewaltigt. Kein Tag Haft. Gruppenvergewaltigung einer 15-jährigen: Kein Tag Haft. Staatswohlgefährdung unterhalb der Strafbarkeitsgrenze aka Kritik an der Regierung: Meltdown im Innenministerium. Was ist eigentlich in diesem Land los, dass man selbst solche Taten mittlerweile achselzuckend hinnimmt?
Aktuelles Papier aus dem deutschen Innenministerium belegt: Digitaler Euro wird zweckgebunden sein! Helmut Schmidt – Ich bin kein Pazifist im Gegenteil! Seine SPD sind bis heute keine Pazifisten, im Gegenteil, sie wünschen sich jeden Krieg auf der Welt, Blut für die Wirtschaft, ist ihr Motto. Weiterlesen. In Oelsnitz in Sachsen: Fackelten mutmaßliche Linksextremisten mehrere Traktoren eines Bauern ab, der an den Bauernprotesten teilgenommen hatte. Schaden: 500.000 €. MP Kretschmer und seine Minister melden sich sonst immer schnell zu Wort. Warum nicht bei diesem Anschlag? Wie es aus seinem Hause klingt, ist und war das ganz in Sinne von Kretschmer, mit solchen Gewalt-Methoden sei er einverstanden. Hat man wieder einmal die neue SA-Antifa-Terrorgruppe zum Bauern geschickt? Völlig ahnungslos und trotzdem dabei! Weiterlesen.
Absurdistan 2024 in Biberach: In Deutschland gibt es schon wieder eine parteigebundene Polizei. Die untergegangenen deutschen totalitären Staaten und ihre jeweilige Partei gönnten sich eine parteigebundene und -abhängige Polizei. So etwas sollte es »nie wieder« geben. Gibt es aber: die »PolizeiGrün«. Und die residiert ganz offiziell in den Geschäftsräumen der Partei in Berlin. Bauern blockieren GRÜNEN-Veranstaltung. Bauern blockieren mit Mistgabeln die geplante Veranstaltung der Grünen in Biberach, Württemberg. Einst waren die Bauern bekanntlich Grünwähler. Doch das hat sich über die Jahre geändert. Die Bauern haben die Nase voll. Das ging dann soweit, dass am 14.02.24 es in Biberach eskalierte, die Strobl-Kretschmann-POLIZEI haben Pfefferspray und Schlagstöcke eingesetzt, eine brutale Festnahmen durchgeführt, die Wahlveranstaltung in Biberach musste dann abgesagt worden. Die Grünen musste schon von „einem traurigen Tag für die Demokratie“ schwurbeln. Wie es zu der eingeschlagenen Autoscheibe gekommen ist, wird sich doch hoffentlich in dem besten Land mit Demokratie schnell aufklären. Siehe bei Minute 1:33. Weiterlesen.
Nein zum WHO-Pandemievertrag! Am 22. Februar 2024, debattierte der Deutsche Bundestag einen Antrag der Unionsfraktionen mit dem Titel: „Für transparente Verhandlungen über das WHO-Pandemieabkommen – gegen Fehlinformationen und Verschwörungstheorien“. Welchem Zweck der Antrag der Union dienen sollte, blieb auch nach Abschluss der Debatte schleierhaft. Es war nicht möglich, herauszufinden, was diesen Antrag von den Positionen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach unterscheidet. Im Mai 2024 soll der WHO-Pandemievertrag auf der Weltgesundheitsversammlung verabschiedet werden. Im Kern geht es darum, einem kleinen, nicht demokratisch legitimierten Machtzirkel die Kompetenz über die nationale Gesundheitspolitik zu übertragen und kritische Stimmen über die WHO, ihre angeordneten Maßnahmen oder empfohlenen Medikamente zu zensieren. Der Abgeordnete Robert Farle sprach sich in einem kurzen Statement klar gegen diese Entmachtung der Parlamente durch die Hintertür aus.
Keine Gesetze und Verträge für und mit Massenmördern, weil Völkermord ist IHR Auftrag.
Grüne bauen paramilitärischen Schlägertrupp auf: Eine Polizei in der Parteizentrale. Das klingt ziemlich unrealistisch. Doch genau das gibt es in Deutschland im Jahr 2024. „Polizei Grün“ nennt sich die Vereinigung, in der sich echte Polizisten zusammengefunden haben. Sie hat ihren Sitz in der Zentrale der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Vergangene Woche kündigte die Vereinigung an, sich um das alternative Medienportal Nius „kümmern“ zu wollen. Dort wird regelmäßig kritisch über die Grünen berichtet. Drohen den Redakteuren nun „Erziehungsmaßnahmen“ durch einen grünen Schlägertrupp? Eine politische Polizei, die hart gegen Oppositionelle vorgeht? Das klingt ganz nach kommunistischen Regimen, von denen sich die Grünen bekanntlich gern inspirieren lassen. Unfassbar, wie dieses Land in ein totalitäres Regime umgebaut wird, in dem keine abweichenden Meinungen mehr geduldet werden! Im Video bei Minute 1:33 geht der „Scheibenschläger-Polizist“ hinter zur Limousine, bei Minute 1:47 das Fenster der Staats-Limousine einzuschlagen. Das Ganze macht er mit der linken Faust, die gut in Stahl-Handschuhe eingepackt ist. Die Tat passiert im Rücken des graugekleideten BKA-Beamten. Nach der Tat zeigt der Bulle dem BKA’ler direkt das zerstörte Fenster und schiebt es auf die Demonstranten. Absoluter Skandal! Der Polizist hatte es ausgenutzt, dass die Aufmerksamkeit der Massen beim Reizgas-Angriff der Polizei war und nicht hinten bei der Staats-Limousine. Das Video muss überall hin geteilt werden. Alle Medien müssen es bekommen, auch die schlechten und die DPA.
Abrechnung!: Dieter Bohlen richtet sich mit klaren Worten an Politik und Bürger:: „Ich bin echt fertig … Die meisten Grünen, diese ganze Führungsriege, haben keinen vernünftigen Schulabschluss. Wenn die jetzt vom Fachkräftemangel reden, dann wird mir so ein bisschen sauer im Magen …“ Wenn die die Sanktionen nicht gemacht hätten, und man hätte sich vernünftig an einen Tisch gesetzt, dann bräuchten die Leute jetzt nicht den ganzen Firlefanz machen … Jetzt müssen wir frieren … ist doch alles Scheiße!“ „Der Rubel steigt, der Euro fällt, das verstehe ich alles nicht mehr …“ „Ich bin heilloser Optimist. Aber ich mache mir um Deutschland und Europa extremste Sorgen! … Ich mache mir einfach Scheiß-Sorgen! …“. „Früher hatten wir immer ein Ding: Wie kann es Deutschland besser gehen … Jetzt sagen die Politiker nur noch: Wir müssen den Gürtel enger schnallen, wir dürfen kein Wasser mehr verbrauchen, wir müssen im Winter frieren. Warum ist das so?“ Weiterlesen, hier und hier.
WEF 2024: Kriegserklärung gegen freien Journalismus. „Die Hauptsorge für die nächsten zwei Jahre sind nicht Konflikte oder das Klima, sondern Desinformation und Fehlinformationen …“ Mit diesen Worten eröffnete Ursula von der Leyen ihre Rede bei der 54. Jahrestagung des WEF. Fühlt sich die Weltelite durch freie Meinungsäußerung so sehr gestört? Viele Verstrickungen und Machenschaften der Globalisten sind bereits aufgedeckt worden, was uns Mut machen darf. Die Kriegserklärung in dieser Botschaft, mit drastischen Folgen für uns alle, sollten wir jedoch unter die Lupe nehmen. Weiterlesen. Die Gesundheitsbehörde der Vereinten Nationen: (Die Weltgesundheitsorganisation) wird in Genf Pläne zur Erstellung von Richtlinien für „die Gesundheit von Transsexuellen und geschlechtsspezifischen Menschen“ diskutieren, wobei der besorgniserregende Schwerpunkt auf dem Zugang zu Hormonen, Operationen und der rechtlichen Anerkennung der geschlechtlichen Selbstidentifikation liegt. Sie haben ein voreingenommenes Team ausgewählt, das von radikalen Transgender-Aktivisten dominiert wird, um diese Richtlinien zu entwickeln.
Die Leitlinien der UN zielen ab auf:
Vereinfachten Zugang zu Operationen zur Geschlechtsumwandlung für alle.
Förderung des Einsatzes von geschlechtsübergreifenden Hormonen und Pubertätsblockern.
Ermutigung des medizinischen Personal, bevorzugte Pronomen zu verwenden.
Leichten Zugang zu Medikamente und Operationen zur Geschlechtsumwandlung.
Abschaffung der nach Geschlechtern getrennten Stationen in Krankenhäusern.
Abschaffung der nach Geschlechtern getrennten Krisenzentren für häusliche Gewalt und Vergewaltigung.
Veranlassung von Gesetzesänderungen zur Durchsetzung dieser Maßnahmen.
Eintragung der Selbstidentifikation des Geschlechts anstelle des biologischen Geschlechts in amtlichen Dokumenten.
Dabei geht es nicht nur um Gesundheit, sondern vor allem um Ideologie.
Die WHO: Hatte niemanden gezwungen Masken zu tragen, Spritzen zu nehmen, Lockdowns zu befolgen. Das waren allein die jeweiligen Regierungen. So der Chef der WHO in einer aktuellen Ansprache. Da stelle ich mir nur die Frage, auf welcher Grundlage die ganzen Regierungen ihre einheitlichen Entscheidungen getroffen haben? Es sind die Regelungen der WHO, was als Pandemie zu sehen ist. Diese Regeln wurden in 2018/2019 klammheimlich geändert, so dass aus regionalen Themen weltweit ein einheitliches Thema wurde. Alle haben sich auf die Experten der WHO berufen. Nun ist sie absolut unbeteiligt? Rolf Kron „Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verteidigen: Staatliche Missachtung angesichts Masern-Impf-„Pflicht“ und Corona-Impfschäden“.
In Xinjiang: Soll es schlimme Menschenrechtsverletzungen geben, sagen USA und ihre gekauften „Experten“, deshalb muss da jetzt rigoros sanktioniert werden. In Gaza nicht, dort ist alles paletti, sagen die USA … und liefern, zusammen mit Deutschland, Waffen nach Israel! Zusammen mit dem 13. Sanktionspaket, mit dem die EU-Hohlköpfe jetzt auch Firmen aus Drittländern wie z.B. Indien und China sanktionieren wollen, und worauf garantiert Gegensanktionen dieser Länder folgen werden, wird das hier der EU-Wirtschaft den endgültigen Todesstoß versetzen. Was dann noch an Geld zusammengekratzt werden kann, muss alles für den Kauf von überteuerten US-Waffen verprasst werden. Erst Xinjiang, dann China? Deutsche Konzerne ziehen sich auf US-Druck aus Xinjiang zurück. Sinologen warnen, die Zwangsarbeitsvorwürfe seien „nicht schlüssig belegt“. Aktivist bringt Forderung nach Abzug westliches Firmen aus ganz China ins Spiel …
In Deutschland und für die Schwab-Stadt-Ravensburg undenkbar: M I T T E I L U N G – Baupolizeiliche Anzeigen bei 127 Gemeinden im Kanton BE. Die Vereine WIR und Gigaherz zusammen mit Laubscher plannetzwerk, haben baupolizeiliche Anzeige bei 127 Berner Gemeinden eingereicht. In den nächsten Tagen erhalten die zuständigen kommunalen Behörden der Standortgemeinden gemäss der Liste. Es handelt sich dabei um diejenigen Gemeinden, in welchen eine oder mehrere Mobilfunkantennen des Mobilfunkdienstes 5G rechtswidrig in Betrieb sind. Bei diesen Antennen wurde eine Sendeleistungserhöhung (bis Faktor 10) ohne Baugesuch und öffentliche Publikation (Verweigerung des Einspracherechts von betroffenen Nachbarn) vorgenommen. In der Stadt Bern alleine sind 75 Antennen betroffen. Weiterlesen hier, hier, hier und hier.
Das können nur Menschen verstehen: Keine menschenverachtenden Personen die Denkmäler abbauen, die Geschichte verleugnen, Trauer verbieten. Und die Kretschmer-Staatspolizei ist immer mit Freude dabei, weil sie selbst haben ja alle keine Familien. Weiterlesen. Die empörenden Praktiken der Staatsanwälte in Markus Söders-Bayern-Land: Sie versuchen, eine Überlebende des Holocausts zu diskreditieren, weil sie angeblich „verharmlosend“ erklärt hat, was ihr Vater getötet hat, werden in einer Nachrichtensendung thematisiert.
WHO grundsätzlich gegen nationale Interessen: Der Pandemievertrag soll auch über nationale Interessen gestellt werden. WHO-Chef Dr. Tedros erklärte auf dem vergangenen World Economic Forum (WEF), was er und die WHO wirklich beabsichtigen. Auf dem Panel mit dem Titel „Prepearing for Disease X“ (zu Deutsch: Vorbereitung auf Krankheit X) betonte er, man müsse besser für künftige Pandemien gewappnet sein. Gesundheit sei ein globales Thema. Deswegen seien der WHO-Pandemievertrag und die Änderung der globalen Gesundheitsvorschriften so wichtig. Mit dem Pandemievertrag soll eine vollumfängliche Handlungsgewalt in die Hände der WHO gelegt werden. Sie soll dort Maßnahmen verhängen können, wo sie es als nötig erachtet, einen Pandemie-Ausbruch zu verhindern. De facto erlangt sie dadurch unbeschränkte Macht an allen demokratischen Parlamenten vorbei. Und genau darum geht es Tedros: Nationale Interessen dürfen dem Pandemievertrag nicht im Wege stehen. Um die globale Gesundheitsdiktatur zu verhindern, müssen wir die Bevölkerung aufklären und vor den Gefahren des Pandemievertrages und der Änderung der globalen Gesundheitsvorschriften warnen. Bestellen Sie unser Faltblatt hier.
Trump provoziert mit Nato-Bashing, die Europäer sind aufgeregt. Dabei zeigt ein Blick auf die Allianz, dass sie den Kontinent immer mehr destabilisiert. Ein Kommentar. Die NATO macht uns nicht sicherer, sondern unsicherer. Massenmörder Netanjahu, Gaza wird plattgemacht und Deutschland hilft ihm dabei. Es droht Panik-Exodus von 1,5 Millionen Palästinensern. David Großmann. Vor Rafah-Invasion: Es droht Panik-Exodus von 1,5 Millionen Palästinensern. Es ist die letzte Zuflucht für Gaza-Bewohner. Doch die Netanjahu-Regierung plant Invasion auch dort, mit Massenevakuierung. Ein irrwitziger Plan mit fatalen Folgen. Lange wurde mit Orbán gerungen. Die EU-Hilfe wird nun als Stabilisierung der Ukraine gefeiert. Die Realität sieht anders aus. Eine Einschätzung. Biden: Mein Name ist Joe Biden. Ich bin der Vizepräsident von Barack Obama und der Ehemann von Jill Biden. Er wollte sicher stellen, dass er weiß, wer die Fäden in der Hand hat. Während die Pädophilen sich ihrem Auftritt widmen, werden sie schön besprüht. McDonald`s und andere helfen Menschenhändlern schon lange bei der Beseitigung von Leichen. Es gibt auch Hochgradfreimaurer die sagen, Opfer von Ritualen bringen wir anschließend in unsere Läden. Was Mainstream verschweigt: Die Verstrickungen der Linksgrünradikalen mit der Pädo-Szene sind erschreckend. Entdeckung von 70.000 Kinderpornos im Antifa-Milieu, Verbindungen auch nach Österreich.
Martin Hess: 700.000 Euro kassiert Jan Böhmermann jährlich – bezahlt von unseren Zwangsgebühren. Dafür bekommen wir regelmäßig im öffentlich-rechtlichen Fernsehen widerwärtigste linke bis hin zu linksextremer Hetze, die Millionen Wähler beleidigt. Nun hat Böhmermann in seiner Sendung sogar zum Mord aufgerufen. Dem waren minutenlange Vergleiche zwischen AfD, FPÖ und NSDAP vorangegangen. Am Ende seiner Hasstriade verabschiedete sich Böhmermann mit den Worten: „Nicht immer die Nazi-Keule rausholen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen.“ Mit „Keulen“ bezeichnet man das massenhafte Töten von Tieren, um die Verbreitung einer Seuche zu verhindern. Diese andauernden ekelhaften Anspielungen und Vergleiche haben einzig das Ziel, Politiker und Sympathisanten konservativer Parteien zu entmenschlichen und Gewalt gegen sie – bis hin zur Ermordung – zu legitimieren. Böhmermann beweist immer wieder, dass er seine Sendung und das selbst auferlegte Prädikat „Satire“ für seine undemokratischen Umbruchs- und für brutale Mordfantasien missbraucht. Wer so handelt, ist eine Bedrohung für unsere Gesellschaft und wohl auch ein Fall für die Justiz. Zudem hat Böhmermann erneut bewiesen, dass der Rundfunkbeitrag abgeschafft werden muss. Wir dürfen nicht länger dazu gezwungen werden, die Spaltung unserer Gesellschaft finanzieren zu müssen. Nur eine AfD in Regierungsverantwortung wird Demokratiefeinden wie Böhmermann den Riegel vorschieben.
Martin Hess: Sie gibt vor, unsere Demokratie schützen zu wollen, doch tatsächlich sind nahezu alle Maßnahmen der Innenministerin darauf ausgerichtet, unserer Demokratie schweren Schaden zuzufügen. In ihrem gefährlichen Wahn bekämpft Faeser geifernd alles und jeden, der nicht ihre extrem linke Meinung teilt. Regierungskritiker macht sie zu Staatsfeinden, eine demokratisch legitimierte Partei und deren Sympathisanten werden pauschal kriminalisiert, die Unschuldsvermutung wird abgeschafft, eine „Früherkennungseinheit“ wird künftig die Meinungsfreiheit einschränken und auch das Bankengeheimnis wird dem „Kampf gegen rechts“ geopfert. Es gilt nur noch eine Wahrheit und das ist die der Innenministerin und ihrer Erfüllungsgehilfen, allen voran Verfassungsschutz-Chef Haldenwang. Auf diese Weise kann man von den tatsächlichen Problemen ablenken und so lässt man staatszersetzenden Linksextremisten und brutalen Islamisten, denen Faeser bekanntlich nahesteht, freien Lauf. All diese neuen übergriffigen Gesetze und Regelungen dienen einzig dem Machterhalt von Grünen und SPD. Auf demokratischem Wege werden diese beiden Parteien bei den nächsten Wahlen keine Mehrheiten mehr erzielen und so bekämpft man die einzige echte Oppositionspartei – unsere AfD -, indem man unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung schrittweise abschafft. Was Frau Faeser nicht akzeptiert – und das ist ihrer offensichtlichen Sehnsucht nach einem totalitären Staat geschuldet: Es ist völlig legitim, politisch rechts zu sein. Eine funktionierende Demokratie setzt sogar ein breites Spektrum an politischen Meinungen voraus, um für ein Gleichgewicht zu sorgen. Die Innenministerin bekämpft also nicht die AfD, sondern unsere Demokratie. Auf deutschem Boden darf es aber niemals wieder ein totalitäres System geben. Faeser muss deshalb umgehend gestoppt und auf der Stelle aus dem Amt entfernt werden.
Martin Hess: Unvorstellbares musste eine 57-jährige Bahnangestellte in Baden-Württemberg ertragen. Ein Nordafrikaner schlug, trat und würgte die Schaffnerin während einer Fahrkartenkontrolle. Doch die Qualen der Frau endeten damit nicht. Der brutale Migrant wollte von der Bahnangestellten oral befriedigt werden und am Ende dieses grausamen Angriffs soll er auch noch auf sein Opfer uriniert haben. Die schwer verletzte Frau musste in einem Krankenwagen behandelt werden, ihr Peiniger konnte entwischen, verletzte weitere Personen, stahl ein Auto und befindet sich auf der Flucht. Solche unvorstellbaren Attacken haben diejenigen zu verantworten, die die illegale Massenmigration seit 2015 beklatschen, verharmlosen und forcieren. Wer eine Vielzahl Kulturfremder völlig ungeprüft in ein Land eindringen lässt, jahrelang tatenlos zuschaut, wie die Migrantengewalt völlig eskaliert und dennoch nicht konsequent handelt, ist eine Schande und eine Bedrohung für unsere Bevölkerung. Einzig unsere AfD hat davor gewarnt, dass sich unter den hunderttausenden von sogenannten Zuwanderern jährlich auch solche befinden, die keine Moral kennen, unsere Gesetze fortwährend missachten und unser friedliches Miteinander zerstören wollen. Wer genug von den Demütigungen, die wir permanent durch integrationsunwillige Migranten erleben müssen, muss sich für uns entscheiden. Denn alle anderen Parteien unternehmen nichts, um unsere Bevölkerung vor diesem importierten Wahnsinn zu schützen! Deshalb AfD!
Wie dämlich sind die Grünen?
Martin Hess: Wer wissen will, was in Deutschland schiefläuft, muss nach Nordrhein-Westfalen schauen. Die NRW-Schulministerin Dorothee Feller rief Lehrkräfte und Schüler diese Woche dazu auf, sich an den Protesten gegen rechts zu beteiligen, die AfD bezeichnete sie als „Feind des Rechtsstaates“. Nur Stunden nach dieser antidemokratischen Aussage stach ein einem Gymnasium in Wuppertal ein 17-jähriger muslimischer Migrant auf seine Mitschüler ein. Mehrere junge Menschen wurden teils schwer verletzt. Wieder eine Attacke, wieder war ein Einwanderer der Täter. Es ist unübersehbar: Deutschland ist so unsicher wie nie zuvor. Ein Hauptgrund für diese unerträglichen Zustände, sind Minister wie Frau Feller, die von ihrer eigenen Inkompetenz mit widerwärtiger Hetze gegen die einzig verbliebene Oppositionspartei ablenken wollen. Das von Schwarz-Grün regierte NRW gilt seit Jahren als Negativbeispiel für Migration, denn hier verwandeln ausländische Clans unsere Straßen in Schlachtfelder. Muezzin-Rufe erschallen in Köln, also in jener Stadt, in der erst an Weihnachten ein islamistischer Terroranschlag knapp verhindert wurde. Muslimische Schüler spielen an einer Schule bei Düsseldorf Scharia-Polizei. Antisemitische Demonstrationen in Essen und vielen anderen Städten in Westdeutschland wurden jahrelang geduldet. Die Liste des Versagens des NRW-Innenministers Reul ist lang. Nun steht sein Bundesland erneut in den Schlagzeilen. Migrant, Muslim, Messer, das übliche Muster. Es folgten leere Phrasen der politisch Verantwortlichen, auch hier das übliche Muster. Doch es ist trotz aller Ablenkungsmanöver unübersehbar: Man hat die Kontrolle über die Sicherheit längst verloren. Wuppertal wird sich wiederholen. Wir brauchen umgehend eine knallharte Wende in der Migrationspolitik. Nur die AfD ist dazu bereit, robuste Maßnahmen zu ergreifen, um diesen Wahnsinn zu beenden!
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